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Heute Nacht (deutscher Zeit) schließen die Wahllokale in den USA. Es ist gut möglich, dass gegen 4 Uhr schon feststeht, wer die Wahl gewinnen wird – es kann aber auch so knapp werden, dass wir erst in den Stunden oder Tagen danach erfahren, ob Kamala Harris oder Donald Trump gewonnen haben. Screenshot zeit.de Was schon klar ist: Der Anti-Demokrat Donald Trump wird sich als Gewinner der ...weiterlesen

Nov. 2024

11:00

Während die Medien von knappen und oft unzuverlässigen Umfragen sowie hitzigen Wettkämpfen zwischen Trump und Harris berichten, übersehen sie wichtige Themen, die den Wahlausgang entscheidend beeinflussen könnten. Was die Medien in diesem Wahlkampf übersehen haben – von gesellschaftlichen Fragen wie dem Gender Gap und den drakonischen Abtreibungsrechten bis hin zu alarmierenden Warnungen vor ...weiterlesen

Ein düsteres Netz zieht sich über die politischen Landschaften der Welt – ein Plan, der die Grundfesten der US-amerikanischen Demokratie bedroht. Die Gruppen hinter dem ominösen Project 2025 arbeiten fieberhaft daran, eine neue Ära der autoritären Herrschaftin den USA einzuläuten. Sollte Donald Trump die kommende Wahl gewinnen, könnte dies der Auslöser für eine systematische Umgestaltung der ...weiterlesen

Nov. 2024

20:30

Eine Sache vorab: Wir beim Volksverpetzer sind keine Fans von Dystopien und Panikmache. Dass die Demokratie, die beste Regierungsform der Menschheitsgeschichte, sich ständig gegen ihre Feinde behaupten muss, ist für uns absolut kein Zeichen ihres Niedergangs. Und dennoch müssen wir, als liberale Demokrat:innen, vorbereitet auf die Mittel sein, mit denen die Feinde der Demokratie sie bekämpfen ...weiterlesen

Nov. 2024

16:30

Autor: Constantin Hruschka. Dieser Artikel erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften ergänzt durch Volksverpetzer Mit dem am 31. Oktober 2024 in Kraft getretenen „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ (BGBl 2024 I Nr. 332 – sog. Sicherheitspaket) wurde unter anderem beschlossen, Personen, die einen Dublin-Bescheid mit einer Abschiebungsanordnung nach § ...weiterlesen

Nov. 2024

11:30

Wir können nicht voraussagen, wer die US-Wahl gewinnen wird. Aber wir kennen jetzt schon die Lügen aus dem Trump-Lager zum angeblichen Wahlbetrug, die in den nächsten Wochen gestreut werden. Die Vorbereitung für diese Propaganda hat nämlich schon längst begonnen. Schon jetzt fahren die Republikaner gemeinsam mit verbündeten Organisationen der amerikanischen Rechten eine mehrgliedrige ...weiterlesen

Ganz einfach: Wechselt euren Stromversorger! Viele beklagen sich über hohe Kosten für Energie nach den Krisen von Corona und Putins Invasion der Ukraine. Um uns zu erpressen, ihn die Ukraine einnehmen zu lassen, hat uns Putin das Gas abgedreht und auch das hat unsere Preise steigen lassen. (Aber nicht nur). Auch die damit zusammenhängende Inflation hat uns zu schaffen gemacht. Doch viele ...weiterlesen

Okt. 2024

12:00

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer schwerer. Am Ende wählen die meisten ohnehin die rechtsextreme AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe. Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele ...weiterlesen

Okt. 2024

11:00

Wir kämpfen um den Erhalt unserer Demokratie. Professorin Marlene Wind stellt die Frage, ob wir Lügen und gezielte Manipulation im Namen der Ausgewogenheit tolerieren sollten. Die sogenannte „Bothsideism“-Mentalität verleiht gefährlichen Ideologien Glaubwürdigkeit, während die Grundlagen der Demokratie zunehmend erodieren. Ihr Plädoyer ist, Lügen auch konsequent zu benennen und zu bekämpfen. Sie ...weiterlesen

Es ist aktuell die Aufreger-Nachricht der Stunde: Volkswagen will massiv Stellen abbauen, in der Diskussion ist neben den schon länger drohenden betriebsbedingten Kündigungen sogar die Schließung von mindestens drei Werken. Gründe dafür sind neben dem Vertrauensverlust durch die Abgas-Affäre vor allem die verschlafene Transformation zur E-Mobilität und fehlende Flexibilität. Wenn man sich ...weiterlesen

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