Die EU sollte die Produktion von Verteidigungsgütern ankurbeln, Reserven anhäufen und Kiew weiterhin unterstützen, sagte Andrius Kubilius

Die EU und Russland könnten sich in weniger als einem Jahrzehnt auf dem Schlachtfeld gegenüberstehen, sagte der neu ernannte EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, diese Woche. Der ehemalige litauische Premierminister ist für seine harte Haltung gegenüber Moskau bekannt.

Die EU müsse ihre Rüstungsproduktion erhöhen und ihre Reserven aufstocken, um in der Lage zu sein, sich selbst zu verteidigen“, sagte Kubilius, derzeit Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, die am Mittwoch ihr Strategiepapier zur Verteidigung vorstellte.

„Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor“, sagte der Abgeordnete mit Blick auf die Initiative seiner Fraktion, die eine „Europäische Verteidigungsunion“ fordert und Investitionen in die „Verteidigungstechnologie der Zukunft“ anregt.

„Wir müssen bereit sein, Russland in sechs bis acht Jahren militärisch zu begegnen“, so Kubilius. „Die EU muss in Ergänzung zur NATO und gemeinsam mit ihren Mitgliedstaaten die Produktion von Verteidigungsgütern erhöhen, die Reserven aufstocken und der Ukraine weiter helfen“, fügte er hinzu.

Die Gegner Brüssels würden „genau beobachten“, ob die EU dabei „Erfolg oder Misserfolg“ habe, so der Europaabgeordnete.

Kubilius stand zweimal an der Spitze der litauischen Regierung: von 1999 bis 2000 und von 2008 bis 2012. Seit 2019 ist er Europaabgeordneter und Mitglied der EVP-Fraktion. Der Politiker hat Brüssel wiederholt aufgefordert, eine härtere Gangart in den Beziehungen zu Moskau einzuschlagen und zusätzliche Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Im Jahr 2021, noch vor dem Ausbruch des Konflikts zwischen Moskau und Kiew, verfasste er einen Bericht über die Beziehungen zu Russland, in dem er Sanktionen, Handelsbeschränkungen und andere Maßnahmen forderte und sogar so weit ging, das in jenem Jahr gewählte russische Parlament nicht anzuerkennen. Moskau bezeichnete den Bericht als Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen, und fügte hinzu, das Dokument sei parteiisch und sachlich falsch.

In einem anderen Dokument schlug Kubilius vor, die EU solle eine neue umfassende Strategie für einen „Machtwechsel in Russland“ annehmen und mit „demokratischen Kräften“ innerhalb und außerhalb des Landes zusammenarbeiten, um die derzeitige Führung zu stürzen und eine „Übergangsregierung“ einzusetzen.

Moskau kritisierte die Initiative für den Sonderpass als einen Schritt, der an die Nazi-Praxis im Zweiten Weltkrieg erinnere. Damals wurden denjenigen, die bereit waren, mit der Besatzungsmacht zu kooperieren, besondere Dokumente ausgestellt, die als Pässe dienten.

Kubilius ist jedoch nicht der einzige EU-Politiker, der davon ausgeht, dass sich die EU in den kommenden Jahren in einem Kriegszustand mit Russland befinden könnte. Im Februar sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Interview mit Bloomberg, dass Russland die NATO „in fünf bis acht Jahren“ angreifen könnte.

Auch der deutsche Verteidigungsminister, General Carsten Breuer, betonte die „überragende“ Bedeutung, das Militär des Landes innerhalb der nächsten fünf Jahre einsatzbereit zu machen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat wiederholt erklärt, dass Russland niemals die Absicht gehabt habe, die NATO anzugreifen.