Auf dem Thüringer Landesparteitag forderte Björn Höcke am Samstag die "Emanzipation" von den USA und ein Europa, "dessen Wirbelsäule von Paris über Berlin nach Moskau verläuft".

Der Thüringer AfD-Chef Höcke kündigte in seiner Rede an, die Positionierung zum Ukraine-Krieg neben der "Deindustrialisierung" und der "Gefährdung des Rechtsstaats" zu einem der Schwerpunkte seiner Partei machen zu wollen. Wenn CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler werde, würden "deutsche Soldaten im schlimmsten Falle Raketen nach Moskau schicken, wo russische Soldaten und russische Zivilisten getötet werden", beteuerte Höcke. "Wer Merz wählt, wählt den Krieg." Die AfD sei die "einzige authentische Friedenspartei", sagt er weiter. "Wir wollen keinen Krieg mit Russland."

Höcke warf in seiner Rede einen Blick auf die Geschichte seit dem Kalten Krieg. Damals sei die Weltlage bipolar gewesen – auf der einen Seite die Sowjetunion, auf der anderen die USA. Nach dem Fall der Mauer sei es in die Zeit der Unipolarität gegangen, mit den USA als einziger Supermacht. Diese habe Russland als "ewigen Feind" markiert. "Das war ein großer Fehler", sagte Höcke. Die Amerikaner hätten sich "als neue Kolonialmacht aufgespielt" – und sich damit "sehr viele Feinde gemacht".

Nun gehe es in die Phase der Multipolarität. Europa müsse ein eigenständiger, autonomer Pol in einer neuen, multipolaren Weltordnung werden, sagte Höcke. "Wir müssen uns von den Vereinigten Staaten von Amerika emanzipieren. Wenn wir das nicht tun, dann sind wir der knallharten Interessenpolitik der Amerikaner ausgeliefert und das beste Beispiel für knallharte Interessenpolitik war sicherlich die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines." Die Täter des Anschlags sind bislang nicht abschließend ermittelt.

Wenn sich Deutschland nicht von den USA emanzipiere, würden die Amerikaner immer mehr Industrie aus Europa abziehen und Deutschland "den Handel mit China untersagen", sagte der Landtagsfraktionschef. "Sie werden uns immer weiter kulturell transformieren, bis von europäischen Traditionen nichts mehr übrig ist", sagte Höcke. "Und im schlimmsten Fall machen sie Europa zum Kriegsschauplatz." 

Zum Abschluss skizzierte Höcke in seiner Rede ein "Europa, dessen Wirbelsäule von Paris über Berlin nach Moskau verläuft". Er bezog sich nach eigenen Angaben dabei auf den früheren französischen Staatsmann Charles de Gaulle. Er finde dessen Traum von einer "eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, die von Lissabon bis Wladiwostok reicht", attraktiv, so Höcke. Wladiwostok liegt im äußersten Osten Russlands, nahe der Grenze zu China und Nordkorea.

Höcke wurde am Samstag in Arnstadt als Chef des Landesverbands im Amt bestätigt. Spekulationen über einen Wechsel in die Bundespolitik hatte er schon vor Wochen beendet. Auch Stefan Möller wurde als AfD-Co-Chef bestätigt.

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