Realos und Fundis

Gegen das gellende Gelächter konnte die Rednerin im Bundestag nicht ankommen. Sie gehörte zu den Neuen, den hier Unwillkommenen, die die alte etablierte Ordnung störten; um deren Platz im Plenarsaal es gerade ein unwürdiges Gerangel gegeben hatte; weil die, die schon länger hier waren, nur ungern auf Überkommenes verzichten wollten. Sogar der Raum für ihre Fraktion, die es nun erstmals im Bundestag gab, war zu knapp. Und nun hatte die Abgeordnete diesen einen Satz gesprochen zu einem Thema, das ihr so am Herzen lag, und der bei den anderen auf völliges Unverständnis stieß.

Vor allem bei der größten Fraktion, deren Mitglieder das ganze ins Lächerliche zogen, auf Tische und Schenkel hauten, sich an den Kopf faßten und so laut dazwischenriefen, daß die einsame junge Frau am Rednerpult nicht mehr weiterkam. Was sie gesagt hatte? „Wir fordern sie alle auf, den alltäglichen Sexismus hier im Parlament einzustellen.“

Neue Parteien sind im Parlament nie gerne gesehen

Spätestens jetzt ist klar: Die Szene spielt nicht im 19. Bundestag, sondern im 10., nicht in Berlin, sondern in Bonn. Und mit den Unflätigkeiten der Kollegen aus der Union war auch keine AfD-Abgeordnete konfrontiert, sondern Waltraud Schoppe von den Grünen. Das Beispiel aus der Vergangenheit zeigt zweierlei: Erstens machen alte Parteien nur ungern Platz für neue. Das ist kein Phänomen, mit dem nur die AfD zu kämpfen hat. Auch den Grünen schlug viel Ablehnung entgegen, ebenso 1990 den Wende-Kommunisten der PDS.

Zweitens wird ersichtlich, daß aus dem Exotischen von einst der Mainstream der Gegenwart wurde. Wußten Anfang der Achtziger die Unionspolitiker gar nicht, wo sie sich hinschmeißen sollten vor Lachen, als sie das Wort „Sexismus“ aus dem Munde der Feministin Schoppe hörten, so zöge eine solche Reaktion heute, knapp 35 Jahre später, ein politisches Todesurteil nach sich. Und aus dem grünen Paria von damals ist der Sondierungsgesprächspartner der Schwarzen von heute geworden.

Markenkern „Alternative“ sollte erkennbar bleiben

Wie die Grünen einst, so verdankt die AfD nun ihren – in puncto Zustimmungswerten noch viel größeren –Erfolg zu einem ganz wesentlichen Anteil der Tatsache, daß eine die Gesellschaft aufwühlende Debatte von der etablierten Politik nicht oder nur unzureichend aufgegriffen worden war. Nur daß nicht mehr die Angst vor saurem Regen und Waldsterben, sondern die Sorge vor unkontrollierter Einwanderung, vor der Erosion der inneren Sicherheit, vor staatlichem Kontrollverlust das bestimmende Thema ist. An dem – den Neuen sei dank – nun auch im Bundestag niemand mehr vorbeikommt.

Das bedeutet im Gegenzug aber, als drittgrößte Fraktion im parlamentarischen Betrieb mitzumischen, und dabei dennoch den Markenkern, „Alternative“ zu den fünf anderen zu sein, nicht zu verwischen. Die Grünen versuchten es einige Zeit mit Äußerlichkeiten (Norwegerpulli statt Anzug) sowie mit auf die Dauer unpraktikablen Sonderregeln (Rotationsprinzip).

Drohender „Braindrain“ in den Landtagsfraktionen

Mit ihrem ersten inhaltlichen Antrag hat die AfD-Fraktion im Bundestag immerhin schon ein interessantes Zeichen gesetzt. Denn sie fordert darin von der Bundesregierung eine faktische 180-Grad-Wende in Sachen Währungspolitik (Klage gegen den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB, keine weitere Europäisierung der Finanzpolitik). Insofern stellt sich die Partei hier ostentativ gegen den Konsens der anderen Fraktionen. Andererseits ist dieser erste parlamentarische Fußabdruck in einem ganz anderen, nämlich wörtlichen Sinne „radikal“: Die AfD rückt thematisch eine ihrer Wurzeln, die EuroKritik, wieder in den Fokus.

Ohne Zweifel wird die Bundestagsfraktion das neue Machtzentrum der AfD. Bei ihr werden sich Köpfe und Mittel konzentrieren, von ihr wird (und muß) ein Professionalisierungsschub ausgehen. Das sieht mancher in der Führung durchaus mit einer gewissen Sorge. Denn erstens geht damit einher ein „Braindrain“ erfahrener Mitarbeiter aus Landtagsfraktionen, der dort schmerzliche Lücken reißt. Zweitens ist Professionalisierung (gleichbedeutend mit Etablierung) vermintes Gelände. Denn das in der AfD verbreitete und für die Partei geradezu charakteristische Mißtrauen gegen „die da oben“ bezieht gern auch die eigene Parteiführung ein. Die E-Mail-Eingänge von Vorstandsmitgliedern geben beredt Zeugnis davon.

Nächste Bewährungsprobe beim Bundesparteitag in Hannover

Drittens könnte die Tatsache, daß die Schlüsselpositionen im Reichstag ganz überwiegend mit „Pragmatikern“ besetzt sind, eine Art Gegenbewegung der Zukurzgekommenen auslösen. Und nichts käme der bisher ohne große Gefolgschaft aus der Partei geschiedenen Ex-Chefin Frauke Petry gelegener als ein „Rollback“ der fundamentaloppositionellen Kraftmeier und Mundflotten. Nach dem Motto: Seht her, ich hatte doch recht. Die AfD wird also in einem Monat beim Bundesparteitag in Hannover ihre nächste Bewährungsprobe zu bestehen haben. „Freud und Leid liegen halt dicht beieinander“, seufzte jüngst ein hochrangiges Mitglied.

Um noch einmal den Fall der Grünen zu bemühen, die sicherlich nicht Maßstab oder gar Vorbild für die AfD, wohl aber Beispiel für die Genese einer „Anti-Parteien-Partei“ sind: Sie wurden bis Ende der achtziger Jahre vom erbittert geführten Kampf zwischen Bundestags-Realos und Parteivorstands-Fundis fast zerrissen. Letztere sind längst Geschichte. Einer aber, der in den eigenen Reihen am vehementesten gegen sie zu Felde gezogen war, regiert heute als grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Mit einem schwarzen Juniorpartner, dem das Feixen längst vergangen ist …

JF 45/17

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