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Seit dem Amtsantritt der Ampelregierung im Dezember 2021 gab es über 40 Treffen zwischen Regierungsmitgliedern und Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den obersten Gerichten wie dem Bundesgerichtshof und dem Bundesfinanzhof. Das geht aus einer Antwort der Ampelregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über die das Springerblatt Bild berichtet.  Damit gab es ...weiterlesen
Eine Lesermeinung von Mikhail Balzer Unser Balkonist musste unlängst wieder einmal einsehen, dass sogar domestizierte Kater einen gewissen Freiheitsdrang verspüren und bisweilen neuartige und unerwartete Eigenarten entwickeln. Dergestalt entfleuchte der sonst so anschmiegsame und schmeichelhafte Kater Murr III. plötzlich aus der Wohnung, um einen zeitlich wie räumlich ...weiterlesen
Israels Vorgehen in Rafah im Süden des Gazastreifens sorgt im Nachbarland Ägypten zunehmend für Unmut. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP sieht Kairo nun den Friedensvertrag mit Israel in Gefahr. Der 1979 unterzeichnete Vertrag zwischen Israel und Ägypten gilt als Eckpfeiler der regionalen Stabilität. Anfang der Woche drangen israelische Truppen und Panzer ...weiterlesen
In der sudanesischen Region Darfur sind nach UNO-Angaben mitten in der Großstadt Al-Faschir heftige Kämpfe ausgebrochen. Im Stadtgebiet werde trotz wiederholter Appelle gekämpft, erklärte gestern die humanitäre Koordinatorin für den Sudan, Clementine Nkweta-Salami. Dabei seien in dicht besiedelten Teilen von Al-Faschir schwere Waffen im Einsatz. Verletzte ...weiterlesen
Die gesamte ukrainische Gesellschaft müsse Opfer bringen und ihr friedliches Leben vergessen, um Russland zu besiegen, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Dmitri Lasutkin, am Samstag gegenüber dem Sender Espresso TV. Nach einer Reihe von Rückschlägen im Konflikt mit Moskau überarbeitet Kiew sein Wehrpflichtsystem, um die Truppenstärke zu ...weiterlesen
Die Sängerin Eden Golan, Israels Kandidatin beim Eurovision Song Contest (ESC) 2024, wurde auf die berüchtigte Todesliste der ukrainischen Website Mirotworez gesetzt, weil sie im Alter von nur zwölf Jahren an einem Musikwettbewerb für Kinder auf der Krim teilgenommen hatte. Die ukrainische Datenbank Mirotworez (Friedensschaffer) gilt als "Todesliste" des Kiewer Regimes. ...weiterlesen
Während des Beschusses von Belgorod durch ukrainische Truppen ist der Wohnblock eines mehrstöckigen Gebäudes eingestürzt, berichtete der Leiter des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, auf seinem Telegram-Kanal. Er schrieb: "Die Stadt Belgorod und der Bezirk Belgorod wurden von den ukrainischen Streitkräften massiv beschossen. Im Stadtbezirk Charkowskaja Gora ...weiterlesen
Bei seinem US-Besuch vergangene Woche verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius die militärische Bereitschaft Deutschlands, "die Führung zu übernehmen" – und zwar "weltweit". Die Wirtschaftsmacht Deutschland soll laut dem Minister auch eine militärische Macht werden ‒ natürlich innerhalb der NATO und unter der Führung der USA, aber eben doch ...weiterlesen
Während des Beschusses von Belgorod durch ukrainische Truppen ist der Wohnblock eines mehrstöckigen Gebäudes eingestürzt, berichtete der Leiter des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, auf seinem Telegram-Kanal. Er schrieb: "Die Stadt Belgorod und der Bezirk Belgorod wurden von den ukrainischen Streitkräften massiv beschossen. Im Stadtbezirk Charkowskaja Gora ...weiterlesen
Der Grünen-Abgeordnete Sebastian Schäfer hat den Rüstungskonzern Rheinmetall scharf kritisiert. Grund: die seiner Meinung nach ausbleibende Unterstützung für die Ukraine. Dem Springerblatt Bild am Sonntag (BamS) sagte Schäfer, die deutsche Rüstungsindustrie lasse die Ukraine "hängen", vor allem bei der Panzerwartung und der Munitionsproduktion. Dabei ...weiterlesen
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