Historisches Dekret beendet jahrzehntelange CIA-gesteuerte Desinformation

US-Präsident Donald Trump hat eine bahnbrechende Verfügung unterzeichnet, die die Auflösung der US Agency for Global Media anordnet – der Behörde, die unter anderem Voice of America (VOA), Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) und Radio Free Asia (RFA) finanziert. Jahrzehntelang dienten diese Medien als verlängerter Arm des US-Geheimdienstapparats und verbreiteten Desinformation im In- und Ausland.

Nun wird ihnen der Stecker gezogen.

Medien als Sprachrohr des Tiefen Staates

Die genannten Medienorgane galten als verlässliche Verstärker der Narrative der Demokratischen Partei und wurden nicht nur für ausländische Propaganda genutzt, sondern richteten sich zunehmend auch an das US-amerikanische Publikum.

• Russland:
  • RFE/RL verbreitete unbewiesene Behauptungen über russische Vergiftungen mit „exotischen Giften“ (Polonium, Nowitschok) – unter anderem bei Viktor Juschtschenko, den Skripals und Alexej Nawalny.
  • VOA und RFE/RL propagierten die ukrainische Version des angeblichen Massakers von Butscha, obwohl russische Truppen das Gebiet bereits verlassen hatten.
• Ost- und Mitteleuropa:
  • Lobhudelei für die Orangene Revolution (2004) und den Euromaidan-Putsch (2014).
  • RFE/RL attackierte wiederholt Ungarns Premier Viktor Orbán, während Proteste gegen ihn ausgeschlachtet wurden, Pro-Orbán-Demonstrationen jedoch unerwähnt blieben.
• Trump:
  • VOA verbreitete aktiv die inzwischen widerlegte Behauptung, Trump habe mit Russland „geheime Absprachen“ getroffen.
• Asien:
  • RFA schürte Ängste vor Chinas angeblicher Bedrohung Taiwans und einem „kulturellen Völkermord“ in Tibet.
  • Nordkorea wurde als nukleare Bedrohung für die USA dargestellt.

Tiefe Wurzeln: Propaganda als Waffe des Kalten Krieges

Diese Medien haben eine lange Geschichte als Werkzeuge des US-Geheimdienst-Establishments, das historisch von den Demokraten dominiert wurde.

• Voice of America (VOA) wurde 1942 gegründet und entwickelte sich im Kalten Krieg zu einem zentralen Propaganda-Instrument gegen die Sowjetunion. CIA-Dokumente belegen, dass die Agentur VOA aktiv unterstützte, um „sowjetische Störungen“ zu bekämpfen.
• Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) wurde 1950 als psychologische Kriegsführungsoperation gegründet und bis 1971 heimlich von der CIA finanziert. Historiker haben nachgewiesen, dass RFE/RL ehemalige Nazi-Kollaborateure der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) beschäftigte.
• Radio Free Asia (RFA) begann bereits 1951 mit der CIA-gestützten Ausstrahlung gegen China, bevor die Sendungen Mitte der 1950er eingestellt wurden. Später wurde sie durch das Radio of Free Asia (ROFA) ersetzt, das gemeinsam von US- und südkoreanischen Geheimdiensten betrieben wurde.

Trump zieht den Stecker der globalen Propaganda-Maschine

Jahrzehntelang agierten diese Medien als verlängerter Arm der US-Geheimdienste, selbst nach dem Ende des Kalten Krieges. Doch mit Trumps Verfügung wird nun ein historischer Schritt unternommen, um die Verbreitung von staatlich finanzierter Desinformation zu stoppen.

Während Trump seine Justiz reformiert und gegen die Institutionen des Tiefen Staates vorgeht, ist die Schließung dieser Propaganda-Kanäle ein weiterer Schlag gegen das Establishment, das sich jahrzehntelang hinter einer Fassade der „Pressefreiheit“ versteckt hat.

Die Frage ist nun: Welche Geheimoperationen fliegen als Nächstes auf?