Hier ist eine Frage, der sich keine vernünftige Familie in Israel entziehen kann: Wie konnte es dazu kommen, dass Israel einer riesigen stinkenden Abwassergrube gleicht? Wie kommt es, dass Berufsverbrecher und Hochstapler das Land regieren und mit seinem Eigentum machen, was sie wollen?

Warum wurde keine strafrechtliche Untersuchung gegen Energieminister Eli Cohen eingeleitet, als er noch Außenminister war und die Ausstellung von Diplomatenpässen für seine Mitarbeiter anordnete? (Wie Gidi Weitz von Haaretz im Dezember berichtete.) Hindert jemand in der Staatsanwaltschaft die Polizei daran, in diesem und anderen schweren Fällen ihrer Pflicht nachzukommen?

Warum verhört die Polizei keine Mitarbeiter des Ministers für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir im Zusammenhang mit der Verteilung von Gewehren an Zivilisten, obwohl Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara die Betrugseinheit der Polizei angewiesen hat, dies zu tun?

Warum wurde der Likud-Anhänger, der ein Video gedreht und verbreitet hatte, in dem er zur Meuterei in der Armee aufrief, nicht für die Dauer des Verfahrens in Gewahrsam genommen?

Warum werden Menschen, die gegen die Regierung und für die Freilassung der Geiseln demonstrieren, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen in Arrestzellen gezerrt? Sie werden an Hand- und Fußgelenken gefesselt, während dieser Likud-Anhänger, ein Serientäter, der eine klare Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit darstellt, mit Einschränkungen freigelassen wird.

Und was vielleicht am wichtigsten ist: Warum hat Benjamin Netanjahu die Verkehrsministerin Miri Regev aufgrund der Erkenntnisse von Raviv Drucker von Channel 13 nicht beurlaubt? Warum hat der Korruptionsverdacht nicht zu einer strafrechtlichen Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft geführt? Hier sind einige Antworten.

– Israel hat keinen echten öffentlichen Dienst mehr. De facto gibt es den staatlichen Rechnungsprüfer mit Netanjahus Segen nicht mehr.

– Es gibt seit Jahren keine Kommission für den öffentlichen Dienst mit Zähnen – ebenfalls mit Netanjahus Segen.

– Die Abteilung des Justizministeriums, die Vorwürfe über polizeiliches Fehlverhalten untersucht, verschließt ihre Augen, so dass das Land keine professionelle Polizei hat, die sich an den Gesetzen orientiert. Diese Abteilung, deren Bilanz beeindruckend ist, gibt es nicht mehr.

– Es gibt weder eine echte Staatsanwaltschaft noch einen echten Staatsanwalt, noch gibt es Menschen, die eine Atmosphäre des Kampfes gegen die Korruption in der Regierung schaffen. In diesem Klima der völligen Gesetzlosigkeit grassiert die Gewalt wie nie zuvor.

Stattdessen schlägt die Polizei gnadenlos auf Menschen ein, die gegen die Regierung demonstrieren. Mitglieder der Protestbewegung werden unter fadenscheinigen Gründen verhaftet, und Polizeibeamte lügen furchtlos vor Gericht, wenn es darum geht, die Inhaftierungen zu verlängern. Der Premierminister lügt dreist in einem verzweifelten Versuch, sein Versagen zu vertuschen. Die Staatsanwaltschaft schweigt zu den Schlägern, die das Land in ihre Gewalt gebracht haben.

Nicht minder wichtig ist, dass es nicht genug ernsthafte Richter für den Kampf gegen die Korruption gibt, Richter, die ein Signal aussenden, dass sich Korruption und Verbrechen nicht lohnen, Richter im Geiste von Meir Shamgar, Aharon Barak, Dorit Beinisch, Eliyahu Matza und Miriam Naor.

Hätten Richter wie sie den Vorsitz in dem Verfahren gegen Netanjahu, dem Bestechung, Betrug und Untreue vorgeworfen werden, hätte er es nicht gewagt, mit zehn gehorsamen Kabinettsmitgliedern vor das Jerusalemer Bezirksgericht zu treten. Er hätte es nicht gewagt, diese Rede zu halten, in der er die Justiz bedrohte. Er hätte die Richter gefürchtet und sie mit Ehrfurcht behandelt.

Er hätte den wichtigsten Wächtern des Rechtsstaates Respekt gezollt, anstatt sie ostentativ zu ignorieren. Er ist kein Held, wie die Mitglieder seiner verrückten Sekte glauben. Aber wenn die Richter ihre Ehre nicht wahren, warum sollte er sie und das, was sie repräsentieren, schützen?

Warum sollte er seinen Anwälten befehlen, sich zu beeilen, wenn die Richter alle Zeit der Welt haben, den wichtigsten Prozess in der Geschichte des Landes mühsam zu führen, obwohl sie wissen, dass dies im Interesse des Angeklagten ist?

Es ist eine Schande, wenn die Richter – manchmal durch ihre eigenen Aussagen – zeigen, dass sie mit den Beweisen oder sogar mit Teilen der Anklageschrift nicht vertraut sind.

Wenn diese Richter mit eindeutig feindseligen Zeugen konfrontiert sind, sich aber weigern, sie als feindselige Zeugen zu brandmarken – Zeugen, die entweder bei der Polizei gelogen haben oder das Gericht belügen -, warum sollten dann andere Zeugen die Aussagen, die sie bei der Polizei gemacht haben, nicht zurückziehen, Aussagen, die durch Unterlagen oder andere Zeugen belegt sind?

Warum lassen die Richter zu, dass die Verteidigung sie missachtet und den Gerichtssaal in einen Zirkus verwandelt? Ist ihnen nicht klar, dass die Missachtung der Justiz und der Strafverfolgungsbehörden bei ihnen selbst beginnt und sehr schnell nach unten durchsickert?

Ich war dabei und habe es gesehen, und es war mir peinlich. Ich schäme mich für die Richter, und ich schäme mich für das gesamte System. Ich schäme mich, vielleicht sogar ganz besonders, für den Obersten Gerichtshof.

Wir müssen uns die Wahrheit eingestehen: Hier beginnt der Zerfall des Landes. Es gibt Anzeichen dafür, dass die Bemühungen der Regierung, die Justiz zu schwächen, von Erfolg gekrönt sind. Das ist der Punkt, an dem die Festung wirklich fällt.