Die Anzeichen mehren sich, dass der Westen im Ukraine-Konflikt einen Waffenstillstand erreichen und die Reste der Ukraine schlucken will. Es wird bereits offen über die Entsendung von Truppen zur Sicherung der Beute der Rest-Ukraine gesprochen.
Der neue US-Präsident Trump will die Unterstützung der Ukraine beenden. Ungewiss ist, ob die EU die Ukraine alleine weiter unterstützen will, oder ob sie sich Trump beugt und einen Waffenstillstand unterstützt. Aktuelle Meldungen deuten auf letzteres hin, wobei offenbar bereits die Beute verteilt wird. Von Thomas Röper
Der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens hat die weitere Entwicklung im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens aus dieser Sicht betrachtet und ich habe seinen Bericht, in dem es natürlich noch um andere Themen der vergangenen politischen Woche in Deutschland und Europa ging, übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Die NATO-Länder teilen die Ukraine bereits in Besatzungszonen auf
Währenddessen teilt man die Ukraine in Europa bereits auf. Wie ein Rudel Schakale um ein gefallenes Tier diskutieren die Verbündeten des Bandera-Regimes über die Entsendung ihrer Friedenskontingente und die mögliche Einrichtung von Besatzungszonen vergleichbar mit der Besetzung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, berichtet Rebelión, ein unabhängiges spanisches Portal zur internationalen Politik, das in mehr als 50 Ländern der Welt gelesen wird.
Rebelión schreibt: „Länder wie Polen kämpfen erneut um ihre ehemaligen Ostgebiete und versuchen, die Grenzen der Ukraine zu ‚löschen‘ und benachbarte Gebiete nach der Logik der territorialen und wirtschaftlichen Expansion zu annektieren.
In einigen Berichten, die der NATO zugeschrieben werden, wird eine mögliche administrative Teilung der Ukraine im Falle einer länger andauernden Besetzung vorgeschlagen. (Baerbocks „Friedenstruppen“ sorgen für Wirbel: Kann ich eingezogen werden? Bundeswehr für Ukraine-Einsatz nicht gewappnet!)
Diesen Berichten zufolge würde die Schwarzmeerküste unter rumänischen Einfluss fallen, das Zentrum und der Osten des Landes würden unter deutsche Kontrolle kommen, und die nördlichen Regionen, einschließlich Kiew, würden unter britische Aufsicht fallen.“(EU-Politiker treiben Europa in den Krieg! Der tiefe Staat versucht, einen Weltkrieg anzuzetteln und er könnte bekommen, was er will)
Einer der aktivsten Teilnehmer an dieser Diskussion ist Deutschland. Und die EU hat ihre Hauptthese, dass Gespräche über die Ukraine ohne die Ukraine unmöglich seien, schlagartig vergessen. Dabei sollte man auch nach Russlands Meinung fragen. Wir könnten unsere eigenen Pläne haben.
Wie auch immer, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist diese Woche in therapeutischer Mission in Kiew eingetroffen. Dabei trug der Kanzler einen geheimnisvollen silbernen Koffer. Scholz wusste natürlich, dass jedem der Metallkoffer auffallen würde. Normalerweise trägt er eine alte Aktentasche bei sich, aber dieser Koffer war wie aus einem Hollywood-Actionfilm, ein Koffer, in dem man alles Mögliche vermuten konnte, von Drogen über Cash bis hin zu Giftampullen.
In gewisser Weise bestätigte sich der Verdacht, denn Scholz brachte Selensky Waffen im Wert von 650 Millionen Euro und erklärte in Kiew: „Heute hier in Kiew mache ich Putin klar. Wir haben einen langen Atem und wir werden der Ukraine beistehen, so lange es dauert.“
Zuvor hatte Scholz in sozialen Netzwerken gepostet, dass er in Kiew weitere Waffenlieferungen in der genannten Höhe ankündigen werde: Es geht um 4.000 Helsing-Aufklärungs- und Angriffsdrohnen, zwei IRIS-T-Luftabwehrsysteme, zehn Leopard-Panzer der ersten Modifikation, 6.000 ungelenkte und 500 gelenkte Raketen, die im Dezember geliefert werden.
Die Opposition – der Teil von ihr, der für eine maximale Aufrüstung der Ukraine eintritt – griff Scholz sofort an und fragten, weshalb der Kanzler von „zusätzlich“ rede, denn er habe nur das nach Kiew gebracht, was er Selensky bereits im Oktober versprochen habe, als der in Berlin war.
Auch vom anderen Teil der Opposition bekam Scholz Kritik für die Kiew-Reise. Sarah Wagenknecht erklärte: „Mit seiner Reise nach Kiew hat Scholz gezeigt, dass die Fortsetzung der Waffenlieferungen an Kiew viel wichtiger ist als ein Waffenstillstand und Friedensgespräche.“
Die Reise des Kanzlers in die Ukraine, zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren, versuchen viele mit dem Wahlkampfes zu verbinden: Scholz wolle den Wählern zeigen, was für ein Stratege er ist. Er wird keine direkte Konfrontation mit Russland zulassen, und er wird die Ukraine nicht im Stich lassen. In diesem Sinne hat der Koffer seine Aufgabe erfüllt.
Olaf Scholz sagt in Kiew: „Man muss einen kühlen Kopf bewahren. Wir als aktivster Sponsor der Ukraine sollten nicht alles tun, was verlangt wird. Ich werde weiterhin alles dafür tun, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO wird.“
Im Ergebnis bekräftigte Scholz seine Abneigung gegen die Lieferung von Taurus-Langstrecken-Marschflugkörpern an Kiew, und Selensky riskierte nicht, seine Verärgerung darüber offen zu zeigen. Auch hat der Kiewer Vorturner den Kanzler trotz anfänglicher Empörung nicht für seinen jüngsten Anruf in Moskau gerügt. Was bringt es, sich zu streiten, wenn alle auf Trump warten?
Das hinderte Kiew jedoch nicht daran, wie immer vor großen Sponsorentreffen, die Latte der Forderungen höher zu legen. Selensky ist das ganze Jahr über durch den Westen gereist, hat bilaterale Verträge über Sicherheitsgarantien wie am Fließband produziert und die als historische Ereignisse dargestellt. Nun stellt sich heraus, dass all dies aus der Sicht Kiews nur ein Stück Papier ist.
Vor dem NATO-Außenministertreffens in Brüssel gab das ukrainische Außenministerium eine Erklärung ab: „Wir werden keinen Alternativen, Surrogaten oder Ersatzlösungen für die Vollmitgliedschaft der Ukraine in der NATO zustimmen.“
Das neue Ultimatum aus Kiew – wobei nicht klar ist, was Kiew im Falle seiner Nichterfüllung tun will – stieß bei der NATO auf taube Ohren. Der Generalsekretär der Allianz Rutte erklärte, die Frage der Mitgliedschaft der Ukraine sei derzeit von untergeordneter Bedeutung. Natürlich gebe es diejenigen, die bereit seien, die Ukraine, in welchem Zustand auch immer, in die Organisation hineinzuziehen, wie die baltischen Staaten, Polen und sogar Frankreich, aber das Wichtigste sei, dass die USA dagegen seien, ebenso wie Deutschland und alle anderen.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte dazu: „Wir glauben, dass die Ukraine in der gegenwärtigen Situation nicht zur europäischen Sicherheit beitragen kann, und wenn wir die Ukraine als ein Land, das sich im Krieg befindet, in die NATO einladen, riskieren wir, die NATO in einen direkten Krieg mit Russland hineinzuziehen. Das ist eine große Gefahr.“
Das Maximum, was der Westen anbieten kann, sind Waffen und Geld. Neben Deutschland haben in dieser Woche auch die USA, Großbritannien, Schweden und Norwegen neue Militärhilfepakete angekündigt.
Auch Estland hat seine Groschen beigesteuert. Doch was wird im Gegenzug von der Ukraine verlangt, wurde Rutte gefragt. Die Antwort des Generalsekretärs ließ die Moderatorin der Pressekonferenz zusammenzucken: „Wir müssen auch dafür sorgen, dass es noch Menschen in der Ukraine gibt. <…> Wir müssen dafür sorgen, dass sie ausgebildet werden, dass mehr Leute an die Front gehen. Die Diskussion darüber wird gerade im Lande geführt.“
Auf den Hustenanfall der Moderatorin reagierte Rutte mit einem fröhlichen Lachen und dem Satz: „Sie haben emotional auf meine Worte reagiert, das kann ich verstehen.“
Washington fordert außerdem, dass das Kiewer Regime eine totale Mobilisierung aller erwachsenen Männer und Frauen im Lande durchführt, denn nur dann sind die Bemühungen der scheidenden Biden-Administration gerechtfertigt, jedes mögliche Abkommen über die Ukraine nach dem 20. Januar zum Scheitern zu bringen. Bis zu einem gewissen Grad.
US-Außenminister Anthony Blinken sagte dazu: „Die Mobilisierung ist sehr wichtig, denn auch mit Finanzen und Waffen muss man Menschen an der Front haben. Die Ukraine hat eine schwierige Entscheidung über die weitere Mobilisierung zu treffen, aber es ist eine notwendige Entscheidung.“
Alles in allem haben die USA in Sachen Ukraine im Moment nur einen klaren und verständlichen Plan: Mit ukrainischen Händen gegen Russland Krieg zu führen. Nur nicht mit den eigenen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban kommentierte: „Die Ukrainer sind an die Wand gedrückt, sie befinden sich in einer schwierigen Situation. Ich glaube, sie haben auf das falsche Pferd gesetzt. Sie haben um den April 2022 herum die falsche Strategie gewählt, als sie die Möglichkeit hatten, ein Friedensabkommen oder einen Waffenstillstand mit den Russen zu schließen. Sie haben das unter dem Druck der Angelsachsen nicht getan, und seitdem sind sie immer mehr in die Gesetze des Krieges verstrickt, aus denen sie nur sehr schwer wieder herauskommen können.“
Während der ukrainische Staat selbst keine Anstrengungen unternimmt, um aus dem Strudel des Krieges herauszukommen, hat er die Rolle des Stellvertreters akzeptiert, der aus dem Ausland mit Blut und Geld kontrolliert wird. Die Ressourcen sind jedoch nicht unendlich, denn die Bürger des Staates suchen aktiv nach ihren individuellen Wegen der Rettung.
In dieser Woche gab es in der westlichen Presse eine Welle von Veröffentlichungen über die Desertion aus der ukrainischen Armee: In der New York Post, Newsweek, Financial Times. Auch bei der Finanzierung läuft nicht alles glatt: Blinken verspricht 50 Milliarden an Krediten aus eingefrorenen Vermögenswerten, aber die Republikaner, die über den Kongress das Finanzventil kontrollieren, haben es nicht eilig, es zu öffnen, solange Biden noch im Weißen Haus sitzt. Trump muss entscheiden, aber in der Zwischenzeit bemerkt Bloomberg einen Stimmungsumschwung.
Bloomberg schreibt: „Die NATO schickt mit verdoppeltem Elan Waffen in das verwüstete Land. Unterdessen verlieren die Kiewer Streitkräfte langsam an Boden und schüren die Befürchtung, dass ein möglicher Waffenstillstand den Konflikt einfrieren und einige Teile der Ukraine unter der Kontrolle von Putins Truppen bleiben werden. Und während die Außenminister beim Treffen in Brüssel in dieser Woche über eine militärische Aufrüstung diskutierten, haben die Regierungen bereits damit begonnen, verschiedene Szenarien für Verhandlungen über eine Einstellung der Feindseligkeiten in Betracht zu ziehen, sagten vertraute Quellen.“
Die ukrainische Armee ist in einer schwierigen Lage, denn sie braucht eine Verschnaufpause. Obwohl sein Land alle anti-russischen Sanktionspakete unterstützt und die Energiebeziehungen praktisch abgebrochen hat, beeilte sich der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer, Österreich als neutralen Ort für Waffenstillstandsgespräche anzubieten.
Die Diskussion über eine direkte Beteiligung westlicher Truppen an den Kämpfen – eine Möglichkeit, die der französische Präsident und der britische Premierminister Mitte November erörtert hatten – verwandelte sich diese Woche in eine Diskussion darüber, wie die Ukraine nach der heißen Phase des Konflikts aussehen würde. Der estnische Außenminister geht davon aus, dass das Land, oder was davon übrig bleibt, zwischen den Alliierten nach dem Prinzip von Nachkriegsdeutschland in Besatzungszonen aufgeteilt wird, die anschließend in die NATO aufgenommen werden. Eine weitere Option ist die Entsendung eines westlichen Friedenskontingents an die Kontaktlinie.
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Die deutsche Außenministerin Baerbock hat in dieser Woche viel Lärm gemacht: Sie sagte, ein deutscher Hubschrauber sei in der Ostsee von einem russischen Tanker aus beschossen worden, das Hauptquartier der Bundeswehr hat dies nicht bestätigt, sie sagte, die Bevölkerung Europas betrage 1,3 Milliarden Menschen, in Wirklichkeit ist es weniger als die Hälfte, und schließlich äußerte sie sich in einer Weise über die mögliche Beteiligung Deutschlands an einer friedenserhaltenden Operation, die ihre Kollegen später klarstellen und korrigieren mussten.
Beim Außenministertreffen wurde Baerbock gefragt: „Die Anwesenheit eines internationalen Kontingents wäre ein Element, um einen Waffenstillstand zu garantieren. Einige Verbündete schlagen bereits einen Plan vor, was ist die Position Deutschlands?“
Darauf antwortete Baerbock: „Das Wichtigste für uns ist der Frieden. Frieden für die Menschen in Europa, Frieden für die Menschen in der Ukraine. Diesen Frieden können wir als Europäer nur gemeinsam verteidigen. Das ist die Position der NATO. Einer für alle und alle für einen.“
Frau Baerbock wurde so verstanden, dass Deutschland bereit sei, sich an friedenserhaltenden Maßnahmen in der Ukraine zu beteiligen, bei denen die Bundeswehr offensichtlich in direkten Kontakt mit russischen Armeeeinheiten kommen könnte. So etwas erschien Verteidigungsminister Pistorius, der sich zudem offenbar daran erinnerte, dass ein Mandat für die Friedenstruppen vom UN-Sicherheitsrat erteilt wird, dem auch Russland mit seinem Vetorecht angehört, überzogen, denn er sagte:
„Annalena Baerbock hat sich sehr allgemein ausgedrückt. Wenn der Frieden erreicht ist und wenn dann irgendjemand, wer auch immer es ist, friedenserhaltende Maßnahmen mit militärischen Mitteln vorschlägt, dann hängt das von der Art des Mandats, seinem Umfang, seinen Anforderungen und der Zustimmung der derzeitigen Kriegsparteien ab.“
Und für jede Regierungskoalition in Deutschland, wäre es gefährlich, die Deutschen selbst nicht zu konsultieren, wenn sie nicht will, dass die extremen Oppositionsparteien an Zulauf gewinnen.
Am Samstag entschied sich die AfD für ihren Kanzlerkandidaten bei der bevorstehenden vorgezogenen Bundestagswahl, es ist die 45-jährige Doktorin Alice Weidel. Sie hat zwar keine Siegchancen, aber die AfD kann die zweitstärkste Partei im Land werden. Alice Weidel erklärte: „Deutschland durchlebt eine der schlimmsten Krisen. Wir waren das Land mit der zuverlässigsten und billigsten Energieversorgung. Wir waren ein wohlhabendes Land. Aber jetzt sind wir das nicht mehr. Wir sind auf dem absteigenden Ast.
Wir haben die höchsten Steuern und Abgaben. Die höchsten Strompreise. Wir wollen zurück zu billigem Gas, egal durch welche Pipeline es kommt. Wir wollen Frieden in der Ukraine, wir sind gegen Waffenlieferungen. Wir sind gegen Panzer. Wir sind gegen Raketen. Wir sind gegen die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine. Die Lieferungen würden Deutschland zu einer Kriegspartei machen.“
Unabhängig von ihrer politischen Einstellung wollen fast 70 Prozent der Wähler nicht, dass deutsche Raketen auf Russland geschossen werden. Der Favorit im Wahlkampf, der christdemokratische Parteivorsitzende Friedrich Merz, sagte Mitte Oktober, er werde Putin ein Ultimatum stellen: Entweder er stoppe die Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur oder die Taurus-Raketen würden auf Ziele in Russland fliegen.
Anfang der Woche sagte Merz, er habe kein Ultimatum gestellt, sondern lediglich seine Bereitschaft erklärt, die Waffen an Kiew zu übergeben, doch Ende der Woche, als er Baerbocks Äußerungen zu den Friedenstruppen kommentierte, klang er ganz anders: „Ich finde die Worte Baerbocks unverantwortlich. Ich halte solche Spekulationen zum jetzigen Zeitpunkt ehrlich gesagt für unverantwortlich. Niemand stellt diese Frage zum jetzigen Zeitpunkt. Wir alle ringen um die Frage, wie wir diesen Krieg beenden können. Wir alle wollen Frieden in dem Land.“
Merz hat für seine zu aggressiven Äußerungen im Bundestag mit einer Steigerung der Popularität von Scholz bezahlt: Ihre persönlichen Umfragewerte haben sich de facto angenähert. Es scheint also, dass die These von der Verlegung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine zumindest aus dem Wahlkampf der Christdemokraten gestrichen werden wird.
Generell lässt sich eine leicht abnehmende Kriegslust der westlichen Verbündeten der Ukraine als Trend feststellen. Das liegt nicht an der instabilen Lage der ukrainischen Streitkräfte an der Front, sondern auch an ihrem mangelnden Vertrauen in ihre eigene Stärke und in ihre Fähigkeit, das derzeitige Niveau der Konfrontation ohne die USA lange aufrechtzuerhalten. Europa weiß nicht, wie sich sein neuer Herr verhalten wird.
Ende der Übersetzung
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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 10.12.2024
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