Die Vereinten Nationen drücken ihre Sorge angesichts zahlreicher Berichte über mutmaßliche Kriegsverbrechen aus, die von israelischen Militärs begangen worden sein sollen. Die UN verweisen in diesem Zusammenhang auf Berichte über Massengräber an mehreren Orten im Gazastreifen. Die Leichen deuten auf schwere Misshandlungen hin. Viele der Körper sind nackt, die Hände der Toten sind gefesselt.

Insgesamt wurden am vergangenen Wochenende 283 Leichen aus zwei Massengräbern geborgen. Sie wurden unter dem Nasser-Krankenhaus in Chan Yunis und im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt entdeckt. Bisher konnten 42 der Leichen identifiziert werden. Unter den Toten befanden sich demnach auch Frauen, Verwundete und alte Menschen.

Das Al-Schifa-Krankenhaus wurde Ziel eines israelischen Militäreinsatzes. Der damals von Israels Verteidigungsministerium angegebene Grund für den Einsatz war, sich im Krankenhaus versteckende Hamas-Kämpfer zu eliminieren. Faktisch wurde das Krankenhaus dabei komplett zerstört. Nach israelischen Angaben wurden dabei 200 Palästinenser getötet.

"Berichten zufolge wurden die Leichen von 30 Palästinensern in zwei Massengräbern im Hof des Krankenhauses entdeckt", sagte UN-Menschenrechtskommissarin Ravina Shamdasani vor Pressevertretern in Genf. Auch hier finden sich Hinweise auf Fesselungen.

Die vorsätzliche Tötung von Zivilisten, Inhaftierten und kampfunfähigen Personen stellt ein Kriegsverbrechen dar, unterstreicht ein Vertreter der Vereinten Nationen. Seit dem Beginn der Kampfhandlungen am 7. Oktober wurden nach UN-Angaben mehr als 34.000 Palästinenser im Gazastreifen getötet, darunter 14.685 Kinder und 9.670 Frauen. Weitere 77.084 wurden verletzt.

Die israelische Armee geht im Gazastreifen mit äußerster Brutalität vor. Eine Vielzahl von Hinweisen deutet darauf hin, dass sich Israel an die sich aus der Genfer Konvention ergebenden Verpflichtung nicht hält, Zivilisten zu schützen. Vom Internationalen Gerichtshof gemachte Vorgaben, nach denen Israel für den Schutz von Zivilisten zu sorgen hat, werden allem Anschein nach ignoriert.

Die Vereinten Nationen warnen in diesem Zusammenhang vor einer Invasion der IDF in der Stadt Rafah.

Deutschland steht angesichts der extremen Gewalt und der von Israel verübten Verbrechen international unter Druck. Deutsche Politik leugnet die Unverhältnismäßigkeit der von der israelischen Armee ausgeübten Gewalt. Israel habe nach dem Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 das Recht zur Selbstverteidigung, ist die Sprachregelung, mit der die Bundesregierung das israelische Vorgehen legitimiert. Trotz des begründeten Verdachts, dass Israel eine Genozidabsicht gegenüber den Palästinensern verfolgt, liefert Berlin weiterhin Waffen. Damit verstößt Deutschland gegen seine sich aus der Völkermordkonvention ergebende Verpflichtung, alles zu tun, um einen Völkermord zu verhindern.

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