„Zölle als versteckte Steuer: Wie Trump die Verbraucher belastet“ und Europa ist am Ende

Prof Richard Wolff

„Ich möchte alle daran erinnern, was ein Zoll ist: Es ist einfach eine Steuer.

Dieser Begriff bezieht sich auf eine bestimmte Art von Steuer: die Steuer, die einem amerikanischen Importeur auferlegt wird, wenn er ein im Ausland hergestelltes Produkt in die Vereinigten Staaten bringt, um es dort zu verkaufen.

Herr Trump, ein Republikaner, der gegen Steuern ist, schlägt also eine enorme Steuererhöhung vor.

Und obwohl er immer wieder sagt, dass er die Chinesen mit Zöllen belegen wird, zahlen nicht die Chinesen die Zölle, sondern die Amerikaner.

Der amerikanische Importeur zahlt viel mehr und gibt das dann an den Verbraucher – an Sie und mich – weiter.

Und Sie wissen, was das bedeutet: Inflation.

Das kann er sich nicht leisten, und trotzdem schlägt er diese Zölle vor. Er verlässt sich darauf, dass das amerikanische Volk die Realität nicht wahrhaben will. Es will nichts davon in Frage stellen, sondern sich hinsetzen und Debatten führen, als gäbe es etwas zu diskutieren.

Die Debatte ist eine Ablenkung.

Auf diese Weise geht man das Problem nicht an, weil man zu viel Angst hat, es zur Debatte zu stellen, weil man Angst hat, dass es einem zum Verhängnis werden könnte.

Wir werden von einer Gemeinschaft von Geschäftsleuten regiert, die an der Spitze unserer Unternehmen stehen – einschließlich unserer Massenmedien – und die nicht bereit sind, dies zu tun.

Was immer man von Herrn Trumps wirtschaftspolitischen Vorschlägen halten mag, sie sind ökonomisch inkohärent.

Das ist großartige Werbung – „Ich beschütze dich mit meinen Mauern“ – das ist wunderbar. Aber wenn es ums Regieren geht, ist das unmöglich. Das ist ein schlechter Witz.

Und während die ganze Welt zusieht, wie sich dieser schlechte Witz entfaltet, vertieft sich die Kluft zwischen den USA und den G7 auf der einen Seite und der Volksrepublik China und den BRICS-Staaten auf der anderen Seite.

Die Bemühungen der USA, China aufzuhalten, zu blockieren und zu unterminieren, sind gescheitert. Wir versuchen das seit 15 Jahren, angefangen im großen Stil unter Obama – es funktioniert nicht. Die Frage ist also: Warum tun Sie es immer noch?

Abschließend möchte ich uns alle an die frühe Geschichte der Vereinigten Staaten erinnern, in der Ihre Stadt Boston eine so wichtige Rolle gespielt hat.

Als die Menschen in den Vereinigten Staaten ihre Unabhängigkeit von George III, dem herrschenden König des Britischen Empire, erlangen wollten, endete dies in einem Krieg – dem Krieg von 1774, 1775 und 1776 – unserem Unabhängigkeitskrieg.

Und zur Überraschung aller verloren die Briten.

1812 haben sie es wieder versucht und wieder verloren. Dann haben die Briten beschlossen: „Okay, wir müssen ein Abkommen machen.“

Und der Deal war: „Ihr seid unabhängig, ihr könnt Lateinamerika nehmen“ – das war die Monroe-Doktrin, die ein paar Jahre später in Kraft trat. Großbritannien nahm den Rest: Asien und Afrika gehörten ihnen. Danach haben sie ein Jahrhundert lang jeden Krieg vermieden.

Was werden die USA tun? Werden sie weiterhin leugnen, was geschieht? Werden sie wie bisher China mit Krieg drohen, obwohl China – wie die Russen – über Atomwaffen verfügt und nicht zuletzt dank der USA mit dem Rest der Welt verbündet ist?

Oder werden wir uns zusammensetzen und etwas ausarbeiten?

Werden wir den Amerikanern ehrlich sagen: „Unser Imperium ist im Niedergang begriffen. Das nächste wird wahrscheinlich China sein, oder wenn nicht China, dann ein multinationaler Ersatz für die Herrschaft der Perser, Holländer, Briten oder Amerikaner“?

Die Welt verändert sich radikal.

Wir leben, wie ich vor einer halben Stunde sagte, in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen.

Unsere Aufgabe als Amerikaner ist es, nicht länger kindisch zu sein und zu denken, dass wir uns über die Probleme, die ich hier nur skizziert habe, keine Sorgen machen müssen, weil wir weiterhin so tun können, als hätten wir die Macht, so wie wir es in den 60er und 70er Jahren getan haben.

Das sind wir nicht – nichts dergleichen.

Für diejenigen, die nicht mitgezählt haben: Der Krieg in der Ukraine ist verloren. Er ist vorbei, bis auf die Unterzeichnung der Dokumente: Russland hat gewonnen, die Ukraine und der Westen haben verloren.

Der Krieg in Gaza hat die USA isoliert.

Wenn Historiker auf diese Zeit zurückblicken, werden sie in der Tat sagen, dass die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg versucht haben, Gefahren zu isolieren und zu neutralisieren – zuerst in der Sowjetunion, dann in China, dann in der globalen sozialistischen Welt und heute in den Ländern, die euphemistisch als „autoritäre Gesellschaften“ bezeichnet werden.

Aber das Endergebnis des Plans, den Rest der Welt durch diese Bemühungen zu isolieren, war die Isolierung der Vereinigten Staaten selbst.

Wir und Israel sind in diesem Teil der Welt völlig allein.

Die Europäer, deren Welt zusammengebrochen ist – sie sind wirtschaftlich ein hoffnungsloser Fall. Wissen Sie warum? Der Hauptgrund ist, dass Europa als Akteur nicht mehr mitspielt, weil es sich auf zwei Dinge verlassen hat: Exporte nach China, die die Chinesen nicht brauchen, und billige Energie aus Russland, von dem es sich abgewendet hat.

Die europäischen Energiepreise machen die Produktion nicht mehr konkurrenzfähig – die Europäer zahlen zu viel für Energie – und sie können ihre Produkte nicht mehr wie früher nach China verkaufen. Sie sind am Ende.

Deutschland, einst der Motor des europäischen Wachstums, ist heute der Nachzügler, der es mit nach unten zieht.

Das ist wirklich außergewöhnlich, Leute, dass das, was Sie gedacht und geglaubt haben, jetzt vorbei ist.

Und es gehört Mut, aber auch Realismus dazu, zu sagen: Jetzt reden wir ehrlich über unsere Situation und versuchen, einen gangbaren Weg in die Zukunft zu finden.

Die Alternative – nun, ich möchte sie Ihnen nicht im Detail darlegen, Sie können selbst darauf kommen.

Aber ich hoffe, Sie nehmen es mir nicht übel, dass ich Ihnen die wirkliche Lage geschildert habe und Sie nicht durch weitere Verleugnung getröstet habe.

Aber wenn ich versagt habe, und ich verstehe, dass das durchaus möglich ist, dann habe ich eine gute Nachricht für Sie: Wenn Sie in Verleugnung versinken wollen, schalten Sie einfach Radio und Fernsehen ein, und heute Abend wird alles verschwinden, während man Ihnen erzählt, dass die großen Probleme unserer Zeit diejenigen sind, die alles, was ich Ihnen gesagt habe, sorgfältig ignorieren“.

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