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 Was zuvor geschah
Hetzsender wie RTL endlich abschalten? Angebliche Pogrome in Amsterdam sind Lüge und Irreführung der Bevölkerung Wird Hass und Hetze im deutschen TV systematisch geschürt? Jürgen Meyer IZ vom 9.11. 24 Gleichgeschaltete Springer-Medien wie BILD und Welt erzählen einseitig von der Gewalt gegen Juden bzw. israelische Fussbalfans  in Amsterdam. Doch die Wahrheit ist laut dem Philosophen Hegel das ...weiterlesen
Dümmliche Antisemitismus-Resolution im Bundestag verabschiedet 11/24 Steht denn die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten mit Wissen und Bildung auf Kriegsfuß? Selbst Amnesty International kritisiert die verabschiedete Resolution, die Israelkritik pauschal als Antisemitismus delegitimieren kann, sehr scharf. Grundrechte wie Meinungsfreiheit werden damit womöglich außer Kraft gesetzt - obwohl selbst ...weiterlesen
Sabine Zimmermann (r), Co-Vorsitzende des BSW Sachsen, und Jörg Scheibe, Co-Vorsitzender des BSW in Sachsen, sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium.
Koalitionsgespräche über Brombeerkoalition mit dem BSW in Sachsen gescheitert Es ist richtig, sich der Kriegslogik von SPD und CDU nicht zu beugen IZ Jürgen Meyer 06.11. 2024 Eigentlich sollte am Donnerstag ein Ergebnis der Sondierung von CDU, BSW und SPD in Sachsen vorgestellt werden. Doch soweit wird es nicht kommen. Einen Tag vorher hat das BSW die Gespräche platzen lassen, sehr zur ...weiterlesen
Neuwahlen - Finanzminister Lindner forderte Neuwahlen im Januar - Finanzminister Lindner daraufhin entlassen - Ende der Ampel besiegelt! 06.11. 2024  Jürgen Meyer Kanzler Scholz zögerte zunächst mit einer Reaktion auf den vergifteten "Vorschlag". Auf einem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt kommt es nach den Wahlen in den USA zu einem möglichen Eklat. Die Ampelregierung scheint am Ende ...weiterlesen
 Latest updates on the 2024 US presidential election  | The Independent
USA - Größte Oligarchie der Welt hält Scheinwahlen ab   05.11. 24 Von Jürgen Meyer Quelle The Independent Zwei Fraktionen der Oligarchie stehen im Kern zur Wahl. Mark Zuckerberg und Facebook/Meta steht mit seinem Medienimperium  auf der Seite der sogenannten Demokraten um die Kandidatin Kamala Harris, während der Oligarch und Zenti-Milliardär Elon Musk mit seinem X-Medienimperium auf der ...weiterlesen
Mindestens 7 Tote und 11 Verletzte nach Luftangriff Israels auf Damaskus
Israel gesteht völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Syrien  11/24 Bundesregierung tangiert völkerrechtswidriges Verhalten nicht wirklich Israel hat zum ersten Mal seit der Eskalation des Nahostkonflikts im vergangenen Jahr eingeräumt, Bodentruppen in Syrien eingesetzt zu haben.  Jürgen Meyer IZ vom 4.11.2024   Der Bodenangriff hatte angeblich zum Ziel, einen mutmaßlich mit Iran verbundenen ...weiterlesen
Nach Schelte Sahra Wagenknechts: Katja Wolf lenkt ein Georg Theis IZ vom 1.11.2024    Bild und klare Ansage aus dem Parteivorstandsbeschluss des BSW vom 30.10.2024 (IZ berichtete)     Nachdem der Parteivorstand um Sahra Wagenknecht sowie die Europaabgeordneten Fabio de Masi und Friedrich Pürner, aber auch etliche aus der BSW-Basis die vermeintliche Friedenspassage im neuen Sondierungspapier als ...weiterlesen
 BSW-Bundesspitze stellt Thüringer Landesverband Bedingungen für Regierungsbildung
BSW im Osten: Posten oder Prinzipienfestigkeit? Sahra Wagenknecht ist mit den friedenspolitischen Forderungen des BSW in Thüringen zurecht sehr unzufrieden. von Jürgen Meyer 31.10. 2024 Kaum ist die Einigung über einen Friedenspassus in einem neuen Sondierungspapier für einen möglichen Thüringer Koalitionsvertrag in der Welt, meldet sich die BSW-Parteigründerin zurecht zu Wort. Das Papier kommt ...weiterlesen
Sahra Wagenknecht ist mit der Positionierung der Länder-BSW zur Friedensfrage teilweise unzufrieden Von Jürgen Meyer 30.10.24 Kaum ist die Einigung über einen Friedenspassus in einem möglichen Thüringer Koalitionsvertrag in der Welt, meldet sich die BSW-Parteigründerin zurecht zu Wort. Das Papier kommt nicht gut bei ihr an. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat das Verhandlungsergebnis der ...weiterlesen
Das erste Sondierungspapier zwischen SPD und BSW in Brandenburg   Jürgen Meyer und Georg Theis   IZ vom 29.10.2014   Nachfolgend der Wortlaut des Sondierungspapiers:   Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.   Die Menschen in Brandenburg haben in den letzten Jahrzehnten unter schwierigen Bedingungen hart angepackt, viel geschafft und auch ...weiterlesen
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