Die EU-Staaten haben Sanktionen gegen die Plattform Voice of Europe und drei russische Medien beschlossen. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt, wie die Länder am Freitag auf der Webseite des Europarats mitteilten. Wörtlich heißt es: "Der Rat hat heute beschlossen, die Sendetätigkeit von vier weiteren Medien, die die russische ...weiterlesen

Ungarn, das im vergangenen Jahr selbst Gesetze zum Schutz und zur Eindämmung ausländischer Einflussnahme verabschiedet hatte, setzt sich bei der EU gegen die Verurteilung des in dieser Woche in Georgien verabschiedeten Transparenzgesetzes ein, das Empfänger ausländischer Finanzierung verpflichtet, diesen Umstand offenzulegen. Balazs Orbán, politischer Direktor und ...weiterlesen

Von Rainer Rupp Nur zehn Tage nach Beginn seiner dritten Amtsperiode hatte Xi Jinping Moskau besucht, und nur wenige Tage nach seiner Wiederwahl führte Wladimir Putins erster Auslandsbesuch ihn nach Peking. Schon die Synchronisierung des jeweiligen ersten Auslandsbesuchs setzt ein deutliches Signal. In Peking war Putin mit ganz großem Bahnhof empfangen worden, womit die Bedeutung, die ...weiterlesen

Seit Ende November 2022 werden ukrainische Soldaten in Westeuropa ausgebildet, im Rahmen der EUMAM (militärische Unterstützungsmission Ukraine der EU). Bisher wurden nach Angaben der EU 52.000 Soldaten ausgebildet oder 15 Brigaden; wobei im Sommer bis Herbst vergangenen Jahres ein großer Teil der ukrainischen Offensive zum Opfer gefallen sein dürfte. Bis zum Sommer sollen ...weiterlesen