Arnaud Bertrand

Ich weiß, dass viele Menschen im Westen extrem zynisch sind, wenn China sich selbst als Demokratie beschreibt – genauer gesagt als „Demokratie des ganzen Prozesses des Volkes“ – aber nur sehr wenige nehmen sich tatsächlich die Zeit, zu verstehen, was China damit meint, wie es sich von der liberalen Demokratie unterscheidet und warum sie denken, dass es für sie ein gutes System ist.

Dieser Artikel, der vom Präsidenten der Renmin-Universität verfasst und gerade in Qiushi (dem offiziellen theoretischen Journal des Zentralkomitees der KPCh) veröffentlicht wurde, ist ein relativ guter Einstieg dazu: http://en.qstheory.cn/2024-07/08/c_1002211.htm

Zunächst einmal denke ich, dass wir stark verwirrt sind, wenn wir versuchen, das chinesische System durch unsere Sichtweise auf die Kommunistische Partei Chinas als politische Partei zu verstehen, ähnlich wie wir die Demokraten oder Republikaner in den USA betrachten. Und wir neigen daher sofort zu dem Schluss: „Ein Ein-Parteien-System, also keine Demokratie.“

Wenn man jedoch betrachtet, wie die Chinesen die KPCh beschreiben, ist das Äquivalent im Westen nicht eine politische Partei, sondern die Republik oder die verfassungsmäßige Ordnung selbst.

Tatsächlich wird die KPCh, wie der Artikel klarstellt, als der grundlegende Garant des gesamten politischen Systems und der Interessen des Volkes dargestellt. Der Artikel beschreibt, wie „die Demokratie des ganzen Prozesses des Volkes die Einheit zwischen der Führung der KPCh, der Führung des Landes durch das Volk und der gesetzesbasierten Regierungsführung gewährleistet.“ Diese Integration von Partei, Volk und Gesetz präsentiert die KPCh nicht als ein konkurrierendes Element innerhalb des Systems, sondern als den übergreifenden Rahmen, der die Kohärenz und Funktionalität des Systems sicherstellt. Die KPCh wird als die Institution dargestellt, die „den Puls des Volkes bei der Regierungsführung genau erfasst und den Volkswillen widerspiegelt“, eine Rolle, die in liberalen Demokratien dem gesamten Apparat der demokratischen Regierungsführung zugeschrieben wird, nicht einer einzelnen politischen Partei.

Das ist also der erste Punkt. China ist im Grunde genommen kein „Ein-Parteien-Staat“, sondern ein „Null-Parteien-Staat“, bei dem die KPCh die Verkörperung des Staates selbst ist und nicht als Konkurrent um Macht fungiert, sondern als permanenter Hüter des Mandats des Volkes.

Zweitens ist es entscheidend zu verstehen, was China mit „ganzer Prozess“ und „Demokratie des Volkes“ meint.

„Ganzer Prozess“ bedeutet im Wesentlichen, dass ihre Demokratie nicht auf die periodischen Wahlen beschränkt ist, die westliche liberale Demokratien charakterisieren, die China als zu begrenzt, zu unregelmäßig und offen gesagt zu korrupt ansieht, um den Volkswillen wirklich zu repräsentieren. Stattdessen sieht das chinesische Konzept, wie in diesem Artikel dargelegt, Demokratie als ein konstantes, allgegenwärtiges Element der Regierungsführung und des täglichen Lebens.

Die Idee des „ganzen Prozesses“ ist, dass Demokratie ein ständiger Prozess der Interaktion zwischen der Regierung und dem Volk sein sollte, um politische Entscheidungen zu treffen, die besser auf die Bedürfnisse des Volkes reagieren und in Echtzeit gestaltet werden, anstatt nur zur Wahlzeit.

Konkret zeigt sich dies in Institutionen wie der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (CPPCC) auf nationaler Ebene (wo Vertreter verschiedener sozialer Gruppen und Regionen Chinas während des politischen Entscheidungsprozesses Input geben) oder in den Nachbarschaftskomitees und Dorfausschüssen auf lokaler Ebene, die als Vehikel dienen, damit die Menschen an Entscheidungen teilnehmen können, die ihr tägliches Leben betreffen, von lokalen Entwicklungsprojekten bis zu Gemeinschaftsdienstleistungen. Es gibt auch unzählige Kanäle, durch die gewöhnliche Bürger die Regierungsarbeit überwachen können (wie das Melden von Korruption oder Fehlverhalten von Beamten) oder Feedback und Vorschläge geben können. Und natürlich gibt es die Tatsache, dass es 100 Millionen Parteimitglieder im Land gibt, die unter der Bevölkerung leben und damit beauftragt sind, zu verstehen, was die Menschen brauchen oder wollen.

Tatsächlich bedeutet „ganzer Prozess“, dass Chinas Demokratie nicht das Spektakel von Wahlkampagnen und (oft hohlen) Versprechungen konkurrierender Parteien ist, sondern eine Kultur des kontinuierlichen Dialogs, der Konsultation und der gemeinsamen Problemlösung zwischen der Regierung und dem Volk fördert.

Es bedeutet auch, dass Chinas Auffassung von Demokratie ergebnisorientiert und nicht prozedural ist. Die Idee dahinter ist, dass es wirklich auf die praktischen Ergebnisse der Regierungsführung ankommt (laut Artikel: „dauerhafte, stabile und solide nationale Entwicklung liefern“), anstatt bloße Wahlprozesse als Grundlage für demokratische Legitimität zu betrachten.

Nun, was bedeutet „Demokratie des Volkes“? Sind nicht alle Demokratien „Demokratien des Volkes“?

„Demokratie des Volkes“ ist ein historischer kommunistischer Begriff, der im Gegensatz zu dem steht, was als „bürgerliche Demokratie“ bezeichnet wurde, bei der der Staat in kapitalistischen Ländern als lediglich formelle politische Rechte anbietend angesehen wurde, während er wirtschaftliche Ungleichheit und die Dominanz der kapitalistischen Klasse aufrechterhielt.

Obwohl sich die Bedeutung seitdem etwas weiterentwickelt hat, behält sie immer noch die Idee bei, dass das Wohlergehen und der Wille der Massen Vorrang vor den Interessen von Eliten oder Interessengruppen haben. Wie im Qiushi-Artikel heißt es, müssen Chinas Politiken „wirklich die Anliegen des Volkes widerspiegeln, ihre Bestrebungen verkörpern, ihr Wohlergehen fördern und ihren Wunsch nach einem besseren Leben erfüllen.“

Diese Idee hat auch Wurzeln in der traditionellen chinesischen Kultur, die immer kollektive Harmonie und sozialen Zusammenhalt über Individualismus gestellt hat. Im Gegensatz zu Margaret Thatchers berühmter Behauptung, dass „es so etwas wie Gesellschaft nicht gibt“ – eine Ansicht, die heute im Westen weitverbreitet ist – sieht die chinesische Weltanschauung die Gesellschaft nicht als bloße Ansammlung von Individuen, sondern als organisches Wesen mit eigener Existenz und Bedeutung. Diese Perspektive spiegelt sich im Artikel wider, der „die Förderung sozialer Harmonie“ als Schlüsselziel ihres demokratischen Systems betont.

Schließlich gibt es in einer „Demokratie des Volkes“ auch die Idee, dass das Volk nicht nur Wähler ist, sondern die treibende Kraft hinter der nationalen Entwicklung. Diese Perspektive wird im Artikel deutlich, der betont, dass „das Volk die wahre treibende Kraft der Geschichte ist.“ Es wird weiter ausgeführt, dass die chinesische Modernisierung „sich fest auf das Volk stützen, ihre Kreativität respektieren und ihre kollektive Weisheit und Stärke nutzen muss.“

Diese Ansicht steht im Gegensatz zu liberalen Demokratien, in denen die primäre politische Rolle der Bürger oft darauf reduziert wird, zwischen konkurrierenden Parteien zu wählen. Im chinesischen System ist die Rolle der KPCh auch die einer Organisation, die die Energie des Volkes mobilisiert und kanalisiert und in der Lage ist, ihre kollektive Kraft für die nationale Entwicklung effektiv zu nutzen.

Der letzte Punkt, den sich viele wahrscheinlich stellen werden, lautet: „Ja, das ist alles schön und gut, aber ist es wirklich eine Demokratie, wenn die Menschen ihre Herrscher nicht wählen können?“

Die chinesische Sichtweise darauf wäre, dass es demokratischer ist, Herrscher anhand objektiver meritokratischer Kriterien auszuwählen, basierend darauf, wie gut bestimmte Beamte dem Volk gedient haben und auf Prüfungsergebnissen, als auf Meinungen, die durch die Fähigkeiten der Kandidaten im Wahlkampf oder bei der Ansprache enger Interessengruppen geformt wurden.

Wie der Artikel betont, ist in Chinas System die Rechenschaftspflicht in laufende Prozesse und Institutionen eingebettet (und nicht nur durch Wahlen): „Die führenden Parteiorgane und Staatsorgane sowie deren Personal sind verpflichtet, ihre Befugnisse strikt im Einklang mit gesetzlichen Mandaten und Verfahren auszuüben und dem Volk aufrichtig zu dienen.“ Dies ist schwer zu widerlegen, wenn man die schiere Anzahl von Beamten betrachtet, die jedes Jahr diszipliniert oder sogar ins Gefängnis geschickt werden, darunter auch einige an der Spitze. Kein anderes Land der Erde stellt seine Beamten einer solchen Prüfung und Rechenschaftspflicht. Und wie bereits erwähnt, gibt es hier auch direkte öffentliche Aufsicht, da das Volk ermutigt wird, Beamte zu melden, wenn sie korrupt sind oder Fehlverhalten begehen.

Schließlich bietet das chinesische System zahlreiche Kanäle, durch die die Menschen Einfluss auf Politik und Regierungsführung nehmen können, und das nicht nur durch die Wahl von Führern. Das Konzept des „Beamten“ ist also etwas anders als westliche Vorstellungen. In Chinas Demokratie des ganzen Prozesses des Volkes werden Beamte eher als Ausführende der Bedürfnisse und des Willens des Volkes angesehen, statt als abgekoppelte Entscheidungsträger. Ihre Legitimität stammt nicht von ihrer Wahl, sondern davon, wie effektiv sie Politiken umsetzen, die die Interessen des Volkes widerspiegeln und bedienen. Die Idee ist, ein System zu haben, in dem politische Legitimität kontinuierlich durch greifbare Leistungen erworben wird, anstatt periodisch durch Wahlen gewährt zu werden.

Da habt ihr es, zugegeben eine sehr andere Sichtweise auf Demokratie, als wir sie im Westen gewohnt sind. Es steht euch natürlich frei, darüber zu denken, was ihr wollt, aber ich mag die Idee des „Ideologischen Turing-Tests“, bei dem man etwas nicht kritisieren darf, wenn man es nicht so erklären kann, dass es sich von den Erklärungen eines Verteidigers dieser Position nicht unterscheidet. In diesem Sinne gibt euch das einen kurzen Überblick darüber, wie China seine Demokratie aus ihrer Sicht sieht, weit entfernt von den allzu leichtfertigen Karikaturen davon.

Und persönlich ist das, was mich am meisten an China fasziniert: wie es die Welt auf dramatisch andere Weise sieht als der Westen. Wege, die uns dazu herausfordern, so viele Dinge, die wir für selbstverständlich halten, zu hinterfragen, wie in diesem Fall die Natur der Repräsentation oder unseren Ansatz zur politischen Legitimität.

Wir rühmen uns oft im Westen unserer Offenheit für „Vielfalt“, aber typischerweise meinen wir damit eine bloße Ersatzform der Vielfalt, Menschen, die innerhalb des Overton-Fensters bleiben. Was wir hier mit China haben, ist wahre Vielfalt, nicht nur in der Erscheinung, sondern im Kern der Philosophie und der gesellschaftlichen Strukturen. Und anstatt es zu fürchten oder zu verleumden, wie wir es so oft tun, sollten wir uns stattdessen damit auseinandersetzen, versuchen es zu verstehen, denn es bietet uns einen immens notwendigen Spiegel, durch den wir uns selbst reflektieren können.