UN-Vollversammlung: Baerbock und (keine) Pressefreiheit (Video)

Bei der UN-Vollversammlung hat die deutsche Außenministerin Baerbock gezeigt, was sie von Pressefreiheit hält und hat bei einer Pressekonferenz unter offenem Himmel einen akkreditierten russischen Korrespondenten entgegen allen Regeln der UNO von ihren Leibwächtern abdrängen lassen. Von Thomas Röper

Dieses Video werden viele gesehen haben. Baerbock geht vor der UNO zu einer Pressekonferenz im Freien und ein russischer Korrespondent will ihr eine Frage stellen, aber sofort drängt ihn ein Mitarbeiter Baerbocks handgreiflich ab und verhindert auch, dass er an der Pressekonferenz teilnimmt, die eigentlich allen bei der UNO akkreditierten Journalisten offen steht.

Der Korrespondent heißt Valentin Bogdanow und ist einer von zwei USA-Korrespondenten des russischen Fernsehens, von dem ich hier schon sehr viele Berichte übersetzt habe. Er hat für den wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens einen Bericht über die UN-Vollversammlung gemacht, in dem auch der Vorfall mit Baerbock gezeigt wird, und ich habe seinen Bericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

In der UN-Generalversammlung flüchteten Selensky und Baerbok vor Valentin Bogdanow, dem Korrespondenten von Vesti

Sergej Lawrow sagte in der UN-Vollversammlung: „Der Westen erinnert sich nicht nur nicht an die globale Zusammenarbeit, für die unser Generalsekretär eintritt, sondern beschuldigt Russland, China, Weißrussland, Nordkorea und den Iran in seinen Doktrinaldokumenten ganz offen, eine Bedrohung für seine Dominanz zu sein. Gegenüber Russland das Ziel verkündet, ihm eine ’strategische Niederlage‘ zuzufügen – fast so, wie es London und Washington im Mai 1945 planten, als sie – noch vor Ende des Zweiten Weltkriegs – die Operation ‚Unthinkable‘ zur Vernichtung der UdSSR entwickelten.

Damals wurde das unter strengster Geheimhaltung durchgeführt, aber die angelsächsischen Strategen von heute machen aus ihren Plänen kein Geheimnis. Bislang gehen sie zwar davon aus, dass Russland durch die Hand des illegitimen Neonazi-Regimes in Kiew besiegt wird, aber sie bereiten Europa bereits darauf vor, sich in das selbstmörderische Abenteuer zu stürzen. Ich werde hier nicht über die Sinnlosigkeit und die Gefahr auch nur der Idee sprechen, mit einer Atommacht, die Russland ist, Krieg bis zum Sieg zu führen.“

Es gibt immer viele, die Sergej Lawrow für seine Offenheit danken. Nach seiner Rede vor der Generalversammlung bildete sich eine Schlange von Leuten, die dem russischen Außenminister die Hand schütteln wollten.

Wie üblich gab es in dem Saal, in dem Lawrow eine Pressekonferenz abhielt, keine freien Plätze mehr. Das Gespräch über den Ukraine-Konflikt führte er hier bereits mit der westlichen Presse weiter. „Es kann nur ein Ergebnis geben“, sagte er. „Die Beilegung dieses Problems auf der Grundlage der Beseitigung der Ursachen der Ukraine-Krise. Aber wir bekommen weder vom Westen noch vom Generalsekretär eine Antwort auf die Frage, warum alle schweigen, wo es doch so viele Initiativen gibt, die Ansätze für eine Lösung bieten. (Das Schweigekartell der deutschen Medien: Wie Annalena Baerbock Deutschland vorsätzlich schweren Schaden zufügt (Video))

Das Sicherheitsproblem, das darin besteht, dass die Ukraine nicht der NATO oder einem anderen Militärblock beitreten darf, und das Problem der Menschenrechte. Hier geht es nicht um Gebiete, wie Selensky es fordert – gebt uns die Gebiete in den Grenzen von 1991. Es geht nicht um Gebiete, sondern um die Menschen, die dort seit Jahrhunderten leben, dieses Land entwickelt, Fabriken, Straßen, Schiffe und vieles mehr gebaut haben. Das sind die wahren Gründe“.

Es gibt noch einen weiteren Punkt. Die Ukraine hat sich selbst formell verboten, mit Russland zu verhandeln. Selensky hat es verboten. Oder besser gesagt, diejenigen, die ihn noch führen. Für Biden zum Beispiel wird es sicher keine Fahrten mehr in der Präsidenten-Limousine Beast über die First Avenue, noch dazu gegen die Einbahnstraßenfahrtrichtung, geben.

Auf den Stufen des Trump-Towers neben der UNO winkt ein Mann mit einem Plakat, das den Republikaner unterstützt, Biden nach. Der Präsident hat sich verspätet, aber schneller ging es offensichtlich nicht. Er ging zu Fuß und stützte sich auf den Arm von UNO-Botschafterin Thomas-Greenfield.

Im Saal herrschte derweil eine peinliche Pause, die von niemandem ausgefüllt werden konnte. Bis Biden aufgerufen wurde, um ein letztes Mal seine nicht lustigen Witze zu reißen: „Heute spreche ich zum vierten Mal vor dieser Versammlung, und es wird mein letztes Mal sein. Ich wurde 1972 zum ersten Mal als US-Senator gewählt. Ich weiß, dass ich wie nur 40 Jahre alt aussehe, das weiß ich.“

Es ist übrigens eine gute Idee, an das Jahr 1972 zurückzudenken. Im Mai jenes Jahres flog Nixon mit seiner Frau Pat in die Sowjetunion. Mit Breschnew unterzeichneten sie den ersten START-1-Vertrag, den Ur-Ur-Großvater des heutigen NEW-START-Vertrags, und den ABM-Vertrag. 1972 war der Höhepunkt der Entspannungspolitik, als die Führer beider Supermächte zunehmend davon überzeugt waren, dass das atomare Wettrennen ein Wettlauf in den Tod war.

Hätte Biden zurückgeblickt, hätte er nur Ruinen hinter sich gesehen, aber er erstarrte wie ein gebückter Mann, der in den ukrainischen Abgrund starrt.

„Die Welt steht vor einer Entscheidung. Unterstützen wir die Ukraine weiterhin dabei, diesen Konflikt zu gewinnen und ihre Freiheit zu bewahren, oder wenden wir uns ab? Ich kenne die Antwort: Wir dürfen nicht müde werden, wir dürfen uns nicht abwenden“, so der US-Präsident in seiner Rede.

So gebannt, wie Selensky dem zuschaute, kann man wahrscheinlich auf die Flammen eines nuklearen Feuers blicken und dabei Tausende von Röntgenstrahlen aufnehmen, die, wenn sie nicht töten, zu unvermeidlichen Mutationen führen werden.

Vergleichen Sie die beiden Selenskys. Das hier ist 2019, als der frischgewählte ukrainische Präsident noch wie ein Mann mit einer Zukunft aussah und mir auf meine Frage antwortete: „Um etwas zu bitten, das ist nicht die Ukraine. Die Ukraine ist ein neues Land, sie ist stark und muss ganz sicher niemanden um etwas bitten. Wir können selbst anderen helfen.“

Und das sind die Bilder von ein paar Tagen. Hier ist Selensky bereits ein Präsident mit abgelaufener Amtszeit und er sieht auch entsprechend verbraucht aus. Meine Frage, warum er keine Verhandlungen mit Russland will, beantwortet er nicht.

Meine Frage an den Chef des Kiewer Regimes war nicht rhetorisch. Er hat im UN-Sicherheitsrat, den der Westen extra für ihn einberufen hat, um dem Gastredner eine weitere Plattform zu bieten, wieder einfach Brücken eingerissen: „Dieser Konflikt kann nicht durch Verhandlungen gelöst werden, wir brauchen Taten. Russland kann nur gezwungen werden, Frieden zu schließen. Und das ist genau das, was wir brauchen“.

Sein Plan war, mit Hilfe dessen, was er lautstark als „Siegesplan“ bezeichnet hat, Zwang auszuüben. Ohne unnötig in die Details zu gehen, ist sein Kern der Vorschlag, nicht nur bis zum letzten Ukrainer, sondern auch bis zum letzten Europäer zu kämpfen. Und vielleicht sogar bis zum letzten Amerikaner. Dazu waren die Verbündeten eindeutig nicht bereit. Der polnische Präsident dazu war schweigsam.

Bloomberg sollte später schreiben, dass Selenskys Plan einfach eine Wunschliste sei, und außerdem eine alte, wie das Wall Street Journal schrieb. Nur einfach neu verpackt. Aber der Marshallplan, den sich Selensky selbst ausgedacht hat, war ein Rohrkrepierer. Die Erklärung zur Wirtschaftshilfe, mehr gab es nicht, wurde von nur 30 Ländern unterstützt. Von mehr oder weniger den gleichen, die Waffen in die Ukraine pumpen.

Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte im UN-Sicherheitsrat: „Immer mehr Länder des globalen Südens sind sich einig, dass man den Frieden unterstützen und Bedingungen für eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise schaffen muss. Je mehr Waffen ins Konfliktgebiet geliefert werden, desto schwieriger wird es, das Ziel eines Waffenstillstands zu erreichen.“

China und Brasilien hatten vor kurzem die Idee einer neuen Plattform zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, doch auch diese hat von Selensky sofort ins Wanken gebracht. Es gäbe, meint er, keine chinesisch-brasilianische UN-Charta.

Der brasilianische Außenminister verließ gerade den Raum der russischen Delegation. Für die Dauer der Generalversammlung halten sich unsere Diplomaten in den Räumen des Vormundschaftsrates auf. Er wurde einst eingerichtet, damit die ehemaligen Kolonien mit Unterstützung der UNO schneller unabhängig werden konnten. Russland hatte keine Kolonien, niemals. Großbritannien schon. Und der Schriftsteller Orwell stammte auch von der Insel. In den Köpfen des britischen Außenministers ist alles durcheinander geraten.

„Ich sage dem russischen Vertreter, dass ich hier als Schwarzer bin, dessen Vorfahren mit Waffengewalt aus Afrika verschleppt wurden, um versklavt zu werden, dessen Vorfahren sich erhoben und im großen Sklavenaufstand gekämpft haben. Imperialismus, ich erkenne ihn, wenn ich ihn sehe.

Und ich werde ihn als das benennen, was er ist. Diese Woche, während ich hier mit anderen Partnern aus der ganzen Welt über unsere gemeinsame Zukunft und die Zukunft der UNO spreche, versucht Russland, uns in die Welt der Vergangenheit zurückzubringen. In die Welt des Imperialismus“, sagte der britische Außenminister David Lammy im UN-Sicherheitsrat.

Was all diese hochtrabenden Reden wirklich wert sind, wurde deutlich, als die toleranten westlichen Medien begannen, den haitianischen Präsidenten, der sich in einer peinlichen Situation befand, zu verspotten. Moise Jovenel nahm während seiner Rede in der UN-Vollversammlung, offenbar vor lauter Aufregung, nicht das Glas, sondern die daneben stehende Karaffe mit Wasser und goss sie sich versehentlich über den Anzug.

Was Russland betrifft, so unterzeichnete das Land, das als erstes den Weltraum erobert hat, wohl wegen seines noch nicht überlebten Kolonialismus Dokumente auf gleicher Augenhöhe und mit allem Respekt für seine Partner.

Mit dem globalen Süden und dem globalen Osten. Die Konturen einer neuen Zusammenarbeit zeichneten sich hier und jetzt ab. Der Hegemon hat die Hierarchie, Russland ist auch an den kleinen Inselstaaten des Südpazifiks interessiert. Und an der Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern und den langjährigen Freunden in Lateinamerika.

Man kann den Marathon der Hohen Woche bei der UNO nicht ohne eine hervorragende körperliche Verfassung überstehen, aber Sergej Lawrow bricht wieder einmal Rekorde. Details schenkte er besondere Aufmerksamkeit. So wusste Lawrow zum Beispiel ganz genau, dass der Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, Gonsalves, Lebkuchen aus Tula liebt. Das Geschenk für ihn wurde ihm aus Moskau um die halbe Welt eingeflogen.

Die bolivianische Außenministerin hat selbst eine Überraschung organisiert. Bolivien schaut sich jetzt die BRICS-Staaten an, die Türkei hat bereits Anfang September einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Präsident Erdogan kommentierte nach seiner Rückkehr aus New York: „BRICS und ASEAN sind Strukturen, die uns Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit bieten.

Die Teilnahme an diesen Strukturen bedeutet keine Ablehnung der NATO. Wir glauben nicht, dass diese Bündnisse eine Alternative zueinander sind. Diejenigen, die uns sagen, ‚tretet nicht den BRICS oder einer anderen Struktur bei‘, sind dieselben, die uns jahrelang vor der Tür der EU warten lassen, der wir seit Jahren beizutreten versuchen. Wir können unsere Zukunft niemals selbst bestimmen, indem wir auf sie schauen.“

Dieselben Menschen hingen an den Armen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, als er im Hochsommer in dem nachbarschaftlichen Versuch Putin, Xi Jinping, Trump und Selensky besuchte, um den Frieden in die Ukraine zurückzubringen.

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto erklärte: „Es ist klar, dass alles, was die internationale Gemeinschaft und Europa zur Lösung dieses Konflikts unternommen haben, nicht erfolgreich und ein völliger Fehlschlag war. A

lle Maßnahmen, alle Lösungen, die auf der Vorstellung basieren, dass eine Lösung auf dem Schlachtfeld gefunden werden kann – all das ist gescheitert. Und da es auf dem Schlachtfeld keine Lösung gibt, muss sie am Verhandlungstisch gefunden werden. Also müssen wir es weiter versuchen.“

Doch die Leute aus dem blühenden Garten – wie EU-Chefdiplomat Borrell die Alte Welt nannte und sie dem Dschungel der Welt gegenüberstellte – sind sogar bereit, den Rasen des UN-Hauptquartiers in ein Schlachtfeld zu verwandeln. Da, wo akkreditierte Journalisten während der Tage der Generalversammlung gemäß den Regeln frei arbeiten können, stellt die deutsche Delegation unter Leitung von Annalena Baerbock, der Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland, die wahren Gesetze des Dschungels auf.

 

„Brauchen wir direkte Verhandlungen mit Russland?“, fragte ich Baerbock, als sie auf dem Weg zur Pressekonferenz war, aber sofort drängte mich einer ihrer Männer ab.

„Fassen Sie mich nicht an“, sagte ich ihm. „Ich bin UN-Korrespondent, fassen Sie mich nicht an.“

Die deutsche Außenminister wurde am Ende abgeschirmt. Ich durfte mich Baerbock von keiner Seite aus nähern und wurde hinter die Journalisten abgedrängt, neben mir blieb ihr Wächter stehen, damit ich nicht wieder hingehen konnte.

So verhalten sich die Vertreter von Annalena Baerbock. Das sind europäische Politiker, ein Mann steht da und lässt uns nicht filmen. Sie haben ihre Ausweise vorsichtshalber eingesteckt und weigern sich, sich auszuweisen.

Es war sinnlos, weiter zu kämpfen. Und Baerbock, die an dem Tag auf alle böse war – sie und ihre Grünen haben an dem Tag Wahlen in Deutschland verloren -, versuchte uns hinterher zu belehren: „Guten Tag, hier, bei der UN-Generalversammlung, wo der Pulsschlag der Welt immer am deutlichsten zu spüren ist. Das zeigt sich auch bei kleinen Dingen wie Pressekonferenzen: Wenn nicht alle bereit sind, sich an die Regeln zu halten, kann die Welt oder eine Presseerklärung aus dem Takt geraten.“

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu teilte den Nahen Osten von der Rednertribüne der Vollversammlung kurzerhand in gut und böse ein, indem er wieder Landkarten zeigte und dazu sagte: „Das ist die Karte, die ich hier letztes Jahr vorgestellt habe. Es ist eine Karte des Segens. Sie zeigt, wie Israel und seine arabischen Partner eine Landbrücke zwischen Asien und Europa bauen. Schauen Sie sich jetzt die zweite Karte an.

Dies ist eine Karte des Verfluchten. Es ist eine Karte des Bogens des Terrors, den der Iran vom Indischen Ozean bis zum Mittelmeer geschaffen und durchgesetzt hat. Irans bösartiger Bogen hat die internationalen Wasserwege abgeschnitten. Er schneidet den Handel ab, zerstört die Nationen von innen heraus und fügt Millionen von Menschen Leid zu.“

Diejenigen, die Netanjahu verflucht hat, waren gar nicht da. Die arabischen Delegationen verließen ihre Plätze und den Saal, als der israelische Ministerpräsident auf das Podium gebeten wurde.

Nachdem der israelische Ministerpräsident seine verbalen Angriffe beendet hatte, ging er zu Kampfeinsätzen über. Nach seiner Rückkehr von der UNO begab er sich direkt in sein Hotel auf der Insel Manhattan und ordnete telefonisch den Angriff auf Beirut an, der die Welt einen weiteren halben Schritt näher an eine globale Katastrophe brachte.

Ich fragte den amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs: „Können wir sagen, dass wir uns jetzt am Rande des Dritten Weltkriegs befinden?“

Er antwortete: „Wir sind sehr nahe dran. Wir sind in einer Phase des Krieges. Und ich denke, die Ukraine und Israel drängen auf einen noch größeren Krieg, und das ist extrem gefährlich. Die Aufgabe des amerikanischen Präsidenten ist es, die Kriegsmaschinerie zu stoppen. Wir wissen nicht, ob das in diesem Fall geschehen wird.“

Es gibt nur ein Problem. Die US-Kriegsmaschinerie ist so schwer, kostet so viel und bewegt sich so schnell, dass sie nichts bemerkt, was ihr im Weg steht. Wenn sie in Gang ist, wird sie nicht einmal den amerikanischen Präsidenten bemerken. Sie ist bereits in Gang.

Ende der Übersetzung

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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 01.10.2024

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