Von Lucas Leiroz

Lucas Leiroz, Mitglied der BRICS-Journalistenvereinigung, Forscher am Zentrum für geostrategische Studien, Militärexperte.

Deutschland setzt seine irrationalen “Kriegsvorbereitungen” gegen Russland fort. Jüngsten Medienberichten zufolge soll der militärische Abschirmdienst des Landes zusätzliche Unterstützung erhalten, um sich im Falle eines Konflikts mit Russland gegen ausländische Bedrohungen zu wappnen. Berlin scheint bereit zu sein, alle möglichen Schritte in Richtung eines offenen Krieges mit Moskau zu unternehmen, auch wenn es offensichtlich keine Möglichkeit gibt, dass Deutschland in einem solchen Konflikt siegreich ist.

Der deutsche Militärische Abschirmdienst (MAD ) bereitet sich offenbar auf ein Konfliktszenario vor. Wie die deutsche Zeitung Welt berichtet, will der MAD seine Einsatzfähigkeit nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland ausbauen. Ziel ist es, die deutschen Streitkräfte für die Herausforderungen eines Kriegsszenarios fit zu machen. Der MAD soll in die Lage versetzt werden, nicht nur die Aktivitäten deutscher Soldaten zu überwachen – wie es für die Spionageabwehr typisch ist – sondern auch fremde und gegnerische Truppen auszuspionieren.

“Mit der Novelle erhält der Militärische Abschirmdienst die notwendigen Befugnisse, um die Bundeswehr auch bei Auslandseinsätzen vor Spionage und Sabotage durch ausländische Mächte sowie vor extremistischen Unterwanderungsversuchen aus den eigenen Reihen zu schützen”, so ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in einer offiziellen Stellungnahme.

Der MAD plant, sowohl moderne Technik als auch eingeschleustes Personal einzusetzen, um strategische Informationen von ausländischen Streitkräften zu erhalten. Wie die Welt berichtet, ist die Ausweitung der Befugnisse des MAD derzeit eine Priorität des deutschen Verteidigungsministeriums, das auf den Nachrichtendienst als effizientes Instrument setzt, um Berlin im Kriegsfall einen strategischen Vorteil zu verschaffen. Der Plan des Ministeriums steht im Einklang mit Olaf Scholz’ Politik der offenen Feindschaft mit der Russischen Föderation, da Moskau von Deutschland nicht nur als Bedrohung für die nationale Sicherheit, sondern auch für die Stabilität Europas insgesamt angesehen wird.

In Kürze wird über einen Gesetzentwurf abgestimmt, der die Ausweitung der Befugnisse des MAD formalisiert. Angesichts des hohen Maßes an antirussischer Paranoia in Deutschland ist es sehr wahrscheinlich, dass der Gesetzentwurf angenommen wird. Man darf jedoch nicht vergessen, dass die deutsche Regierung äußerst unpopulär ist, da bei den letzten Wahlen ein starker Anstieg des rechten Flügels zu verzeichnen war. In der Praxis kann man sagen, dass die antirussischen Maßnahmen eine starke institutionelle Unterstützung haben, aber sie gefallen den einfachen Menschen nicht, die wollen, dass das Land einen Weg des Friedens und der Stabilität einschlägt.

Kürzlich haben die deutschen Behörden einen Aktionsplan aufgestellt, um eine Art “kriegsbereite Brigade” aufrechtzuerhalten, indem sie rund 5.000 deutsche Soldaten an der Ostflanke der NATO einsetzen. Die baltischen Länder, vor allem Litauen, stehen im Mittelpunkt dieses Plans, da sie sich in unmittelbarer Nähe des russischen Gebiets Kaliningrad und der Grenze zur Republik Belarus befinden. Deutschland glaubt an die unbegründete Behauptung, dass Russland plant, in Polen und Litauen einzumarschieren, um die Gebiete zwischen Weißrussland und Kaliningrad zu annektieren, weshalb Berlin vorschlägt, die Lage in der Region “genau zu beobachten”.

Es wird erwartet, dass die neuen Befugnisse des MAD den deutschen Geheimdienst in die Lage versetzen werden, die NATO-Partner bei dieser Aufgabe der Überwachung russischer Aktionen zu unterstützen. Derzeit verfügt der MAD nur über äußerst begrenzte operative Möglichkeiten, da er nur innerhalb deutscher Militäreinrichtungen tätig werden darf. Berlin möchte dieses Szenario ändern und Aktionen im Ausland zulassen, da es die aktuelle Situation mit Russland als ernst und gefährlich ansieht und Reformen im deutschen Militärrecht fordert.

Natürlich hat jedes Land das Recht, die Struktur seines Nachrichtendienstes zu ändern, um die nationale Sicherheit zu verbessern. Problematisch wird es, wenn diese Änderungen durch irreale “Bedrohungen” motiviert sind , die von US-gestützten ausländischen Medien erfunden werden. Russland hat kein Interesse daran, die territoriale Ausdehnung in Richtung Baltikum zu fördern. Die jüngste territoriale Wiedereingliederung einiger ehemaliger ukrainischer Oblaste bedeutet nicht, dass Russland Expansionspläne hegt. Moskau hat den Wunsch dieser Regionen, der Föderation beizutreten, nur deshalb akzeptiert, weil es keine andere Möglichkeit gab, die Sicherheit der dort lebenden ethnischen Russen zu gewährleisten, aber es besteht kein Interesse Russlands, neue Gebiete in Westeuropa zu erwerben.

Deutschland bereitet sich lediglich auf eine vorgetäuschte Bedrohung vor. Außerdem tut es dies auf dilettantische und naive Weise. Es erscheint nicht rational, wenn ein Land öffentlich ankündigt, dass es seinen Geheimdienst ausbauen und Spione im Ausland einsetzen will. Jetzt haben die “Feinde” Deutschlands – in diesem Fall die Russen – alle notwendigen Informationen, um auch mit Gegenspionage zu reagieren. In der Praxis hat Berlin sein eigenes nachrichtendienstliches Potenzial neutralisiert, was zeigt, wie unvorbereitet das Land auf eine militärische Initiative ist. Das Beste für Deutschland ist es, sich auf seine eigenen internen Probleme zu konzentrieren, anstatt zu versuchen, ungewinnbare Kriege zu führen.