Vor zwei Jahren hat Donald J. Trump zum Gelächter des Tiefen Staates die Initiative zur Wiedererlangung der Meinungsfreiheit und Zerschlagung der US-Zensur-Mafia öffentlich gemacht. Nach zwei gescheiterten Anschlägen und Trumps Wiederwahl ist den Staatsfeinden das Lachen nun vergangen.

 Wohin könnten sich US-Staatsfeinde noch retten?

Von REDAKTION | Am 20. Januar 2025 wird Donald J. Trump seinen Amtseid zum Antritt als 47. Präsident der USA in Washington ablegen. Doch, extrem komplexe Aufgaben erwarten ihn. In seiner ersten Amtszeit gelang es ihm nicht den Tiefen Staat klein zu kriegen – ganz im Gegenteil: Dank CoV-Komplott und erfolgreicher Manipulation der US-Wahlen im November 2020 waren die «Herren in dunklen Anzügen mit blauen Krawatten» , die über US-Administrationen walten, scheinbar quietschfidel zu einem ganz neuem hybriden Leben erwacht.

Donald Trump zeigt jedoch aussergewöhnliche Stamina und hat sich geschworen, nicht aufzugeben. Zwei gescheiterte Attentatsversuche hat er schon überlebt – jetzt gilt es für ihn nicht nur etwas mehr als zwei Monate auszuharren, sondern bis dahin vor allem zu überleben. Am 20. Januar könnte Donald Trump beginnen mit Exekutiv-Erlässen und anderen Massnahmen gegen die grosse und gefährliche Schar der gesammelten Staatsfeinde mit ganzer Härte vorzugehen.

In seiner Policy Initiative Free Speech hat Trump versprochen, nur „wenige Stunden nach seiner Inauguration“ durch einen besonderen Exekutiv-Erlass auf Angriff zu schalten und gegen die Zensur-Mafia im Staat, wie auch in der Privatwirtschaft auf breiter Front hart vorzugehen. Er kündigte an gegen die Feinde der US-Verfassung und des US-Staates mit allen verfügbaren juristischen Mitteln gnadenlos vorzugehen.

Vor ersten Verhaftungswellen könnte die Situation eintreten, dass potentielle Täter anfangen dürften, sich nach Fluchtmöglichkeiten – beispielsweise in Richtung Europa – umzusehen. Es wird sich die Frage stellen, ob die «brothers in crime » vor Ort bzw. in den europäischen Protektoraten sich werden bereitfinden, ihnen dafür Unterschlupf bzw. gegebenenfalls auch Asyl zu geben.

Trumps Konzept und Initiative, um das Zensurkartell zu zerschlagen und sich die Redefreiheit in Folge zurückzuholen, gibt einen Überblick über die vielen juristischen Tatbestände gegen US-Gesetze und US-Verfassung durch Feinde der US-Republik.

Nachstehend findet sich die Initiative zur Rettung der USA, wie von Donald Trump proklamiert und vorgesehen, als Transkript auf Deutsch, wie auch im englischen Original, hier wiedergegeben im Wortlaut:

„Das Initiativ-Konzept freie Rede“ von Donald J. Trump

Wenn wir keine FREIE MEINUNG haben, dann haben wir auch kein FREIES LAND mehr. So einfach ist das. Falls man erlaubt dieses fundamentalste Recht untergehen zu lassen, dann hätte der Rest unserer Rechte und Freiheiten wie Dominosteine einer nach dem anderen zu fallen: Sie würden untergehen.

Deshalb verkünde ich heute meinen Plan, das linkslastige Zensurregime zu zerschlagen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Amerikaner zurückzuholen. „Zurückholen“ ist in diesem Fall ein sehr wichtiges Wort, denn sie haben uns die freie Meinungsäusserung weggenommen.

In den letzten Wochen haben brisante Berichte bestätigt, dass eine sinistre Gruppe von Deep-State Bürokraten, Silicon-Valley Tyrannen, linken Aktivisten und verkommenen Medienunternehmen sich verschworen hat, um das amerikanische Volk zu manipulieren und zum Schweigen zu bringen. Sie haben kollaboriert, um wichtige Informationen zu allen Themen, von Wahlen bis hin zur öffentlichen Gesundheit, zu unterdrücken.

Das Zensurkartell muss zerschlagen und vernichtet werden – und zwar sofort.

Das hier ist mein Plan:

ERSTENS: Innerhalb weniger Stunden nach meiner Amtseinführung werde ich eine Durchführungsverordnung unterzeichnen, die es allen Bundesministerien und Behörden verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zu konspirieren, um die rechtmäßige Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken, zu kategorisieren oder zu behindern. Im Anschluss werde ich verbieten, dass Bundesgelder dazu verwendet würden, um Reden im Inland als „Falsch-“ oder „Desinformationen“ zu etikettieren.

Ich werde damit beginnen, jeden Bundesbürokraten zu identifizieren und zu feuern, der – direkt oder indirekt – in inländischer Zensur verwickelt ist, sei es im Heimatschutzministerium, im Gesundheitsministerium, beim FBI, im Justizministerium, ganz gleich, wer immer sie sind.

 ZWEITENS: Ich werde das Justizministerium anweisen, alle beteiligten Teilnehmer an dem neuen Online-Zensurregime, welches absolut destruktiv und schrecklich ist, zu untersuchen, um jedes bzw. alle identifizbaren Verbrechen aggressiv verfolgen zu lassen. Dazu gehören mögliche Verstöße gegen das Bundesgesetz zu Bürgerrechten, das Wahlkampffinanzierungsgesetz, das Bundeswahlgesetz, das Wertpapiergesetz, das Kartellrecht, der Hatch Act und eine Reihe anderer potenziell strafrechtlicher, zivilrechtlicher, regulatorischer und verfassungsrechtlicher Verstöße. Um diese Bemühungen zu unterstützen, fordere ich die Republikaner im Repräsentantenhaus unverzüglich auf der Biden-Administration, Biden-Kampagne und allen Technologie-Giganten in Silicon Valley, Preservation-Schreiben zusenden zu lassen, in denen sie aufgefordert werden, keine Beweise von Zensur vernichten zu lassen.

DRITTENS: Bei meiner Amtseinführung als Präsident werde ich den Kongress ersuchen, meinem Büro einen Gesetzesentwurf zur Überarbeitung von Sektion/Erlass 230 vorlegen zu lassen, um große Online-Plattformen aus dem Zensurgeschäft nehmen. Künftig sollten digitale Plattformen sich nur dann für einen Immunitätsschutz gemäß Sektion/Erlass 230 qualifizieren, sofern sie hohe Standards in Bezug auf Neutralität, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung erfüllen können. Wir sollten diese Plattformen verpflichten, ihre Bemühungen zur Entfernung von UNGESETZLICHEN Inhalten, wie z. B. Ausbeutung von Kindern und Förderung von Terrorismus, zu VERSTÄRKEN und gleichzeitig ihre Macht, rechtmäßige Meinungsäußerungen willkürlich einzuschränken, drastisch beschneiden.

VIERTENS, müssen wir die gesamte toxische Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem falschen Deckmantel zur Bekämpfung sogenannter „Falsch-“ und „Desinformation“ steht. Die föderale Regierung sollte die Finanzierung aller gemeinnützigen und akademischen Programme, die ein solches autoritäres Projekt unterstützen, unverzüglich einstellen. Sollte bekannt werden, dass sich eine US-Universität in der Vergangenheit an Zensuraktivitäten oder Wahlbeeinflussung engagiert hätte – z. B. durch das Melden von Sozial-Medien-Inhalten zur Entfernung auf schwarze Listen – werden diese Universitäten für einen Zeitraum von fünf Jahren und möglicherweise länger keine staatlichen Gelder für Forschung und Studenten-Förder-Kredite mehr kriegen.

Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare strafrechtliche Sanktionen für staatliche Bürokraten vorsehen, die sich mit privaten Einrichtungen zusammentun, um die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Rechte aus dem ersten, vierten und fünften Zusatzartikeln vorzuenthalten. Mit anderen Worten, um ihnen ihr Wahlrecht zu entziehen. Denn, wenn man die Wahlen und seine Grenzen verliert, wie bei uns, hat man kein Land mehr.

Um dem Problem zu begegnen, dass die großen Plattformen von Legionen ehemaliger Deep-Staatlern und Geheimdienstmitarbeitern unterwandert sind, sollte es darüber hinaus eine siebenjährige Sperrfrist für Mitarbeiter des FBI, der CIA, der NSA, des DNI, des DHS oder des DOD geben, bevor diese eine Stelle bei einem Unternehmen, welches über große Mengen an US-Nutzerdaten verfügt, antreten dürften.

FÜNFTENS: Die Zeit ist gekommen, dass der Kongress endlich eine Bill of Rights für Digitales verabschieden lässt. Diese sollte das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren für Digitales beinhalten – mit anderen Worten: Regierungsbeamte bedürften eines GERICHTSBESCHLUSSES, um Online-Inhalte entfernen zu lassen und dürften keine Informationsanfragen senden, wie es das FBI an Twitter getan hatte.

Weiters, falls die Inhalte oder Konten von Nutzern großer Online-Plattformen entfernt, unterdrückt, mit einem Shadow-Bann belegt oder anderweitig eingeschränkt würden, unabhängig davon, welchen Namen sie verwenden, sie das Recht erhalten sollten, über solches Geschehen informiert zu werden und eine spezifische Erklärung der Gründe sowie das Recht auf eine zeitgerechte Berufung zu erhalten. Darüber hinaus sollten alle Nutzer über 18 Jahren das Recht erhalten, sich vollständig von Moderation und dem Kuratieren von Inhalten abmelden zu können, um einen unmanipulierten Informationsfluss zu erhalten, sowie sie das wünschten.

Der Kampf für die Redefreiheit ist eine Frage von Sieg oder Tod für Amerika – und für das Überleben der westlichen Zivilisation insgesamt. Nachdem ich Präsident sein werde, wird dieses ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle aus dem System als Ganzes herausgerissen werden. Es wird nichts mehr davon übrigbleiben.

Durch die Wiederherstellung der Redefreiheit werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzuholen, um unsere Nation zu retten.

Vielen Dank – Gott segne Amerika.

Das Transkript in englischer Version mit der Initiative von Donald Trump:

Donald J. Trump’s new policy initiative to dismantle the censorship cartel and restore free speech during the period acting as 47^th President of the United States in English:

„The Free Speech Policy Initiative„ from Donald J. Trump

If we don’t have FREE SPEECH, then we just don’t have a FREE COUNTRY. It’s as simple as that. If this most fundamental right is allowed to perish, then the rest of our rights and liberties will topple just like dominos one by one. They’ll go downThat’s why today, I am announcing my plan to shatter the left-wing censorship regime, and to reclaim the right to Free Speech for all Americans. And “reclaim” is a very important word in this case because they’ve taken it away.

In recent weeks, bombshell reports have confirmed that a sinister group of Deep State bureaucrats, Silicon Valley tyrants, left-wing activists, and depraved corporate news media have been conspiring to manipulate and silence the American People. They have collaborated to suppress vital information on everything from elections to public health.

The censorship cartel must be dismantled and destroyed — and it must happen immediately.

And here is my plan:

FIRST, within hours of my inauguration, I will sign an executive order banning any federal department or agency from colluding with any organization, business, or person, to censor, limit, categorize, or impede the lawful speech of American citizens. I will then ban federal money from being used to label domestic speech as “mis-” or “dis-information”.

And I will begin the process of identifying and firing every federal bureaucrat who has engaged in domestic censorship – directly or indirectly – whether they are the Department of Homeland Security, the Department of Health and Human Services, the FBI, the DOJ, no matter who they are.

SECOND, I will order the Department of Justice to investigate all parties involved in the new online censorship regime, which is absolutely destructive and terrible, and to aggressively prosecute any and all crimes identified. These include possible violations of federal civil rights law, campaign finance laws, federal election law, securities law, and anti-trust laws, the Hatch Act and a host of other potential criminal, civil, regulatory, and constitutional offenses. To assist in these efforts, I am urging House Republicans to immediately send preservation letters — and we have to do this right now — to the Biden administration, the Biden campaign, and every Silicon Valley tech giant, ordering them not to destroy evidence of censorship.

THIRD, upon my inauguration as president, I will ask Congress to send a bill to my desk revising Section 230 to get big online platforms out of censorship business. From now on, digital platforms should only qualify for immunity protection under Section 230 if they meet high standards of neutrality, transparency, fairness, and non-discrimination. We should require these platforms to INCREASE their efforts to take down UNLAWFUL content, such as child exploitation and promoting terrorism, while dramatically curtailing their power to arbitrarily restrict lawful speech.

FOURTH, we need to break up the entire toxic censorship industry that has arisen under the false guise of tackling so-called “mis-” and “dis-information.” The federal government should immediately stop funding all non-profits and academic programs that support this authoritarian project. If any U.S. university is discovered to have engaged in censorship activities or election interferences in the past—such as flagging social media content for removal blacklisting—those universities should lose federal research dollars and federal student loan support for a period of five years, and maybe more. We should also enact new laws laying out clear criminal penalties for federal bureaucrats who partner with private entities to do an end-run around the Constitution and deprive Americans of their First, Fourth, and Fifth Amendment rights. In other words, deprive them of their vote. And once you lose those elections and once you lose your borders like we have, you no longer have a country. Furthermore, to confront the problems of major platforms being infiltrated by legions of former Deep Staters and intelligence officials, there should be a 7-year cooling-off period before any employee of the FBI, CIA, NSA, DNI, DHS, or DOD is allowed to take a job at a company possessing vast quantities of U.S. user data.

FIFTH, the time has finally come for Congress to pass a digital Bill of Rights. This should include a right to digital due process—in other words, government officials should need a COURT ORDER to take down online content, not send information requests such as the FBI was sending to Twitter.

Furthermore, when users of big online platforms have their content or accounts removed, throttled, shadow-banned, or otherwise restricted no matter what name they use, they should have the right to be informed that it’s happening, the right to a specific explanation of the reason why, and the right to a timely appeal. In addition, all users over the age of 18 should have the right to opt-out of content moderation and curation entirely, and receive an unmanipulated stream of information if they so choose.

The fight for Free Speech is a matter of victory or death for America—and for the survival of Western Civilization itself. When I am President, this whole rotten system of censorship and information control will be ripped out of the system at large. There won’t be anything left.

By restoring free speech, we will begin to reclaim our democracy, and save our nation. Thank you, and God Bless America.

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Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA

Die Free Speech Policy Initiative im Original als Video und Transkript: Hier

Zu verwandten Themen, wie z.B. den Zuständen in der BRD, z.B. in Bezug auf das widerrechtliche Vorgehen deutscher Behörden gegen das Compact-Magazin: Hier