Der Pakt für die Zukunft: Es überrascht nicht, dass gestern „im Konsens“ eine abgeschwächte Version angenommen wurde

Von Meryl Nass

Ich hatte Verbindungsprobleme in einer ländlichen Gegend, dann am Flughafen Logan und jetzt auf dem Flug über die Hudson Bay in Kanada auf dem Weg nach Tokio.

Endlich habe ich eine ausreichende Verbindung, um zu tippen. Es wurde berichtet (aber ich habe es nicht bestätigt), dass Russland einen Änderungsantrag zum Pakt eingebracht hat, der ihn erheblich verwässert hätte, und sieben Nationen dafür gestimmt haben, 15 sich der Stimme enthalten haben und eine große Anzahl gegen den Änderungsantrag gestimmt hat. Dies hat dazu geführt, dass 22 Nationen nicht gerade begeistert vom Pakt sind.

Dann wurde er einstimmig „angenommen“. Keine Nation hat den Konsens gebrochen. Ich frage mich, welche Strafe diejenigen erwartet, die es wagen, den Konsens zu brechen?

Obwohl der Pakt und seine beiden Anhänge (zum Global Digital Compact und zur Erklärung über künftige Generationen) verwässert wurden, wuchs ihr Umfang auf insgesamt 60 Seiten an. Als ich gestern Abend wieder eine Internetverbindung hatte, konnte ich keine Berichte von Personen finden, die die angenommene Version gelesen hatten. Ich habe diese Version gefunden, die hier zu finden ist:

https://www.un.org/sites/un2.un.org/files/sotf-the-pact-for-the-future.pdf

und natürlich habe ich sofort nach der Aktion 57 gesucht

Aktion 57. Wir ersuchen den Generalsekretär, den Mitgliedstaaten Protokolle zur Einberufung und operativen Umsetzung von Notfallplattformen auf der Grundlage flexibler Ansätze zur Reaktion auf eine Reihe unterschiedlicher komplexer globaler Schocks vorzulegen, einschließlich Kriterien für die Auslösung und das Auslaufen von Notfallplattformen.

die dem Generalsekretär anschließend diktatorische Befugnisse verleihen würde, globale Schocks zu erklären … wann immer … und sie dann zu bewältigen.

Sie wurde nicht angenommen. Stattdessen erhielten wir Aktion 54:

Aktion 54. Wir werden die internationale Reaktion auf komplexe globale
Schocks verstärken.
82. Wir erkennen die Notwendigkeit einer kohärenteren, kooperativeren, koordinierteren und mehrdimensionaleren internationalen Reaktion auf komplexe globale Schocks und die zentrale Rolle der Vereinten Nationen in dieser Hinsicht an. Komplexe globale Schocks sind Ereignisse, die schwerwiegende störende und nachteilige Folgen für einen erheblichen Teil der Länder und der Weltbevölkerung haben und zu Auswirkungen auf mehrere Sektoren haben und eine mehrdimensionale und gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Reaktion erfordern. Komplexe globale Schocks haben unverhältnismäßige Auswirkungen auf die ärmsten und am stärksten gefährdeten Menschen der Welt und haben in der Regel verheerende Folgen für die nachhaltige Entwicklung und den Wohlstand. Ein bewaffneter Konflikt an sich stellt keinen komplexen globalen Schock dar, aber ein Konflikt könnte in einigen Fällen zu Auswirkungen auf mehrere Sektoren führen. Die Grundsätze der nationalen Eigenverantwortung und Zustimmung, der Gleichheit, Solidarität und Zusammenarbeit werden unsere künftigen Reaktionen auf komplexe globale Schocks leiten, unter uneingeschränkter Achtung des Völkerrechts, einschließlich der Charta und ihrer Ziele und Grundsätze, sowie der bestehenden Mandate für zwischenstaatliche Gremien und Prozesse der Vereinten Nationen, Einheiten des Systems der Vereinten Nationen und Sonderorganisationen. Wir werden die Rolle des Generalsekretärs aufrechterhalten, unter anderem die Mitgliedstaaten einzuberufen, die Koordinierung des gesamten multilateralen Systems zu fördern und mit den relevanten Interessengruppen bei der Reaktion auf Krisen zusammenzuarbeiten. Wir ersuchen den Generalsekretär,
a) Ansätze zu prüfen, um die Reaktion des Systems der Vereinten Nationen auf komplexe globale Schocks im Rahmen der bestehenden Befugnisse und in Absprache mit den Mitgliedstaaten zu stärken, die die Reaktion der Hauptorgane der Vereinten Nationen, der zuständigen Organisationen der Vereinten Nationen, der Koordinierungsstellen und -mechanismen der Vereinten Nationen und der Sonderorganisationen, die mit der Reaktion auf Notfälle beauftragt sind, unterstützt, ergänzt und nicht dupliziert, und zwar unter uneingeschränkter Achtung der Koordinierungsrolle, die den Vereinten Nationen bei der Reaktion auf auf humnitäre Notfälle

Also fügten sie eine Menge unnützes Geschwafel hinzu, um Unvorsichtige zu verwirren. Aber am Ende wird der S-G nur gebeten, die Befugnisse zu nutzen, die er bereits hat, und er darf keine eigenen Entscheidungen treffen und die Mitgliedsstaaten ersetzen, wie es geplant war. Keine „flexiblen Ansätze“ und „automatische Operationalisierung“ von Reaktionen der UNO oder ihres Generalsekretärs mehr.

Gutteres atmet wahrscheinlich erleichtert auf. Hätte er diese Befugnisse erhalten und sie dann nach den Wünschen seiner Herren eingesetzt, wäre er der meistgehasste Mann auf dem Planeten gewesen. Wir müssten uns keine Sorgen mehr um TDS machen, weil GDS es übertrumpft hätte.

Ich hatte noch keine Zeit, den Rest zu lesen, und werde es auch in den nächsten Wochen nicht tun, da ich ständig an Veranstaltungen teilnehmen und drei Präsentationen in Japan halten werde und sie bisher nicht fertig sind. Es gibt einfach so viel zu sagen. Wie kann man das reduzieren?

Diese Woche werde ich jedenfalls nicht viel posten, aber sobald ich die neue Version des Pakts studiert habe, werdet ihr vielleicht mit zu vielen Informationen überschwemmt.

Schlussendlich haben die Herrscher des Universums nicht alle Nationen in Schach gehalten. Russlands Änderung war wichtig, um das zu demonstrieren. Aber die Herrscher zeigen keine Anzeichen dafür, dass sie sich zurückziehen. Der schwelende Krieg gegen den Rest der Welt geht weiter … Und wieder einmal wurde eine Kugel abgewehrt.

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