Von Juan Alberto Ruiz Casado

Trumps Rückkehr ins Weiße Haus, zusammen mit seinen kriegerischen Beratern, wird Peking einen Konflikt erwarten lassen – und entsprechend handeln.

Während sich die Welt auf die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vorbereitet, steht die geopolitische Landschaft vor einem tiefgreifenden Wandel. Nirgendwo wird dies deutlicher zu spüren sein als in der heiklen und umstrittenen Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und China in Bezug auf Taiwan. Mit Trumps transaktionalem Ansatz in der Außenpolitik und der zu erwartenden aggressiven Haltung seiner Regierung gegenüber China steht die Zukunft der Insel auf dem Spiel.

Drei Schlüsselfaktoren bestimmen die möglichen Folgen von Trumps zweiter Amtszeit für Taiwan. Erstens ist mit einer deutlichen Verschiebung im Diskurs der USA zu rechnen, von einer wertebasierten Verteidigung der Demokratie hin zu einem eher strategischen und geschäftsorientierten Ansatz. Zweitens wird Trumps innerer Kreis, der aus China-Falken besteht, wahrscheinlich auf eine verstärkte Militarisierung der Region und sogar auf einen Stellvertreterkrieg in Taiwan drängen. Schließlich ist Peking sicher, dass eine „Make America Great Again“-Regierung (MAGA) in diese Richtung gehen wird, was die chinesischen Behörden dazu veranlasst, ihre eigenen Vorbereitungen für einen Konflikt zu verstärken.

Trumps transaktionaler Ansatz in den internationalen Beziehungen

Nach Trumps Wiederwahl übermittelte Taiwans Präsident Lai Ching-te seine Glückwünsche und hob dabei „die langjährige Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA, die auf gemeinsamen Werten und Interessen beruht“, hervor. Aber was genau sind diese „gemeinsamen Werte“? Werte werden oft als zeitlose, grundlegende Prinzipien dargestellt, die den Geist einer Nation definieren. Doch Werte sind nicht statisch, sie entwickeln sich weiter.

Wie lange wird also die Erzählung von den „gemeinsamen Werten“ noch Bestand haben, wenn sie mit einem Staatsoberhaupt verbunden ist, das wiederholt als Faschist, Rassist und Bedrohung sowohl für die liberale Demokratie als auch für die liberale internationale Ordnung bezeichnet wurde? Sind Trumps Werte aufgrund seiner Position nicht inzwischen repräsentativ für die Vereinigten Staaten? Die wichtigste Lehre aus den US-Wahlen ist klar: Die amerikanischen Werte haben sich verschoben, zumindest für die Mehrheit der Wähler, und diese neuen Werte prägen nun die Identität des Landes auf der globalen Bühne.

Dies wirft wichtige Fragen für Taiwan und seine Außenpolitik auf. Es besteht die reale Gefahr, dass Taiwans Rhetorik, die eine auf Werten basierende Partnerschaft betont, die wachsende Dissonanz zwischen den Werten der USA und Taiwans übersieht, insbesondere wenn die Rhetorik und Politik der Trump-Regierung eine stärker abweichende Richtung einschlägt.

Unter der Biden-Regierung war die US-Politik gegenüber Taiwan weitgehend auf die Verteidigung demokratischer Werte und das Bekenntnis zu einer regelbasierten internationalen Ordnung ausgerichtet. Dies wurde beispielsweise während des Besuchs der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan im Jahr 2022 deutlich. Trumps Ansatz wird jedoch wahrscheinlich geostrategische und wirtschaftliche Eigeninteressen der USA über demokratische Ideale stellen.

Während seines Wahlkampfs warf Trump Taiwan vor, die Vereinigten Staaten durch den „Diebstahl“ der Halbleiterindustrie auszubeuten, und schlug vor, dass die Insel mehr für ihre Verteidigung zahlen sollte – insbesondere durch eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 10 Prozent des BIP, eine Forderung, die viele taiwanesische Gesetzgeber als unangemessen bezeichneten. Als Reaktion darauf erwiderte Taiwans Außenminister Lin Chia-lung, dass „Taiwan die USA seit Jahrzehnten für ihre Verteidigung bezahlt“. Lin wies darauf hin, dass Taipeh derzeit offene Bestellungen im Wert von 19 Milliarden US-Dollar für US-Waffensysteme hat. Dennoch wird Trump wahrscheinlich auf noch mehr von diesem „Schutzgeld“ drängen.

Der Einfluss der China-Falken in Trumps innerem Kreis

Während Trump Taiwan möglicherweise eher aus einer transaktionalen Perspektive betrachtet, sind ihm nahestehende Personen – wie Mike Waltz, Marco Rubio, Mike Pompeo, Robert O’Brien oder Elbridge Colby – Taiwan-Befürworter und/oder überzeugte China-Falken, die Trumps Herangehensweise an die Insel beeinflussen können. Für diese Gruppe geht es nicht darum, Taiwan für seine Werte zu verteidigen, sondern vielmehr darum, sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten um jeden Preis ihre Vormachtstellung gegenüber China behalten. Diese Fraktion des MAGA-Lagers warnt seit langem vor der Notwendigkeit einer „Generationenanstrengung“, um sich auf einen Krieg mit China vorzubereiten, mit dem Ziel, Peking daran zu hindern, die Hegemonie in Chinas eigener Region zu erlangen.

Als die Erzählung von der „China-Bedrohung“ während der ersten Trump-Regierung in Washington parteiübergreifend und dominant wurde, verschärfte sich die militärische Eskalation in der Region unter der Biden-Regierung nur noch weiter. Die erfundene Behauptung, China plane einen Angriff auf Taiwan im Jahr 2027, lieferte dem US-Sicherheitsstaat einen weiteren Anreiz, die Militarisierung zu beschleunigen. So brachte beispielsweise der US-Senator Marco Rubio, den Trump als seinen Außenminister ausgewählt hat, 2023 den „Taiwan Peace Through Strength Act“ ein, um Taiwan militärisch zu stärken, „da die Insel der zunehmenden Gefahr eines militärischen Angriffs der KPCh ausgesetzt ist“. In ähnlicher Weise hat sich der als nationaler Sicherheitsberater ausgewählte Abgeordnete Mike Waltz für die beschleunigte Aufrüstung Taiwans als Mittel zur Abschreckung Chinas eingesetzt.

Die rasante Militarisierung der Taiwan-Frage, die während der ersten Amtszeit von Trump begann, ist Teil einer umfassenderen Strategie, um die Vormachtstellung gegenüber China zu behaupten. Dazu gehörte auch die Bildung neuer anti-chinesischer Militärbündnisse wie Quad und AUKUS sowie das zunehmende Engagement der NATO in Asien. Dazu gehörte auch der Bau oder die Stärkung neuer US-Militärstützpunkte in der Region sowie die Stärkung bestehender Stützpunkte – wie auf den Philippinen –, um Taiwan bei Bedarf zu unterstützen. Insgesamt wird dadurch ein bereits unausgewogenes „Machtgleichgewicht“ in der Region weiter zementiert, wobei China von US-Militärstützpunkten und unfreundlichen Nachbarn umgeben ist, die von den Vereinigten Staaten bewaffnet und mit ihnen verbündet sind.

Diese Strategie, die darauf abzielt, China zu zwingen und zu dominieren, damit es nicht zu einem Herausforderer der US-Hegemonie wird, könnte sich letztendlich als selbsterfüllende Prophezeiung erweisen. Es wäre naiv anzunehmen, dass China nicht in gleicher Weise auf die Eindämmungsbemühungen der USA reagieren würde. Tatsächlich hat Peking bereits eine Reihe militärischer, diplomatischer und wirtschaftlicher Schritte unternommen, um diesen Initiativen entgegenzuwirken. Zu diesen Maßnahmen gehören die Ausweitung der militärischen Präsenz im Südchinesischen Meer und in der Nähe von Taiwan sowie die Nutzung des wirtschaftlichen und politischen Einflusses, um Länder zu beeinflussen, die sich der US-Politik anschließen.

Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass Peking absichtlich einen größeren Konflikt in der Taiwanstraße provoziert, da es glaubt, dass die Zeit auf seiner Seite ist. Eine ernsthafte Konfrontation – sei es durch einen direkten militärischen Konflikt oder eine Blockade Taiwans – würde wahrscheinlich nur dann eintreten, wenn die Vereinigten Staaten Taiwan offiziell als unabhängigen Staat anerkennen würden. Dies könnte eintreten, wenn die erwartete Eskalation der bereits bestehenden Handels- und Technologiekriege ihr Ziel, China einzudämmen, nicht erreicht. Eine MAGA-Regierung könnte dann auf Erpressung zurückgreifen, indem sie die „Taiwan-Karte“ als Verhandlungsgrundlage ausspielt. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass der chinesische Präsident Xi Jinping in dieser Frage keinen Verhandlungsspielraum sieht, da er Taiwan als untrennbaren Teil Chinas betrachtet.

In dieser Situation besteht das größte Risiko, das die Rückkehr von Trump ins Weiße Haus mit sich bringt, darin, dass die militaristischen, nationalistischen und primacistischen Interessen der MAGA-Bewegung bewusst einen Stellvertreterkrieg zwischen Taipeh und Peking provozieren könnten – möglicherweise als letztes Mittel –, um China zu schwächen. Einen solchen Konflikt zu provozieren, könnte so einfach sein wie die formelle Anerkennung Taiwans als souveräner Staat. Ein solcher Schritt könnte letztlich zu einem chinesischen Vorgehen gegen Taiwan führen, das mit Sicherheit US-Sanktionen gegen China und Bemühungen, das Land diplomatisch zu isolieren, provozieren würde. Ob eine solche Strategie über den Globalen Norden hinaus erfolgreich wäre, bleibt ungewiss.

Die Tatsache, dass Taiwan im Falle eines militärischen Konflikts wahrscheinlich verwüstet und für Jahrzehnte wirtschaftlich lahmgelegt würde, würde von einigen Falken in China als notwendiges Opfer angesehen werden – ein Preis, der für das zu zahlen wäre, was sie als das ultimative Ziel der Sicherung der US-Hegemonie betrachten. So schlug beispielsweise Colby, der oberste Vertreter dieser wachsenden Fraktion von „Fanatikern der gelben Gefahr“, in einer Online-Diskussion vor, dass die Entscheidung, ob Taiwans TSMC-Chipfabriken im Falle einer chinesischen Invasion in die Luft gesprengt werden sollten oder nicht, nicht Taiwans Entscheidung sein sollte, da das Thema „für den Rest von uns viel zu wichtig“ sei.

Die Vereinigten Staaten könnten diese Strategie möglicherweise zu relativ geringen Kosten umsetzen, indem sie Taiwan mit asymmetrischer Verteidigungsausrüstung ausstatten, was Chinas ohnehin schon gigantische Aufgabe, eine erfolgreiche amphibische Invasion der Insel zu starten, erschweren würde. Tatsächlich haben sowohl Colby als auch O’Brien Taiwan aufgefordert, sein Verteidigungsbudget von 2,45 Prozent des BIP auf 10 Prozent bzw. 5 Prozent zu erhöhen. Mit einer solchen Aufrüstung könnten die USA ein direktes Eingreifen am Boden vermeiden und China dennoch erheblichen Schaden zufügen, während sie gleichzeitig von Waffenverkäufen profitieren und ihren militärisch-industriellen Komplex unterstützen würden.

Am beunruhigendsten ist, dass dieser potenzielle Stellvertreterkrieg möglicherweise vor 2028 stattfinden muss. Erstens könnte ein MAGA-Weißes Haus, das von der Unvermeidbarkeit eines Konflikts mit China überzeugt ist, versuchen, diesen Stellvertreterkrieg zu beschleunigen, solange es noch an der Macht in Washington ist. Zweitens muss Taiwan unter der Kontrolle einer pro-Unabhängigkeits- und pro-US-Regierung bleiben, damit sich ein solches Szenario abspielen kann. Sollte die Insel nach den taiwanesischen Präsidentschaftswahlen 2028 von einer Partei regiert werden, die eine versöhnlichere oder neutralere Haltung gegenüber China einnimmt, würde die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Konfrontation zwischen Taiwan und China sinken, wie es während der Amtszeit von Ma Ying-jeou (2008–2016) der Fall war.

China hat sich vorbereitet

China hat sich zunehmend auf die Absichten der USA in Bezug auf Taiwan eingestellt und sich aktiv auf eine mögliche Konfrontation vorbereitet. Während Trump selbst wenig Interesse an einem groß angelegten militärischen Konflikt mit China bekundet hat, ist sich Peking der umfassenderen Dynamik innerhalb der US-Politik sehr wohl bewusst – insbesondere des Einflusses des nationalen Sicherheitsapparats und der MAGA-Falken.

Während Trumps erster Amtszeit erkannte China, dass die persönliche Beziehung des Präsidenten zu Xi Jinping oft das „schwächste Glied“ in einer ansonsten kompromisslosen Regierung war. Peking ist sich auch der wachsenden Möglichkeit eines radikaleren Trump in seiner zweiten Amtszeit bewusst. Chinesische Experten sagen voraus, dass Trumps Außenpolitik die Beziehungen zwischen China und den USA noch stärker beeinträchtigen könnte, insbesondere in Fragen wie Handel, Technologie und Taiwan.

Für Peking haben die Entwicklungen seit 2020 den seit langem bestehenden Verdacht bestätigt, dass die USA China nicht nur als Rivalen, sondern als Feind betrachten, den es einzudämmen und zu destabilisieren gilt, bevor es zu spät ist. Diese Wahrnehmung hat Peking dazu veranlasst, seine militärische Aufrüstung zu beschleunigen, insbesondere rund um die Taiwanstraße und im Südchinesischen Meer, während es sich auf die Risiken vorbereitet, die von einer aggressiveren Haltung der USA ausgehen.

Jüngste Maßnahmen – wie die Empfehlung von Elon Musk, einem engen Verbündeten Trumps, an seine taiwanesischen Zulieferer, die Produktion ins Ausland zu verlagern, und das Drängen Taiwans an seine Unternehmen, die Produktion aus China zurückzuholen – sind für Peking klare Anzeichen dafür, dass sich die Entkopplung zwischen China und Taiwan beschleunigt. Mit abnehmender wirtschaftlicher Interdependenz verschiebt sich die geopolitische Landschaft in einer Weise, die den Beginn eines Konflikts wohl weniger kostspielig für China, aber auch für die Vereinigten Staaten macht.

Während eine gängige Meinung besagt, dass diese zunehmende Entkopplung es für Washington schwieriger macht, Peking davon abzuhalten, seine Ambitionen in Bezug auf Taiwan in die Tat umzusetzen, könnte eine andere Ansicht darauf hindeuten, dass die Vereinigten Staaten genau dies anstreben: bewusst Bedingungen für einen Konflikt in der Taiwanstraße zu schaffen. Das ist es, was China glaubt. Indem es US-Unternehmen und Verbündete weiter von China entfernt, ist die vorherrschende Meinung in Peking, dass Washington versucht, die Voraussetzungen für einen Konflikt zu schaffen, der für die Vereinigten Staaten weniger kostspielig wäre als für China. So soll Xi 2023 der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gesagt haben, dass Washington versuche, Peking zu einem Angriff auf Taiwan zu provozieren.

Die Führung in Peking ist davon überzeugt, dass eine neue Trump-Regierung die Vorbereitungen rasch vorantreiben wird, was wiederum ihre strategischen Berechnungen und Reaktionen gegenüber Taiwan beeinflussen wird. Sollte die Trump-Regierung beschließen, mit dem „Status quo“, der seit Jahrzehnten für Frieden in der Taiwanstraße sorgt, zu brechen, ist es unwahrscheinlich, dass die Kommunistische Partei Chinas nachgeben oder einfach nachgeben wird.

Ein Verzicht auf den Anspruch auf Taiwan wäre für die innenpolitische Legitimität kostspielig und für China strategisch verheerend, da die Vereinigten Staaten die Region gegen China militarisieren. Wenn die Trump-Regierung Peking schließlich zwingt, sich zwischen der Akzeptanz einer aufgezwungenen US-Hegemonie in Ostasien – die China selbst in der Taiwanstraße auf Dauer unterordnet – oder einem Konflikt um Taiwan zu entscheiden, könnte Peking sich für Letzteres entscheiden. Und Peking wird darauf gut vorbereitet sein.