Von Alan Macleod

Die Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten hat viele in Venezuela äußerst beunruhigt. Von Attentaten, Terrorkampagnen, Sanktionen und Staatsstreichen hat die erste Trump-Regierung alles versucht, bis auf eine vollständige Invasion des Landes. Mit einem Kabinett voller Falken bewertet MintPress das Potenzial für eine zukünftige US-Intervention in Venezuela.

Invasion 2.0?

Laut Insidern wie Verteidigungsminister Mark Esper und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton war Trump eine der lautesten Stimmen im Weißen Haus, die auf eine militärische Intervention in dem karibischen Land drängten. Der Präsident sagte, es wäre „cool“, einzumarschieren, da das Land „eigentlich Teil der Vereinigten Staaten“ sei.

„Die Möglichkeit einer Militäraktion kann nicht ausgeschlossen werden“, sagte Steve Ellner, ein pensionierter Professor, der 40 Jahre lang Politikwissenschaft an der Universidad de Oriente in Venezuela lehrte, gegenüber MintPress und fügte hinzu:

„Bidens Außenpolitik im Allgemeinen und seine Politik gegenüber Venezuela im Besonderen waren schrecklich. Aber ich glaube, dass Trumps Politik gegenüber Venezuela noch schlimmer sein wird. Trumps Entscheidung, niemand anderen als Marco Rubio zum Außenminister zu ernennen, sollte jede Illusion zerstreuen, dass Trump in der Außenpolitik gegenüber Venezuela besser sein könnte als Biden.“

Rubio, ein kubanisch-amerikanischer Konservativer, ist seit Jahrzehnten einer der Anführer der Lobby für einen Regimewechsel in Washington. Im Jahr 2019 ging er während eines von den USA unterstützten Putschversuchs so weit, dass er Bilder von der Gefangennahme, dem Tod und der blutigen Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi an Präsident Nicolás Maduro twitterte.

Eine zweite Person, die Trump berät, ist der Söldnerführer Erik Prince. Im September veröffentlichte Prince ein Video, in dem er bewaffnete regierungsfeindliche venezolanische Kräfte unterstützte und nicht ganz subtil andeutete, dass amerikanische Streitkräfte in naher Zukunft im Land sein würden. „Eure Freunde aus dem Norden, auch wenn wir heute nicht bei euch sind, obwohl wir bald kommen. Wir werden euch bis zum Ende unterstützen“, sagte er.

Auf direkte Nachfrage von MintPress zu Princes Äußerungen tat der venezolanische Minister William Castillo Bollé diese als belanglos ab. „Erik Prince ist ein Clown“, sagte er und fügte hinzu, dass seine Worte Teil einer „psychologischen Einschüchterungsoperation“ gegen das Land seien.

Präsident Maduro seinerseits schlug versöhnliche Töne an, gratulierte Trump zu seinem Sieg und behauptete, dies könne einen „Neustart“ in den Beziehungen zwischen den USA und Venezuela bedeuten.

Doch gegen Ende seiner vorherigen Amtszeit leitete Trump einen versuchten Einmarsch in den lateinamerikanischen Staat. Ein Angriffsteam unter der Führung von Green Berets landete in Venezuela mit der Absicht, sich den Weg zum Präsidentenpalast freizuschießen und den von den USA unterstützten Politiker Juan Guaidó als Diktator einzusetzen. Der Plan war äußerst detailliert, gut finanziert und wurde von Beamten des Weißen Hauses geleitet und abgesegnet. Washington arbeitete sogar mit der spanischen Bank Banco Santander zusammen, um massenhaft vorinstallierte Debitkarten im ganzen Land zu verteilen und so die Bevölkerung zu bestechen. Die Operation wurde jedoch mit der Inkompetenz des 6. Januars durchgeführt. Das venezolanische Militär rebellierte nicht und die schwer bewaffneten Söldner wurden von Hummerfischern des Kollektivs „Haus der sozialistischen Fischer“ überwältigt, die kaum mehr als alte Revolver und Fischermesser bei sich hatten. Was von seinen Planern unter dem Codenamen „Operation Gideon“ geführt wurde, wurde weltweit als Trumps „Schweinebucht-Katastrophe“ bekannt.

Laut dem kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro hat Donald Trump auch die Erlaubnis seines Landes eingeholt, von dort aus in Venezuela einzumarschieren.

Unser Mann in Caracas

Ein weiterer hirnrissiger Plan der Trump-Regierung war der Aufbau und die Anerkennung einer Parallelregierung in Venezuela unter der Führung von Guaidó, einem selbst in Venezuela bisher weitgehend unbekannten Akteur.

Geheimdienste in Washington hatten Guaidó seit seinen Tagen als Studentenführer aufgebaut und ihn zu Schulungen und Treffen mit hochrangigen westlichen Beamten um die ganze Welt geflogen. Zur Überraschung fast aller in Venezuela erklärte sich Guaidó zum rechtmäßigen Präsidenten des Landes, obwohl er sich nie für dieses Amt beworben hatte. Und während die Vereinigten Staaten und eine Reihe rechtsgerichteter lateinamerikanischer Nationen ihn schnell anerkannten, gelang es ihm nie, eine Basis in der Bevölkerung des Landes aufzubauen. Tatsächlich war Guaidó so unbeliebt, dass er sich nicht in der Öffentlichkeit zeigen konnte, ohne von gewöhnlichen Bürgern angepöbelt oder belästigt zu werden.

In Washington wurde er jedoch wie ein Held empfangen und erhielt als Ehrengast von Trump bei dessen Rede zur Lage der Nation stehende Ovationen. In der Öffentlichkeit bezeichnete Trump ihn als Freiheitskämpfer und „den wahren und legitimen Präsidenten“ Venezuelas. Hinter verschlossenen Türen betrachtete der 45. Präsident Guaidó jedoch als schwachen und inkompetenten Politiker und nannte ihn „den Beto O’Rourke Venezuelas“. Im Gegensatz dazu sah er in Maduro einen starken Anführer, der die Unterstützung des Militärs hatte. Während Guaidó das Oval Office besuchte, um Trump zu bitten, eine Invasion zu starten, ignorierte Trump ihn und schien mehr daran interessiert zu sein, mit Guaidós Frau zu flirten.

Attentate und Terrorismus

Im August 2018 überlebte Maduro bei einer öffentlichen Rede in Caracas nur knapp ein Attentat mit einer Drohne. In Boltons Memoiren „The Room Where It Happened“ wird angedeutet, dass die Vereinigten Staaten in den Vorfall verwickelt waren.

Doch dies war bei Weitem nicht der einzige Akt des internationalen Terrorismus, an dessen Planung die USA beteiligt waren. Beamte des Weißen Hauses stimmten der Entwicklung sogenannter „kinetischer und nichtkinetischer Optionen, sowohl offener als auch , die die Öl- und Waffenlieferungen Venezuelas stören könnten, zu. Die Optionen müssten Maßnahmen umfassen, die sich wesentlich auf wichtige industrielle und andere hochwertige Ziele auswirken würden.“

Nur wenige Wochen nach dieser Entscheidung verhafteten die venezolanischen Behörden den ehemaligen CIA-Agenten Matthew Heath vor dem größten Ölraffineriekomplex des Landes. Bei seiner Festnahme trug Heath eine Maschinenpistole, einen Granatwerfer, vier Blöcke C4-Sprengstoff, ein Satellitentelefon, Stapel von US-Dollar und detaillierte Informationen über das Gebäude bei sich. Die USA arbeiteten auch mit kolumbianischen Paramilitärs zusammen, um Angriffe innerhalb Venezuelas durchzuführen.

Dies wirft ein neues Licht auf eine Reihe höchst verdächtiger Explosionen, Brände, Stromausfälle und anderer Katastrophen in Venezuela – Ereignisse, die die Regierung Maduro den USA zuschrieb.

Sanktionen, Piraterie und Entführungen

Die weitreichendste Maßnahme der USA gegen Venezuela war jedoch das Strafsanktionsregime. Die Wirtschaftsblockade des Landes, die auch die Einschüchterung ausländischer Nationen und Unternehmen zur Einstellung des Handels mit Venezuela umfasst, hat das Land verwüstet und zu einer enormen Warenknappheit geführt. Obwohl einige Sanktionen bereits seit 2004 in Kraft sind, wurden sie unter der Trump-Regierung drastisch ausgeweitet.

Alfred de Zayas, ein (amerikanischer) Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, der das Land 2018 besuchte, verglich die Blockade mit einer „mittelalterlichen Belagerung“ und schätzte, dass innerhalb weniger Jahre mehr als 100.000 Venezolaner getötet wurden. De Zayas bezeichnete dies als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Zusätzlich zu den Sanktionen starteten die USA massive Finanz- und Cyberangriffe gegen die Infrastruktur des Landes. Dabei fanden sie in der Bank of England einen willigen Partner, der Gold im Wert von über 1,2 Milliarden US-Dollar einfror, das Venezuela gehörte.

Infolgedessen stürzte die venezolanische Wirtschaft ab, die Inflation grassierte und ohne die Möglichkeit, Ersatzteile für die Wartung ihrer Maschinen zu kaufen, kam die Ölindustrie des Landes zum Erliegen. Und als iranische Öltanker in der Karibik eintrafen, um Caracas mit dringend benötigtem Treibstoff zu versorgen, beschlagnahmte die US-Marine sie in einem außergewöhnlichen Fall internationaler Piraterie.

Der Iran erwies sich als wichtiger Verbündeter bei der Befreiung aus dem Würgegriff der USA und der Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes. Darüber verärgert versuchte Washington, die Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Venezuela zu unterbinden. Im Jahr 2020 entführte es den venezolanischen Geschäftsmann Alex Saab, als dieser auf einer diplomatischen Mission aus Teheran zurückkehrte, und hielt ihn drei Jahre lang als Geisel fest, bis ein Gefangenenaustausch vereinbart wurde.

Sanktionen und Wirtschaftskriege sind laut dem US-Außenministerium darauf ausgelegt, „die Geld- und Reallöhne zu senken, Hunger und Verzweiflung zu verursachen und Regierungen zu stürzen“. Dennoch gibt es in Venezuela deutliche Anzeichen für eine Erholung. Die Inflation ist auf ein erträgliches Maß gesunken und die Öl- und Lebensmittelproduktion steigt. Darüber hinaus hat die Blockade selbst das Land gegen eine ausländische Bedrohung geeint. Eine Umfrage ergab, dass 82 % der Bevölkerung die Sanktionen ablehnen.

Venezuela Libre

Könnten die Vereinigten Staaten angesichts des Scheiterns der Sanktionen versucht sein, eine Militärinvasion nach irakischem Vorbild durchzuführen? Mit Leuten wie Erik Prince, Marco Rubio und Elon Musk (der offen zum Sturz Maduros aufrief) in Trumps Ohr ist das alles andere als unmöglich.

Allerdings würden eine Reihe von Faktoren dieses Vorgehen ernsthaft erschweren. Zum einen verspricht Trump, die „größte Abschiebeaktion in der Geschichte Amerikas“ durchzuführen. Ein erheblicher Teil der Einwanderer, die er ins Visier nimmt, kommt aus Venezuela, und Washington würde dafür wahrscheinlich ein gewisses Maß an Zusammenarbeit mit Caracas benötigen, was bedeutet, dass bessere Beziehungen hilfreich sein könnten.

Zweitens hat sich, wie Ellner erklärte, das Gleichgewicht der politischen Kräfte in Lateinamerika und der Welt verändert. Die Region wird nicht mehr von reaktionären Regierungen dominiert, und Venezuela ist weit weniger isoliert als früher. Es hat sogar Freunde in weiter entfernten Ländern im BRICS-Wirtschaftsblock gefunden.

„Die Kräfteverhältnisse in Lateinamerika sind viel günstiger, und die BRICS stellen einen alternativen Block für Venezuela dar. Aus diesem Grund war das Veto Brasiliens gegen die Mitgliedschaft Venezuelas in den BRICS ein Schlag, aber kein endgültiger, da Venezuela weiterhin organisatorische Beziehungen zu den BRICS unterhält und solide wirtschaftliche Beziehungen zu ihren Mitgliedsstaaten, sogar zu Indien, pflegt.“

Schließlich ist das venezolanische Volk angesichts der zunehmenden Bedrohungen aus dem Norden nicht untätig geblieben. Rund vier Millionen Menschen sind inzwischen in bewaffneten zivilen Milizen aktiv. Diese Gruppen, die zu den bereits kompetenten venezolanischen Streitkräften hinzukommen, haben sich der Verteidigung des Landes und seines sozialen Fortschritts verschrieben, wie z. B. kostenlose Gesundheitsversorgung, öffentliche Bildung und weit verbreiteter, extrem kostengünstiger sozialer Wohnungsbau. Auch wenn Trump Venezuela also immer noch im Auge haben könnte, wäre er vielleicht gut beraten, sich nicht auf einen Konflikt einzulassen, der den Irak oder Afghanistan wie ein Kinderspiel aussehen lassen könnte.