Geniesst die Weltbühne und warten wir auf den nächsten Feuerzauber.......
Dimitry Orlov, wie immer hervorragend:
Nachtrag:
Die Ablenkung ist schon da: Die Ampel geht aus....
https://insideparadeplatz.ch/2024/11/07/deutsche-regierung-stuerzt-ueber-ukraine-winterhilfe/
Deutsche Regierung stürzt über Ukraine-Winterhilfe
Scholz will ohne die FDP an Macht bleiben – wenigstens bis Neujahr. Gewährt ihm CDU/CSU Schonfrist?
Nur Stunden nach dem Sieg von Donald Trump in den USA stürzte gestern Abend die deutsche Ampel-Regierung.
Kanzler Olaf Scholz, der einen weitreichenden Sparhaushalt von Finanzminister Christian Lindner, FDP, nicht akzeptieren wollte, warf Lindner aus der Regierung.
Der hatte zuvor die Öffentlichkeit wissen lassen, er wolle im kommenden Frühjahr Neuwahlen.
Scholz wäre mit Forderungen der FDP und der Grünen einverstanden gewesen, wollte aber auch Milliarden zur Sicherung der Ukraine über die kommenden Wintermonate hinweg.
Die wurden ihm von Lindner verweigert unter Berufung auf die Schuldenbremse.
Schon lange knirschte es in der Berliner Regierung, aber die meisten Politiker aller Parteien wollten keinen raschen Bruch, fühlten sie sich in der gut bezahlten Regierungsverantwortung doch wohl und wollten so lange wie möglich bleiben.
Doch Kanzler Scholz stellte sich als politischer Spieler wie der englische Kanzler Boris Johnson heraus, der Grossbritannien aus der EU heraus in einen Misserfolg führte.
Auch Scholz sucht die Neuwahlen, wenn auch erst nach der Vertrauensfrage im kommenden Frühjahr, hoffend, die Deutschen würden der SPD einen glanzvollen Sieg ermöglichen.
Jüngste Umfragen zeigen, dass die Wähler nur noch zu 14% mit der Regierungsführung zufrieden sind, aber 85% unzufrieden, wie die Exekutive ihre Geschäfte handhabt.
Ähnlich unzufrieden sind die Deutschen mit der Wirtschaftspolitik der Ampelregierung. 13% finden sie gut, 83% schwach.
Diesem ersten Todesurteil des deutschen Wahlvolkes folgt das zweite: Der Ampel-Partner FDP kommt seit über einem Jahr nicht mehr über die 5%-Grenze.
Christian Lindner, der starke Mann bei den Liberalen, musste einen Fluchtweg suchen, um die von ihm erneuerte FDP zu retten.
Der Kanzler will bis Ende Jahr durchregieren, muss dabei aber die Unterstützung aller Parteien suchen, die im Parlament sitzen.
Jetzt liegt es am ehrgeizigen Friedrich Merz, ob er mit einem Misstrauensantrag im Parlament zuwartet oder gleich die Kanzlerfrage stellt.
Die CDU/CSU hat damit den SPD-Kanzler in der Hand.
Anderseits glaubt Kanzler Scholz nicht daran, dass die deutschen Parteien sich die Weihnachtsferien verderben lassen wollen. Er will mit der Kanzlerfrage bis zum 15. Januar zuwarten.
Neuwahlen sind dann am 15. März 2025 möglich.
Jetzt, wo weltweit bei Politikern, Unternehmern und vor allem auch im Volk die Nerven zittern, ist dies eine undenkbar lange Zeit.
Offensichtlich gibt es auch Gedankenspiele hinter den Kulissen. Wenn Donald Trump die Ukraine in den kommenden Tagen oder Wochen fallen lässt, indem er sich neuen Krediten in den Weg stellt, wird es vor allem Deutschland sein müssen, das bereit ist, weitere Dutzende von Milliarden Euro in die Ukraine zu senden.
Das wird ein Schrecken ohne Ende.
Damit würde auch wahr, was Wladimir Putin hat kommen sehen. Die Mächte des Westens werden auf Dauer nicht die Kraft haben, sich ihm in der Ukraine in den Weg zu stellen.
Aus Sicht der SPD müsste Boris Pistorius, der Verteidigungsminister, der nächste Kanzler werden.
Ob er die Grünen wieder mitnähme in die Regierung, bleibt offen. Immerhin haben sich die deutschen Grünen mehr als Kriegspartei gegen Russland denn als Kämpfer gegen Klimasünder hervorgetan.
Wenn Friedrich Merz rasch Kanzler werden will, haben sich ihm Sahra Wagenknecht (BSW) und die FDP mit Christian Lindner angeboten.
Der Krise in den USA folgt nun die Krise in Deutschland. Jene in den USA ist der Beginn einer Weltkrise der demokratischen Staaten des Freien Westens.
Jene in Deutschland ist der Anfang einer Krise der Europäischen Union.
2025, das in wenigen Wochen beginnen wird, dürfte ein Jahr der Weltkrisen werden, sei es in Osteuropa oder im Nahen Osten. Das sind keine guten Aussichten.
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