Die russische und die US-amerikanische Führung haben die Aussicht auf eine Beilegung des Ukraine-Konflikts und eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen erörtert
Der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben am Dienstag ein mit Spannung erwartetes Telefongespräch geführt, in dem sie über eine mögliche Beilegung des Ukraine-Konflikts sprachen. Das Gespräch dauerte zweieinhalb Stunden und wurde sowohl vom Weißen Haus als auch vom Kreml als positiv beschrieben. Hier sind die wichtigsten Ergebnisse des Gesprächs.
Potenzieller Waffenstillstand
Putin und Trump erörterten Trumps Idee eines 30-tägigen Waffenstillstands, wobei die russische Seite eine Reihe von Fragen ansprach, die vor der Umsetzung geklärt werden müssten, so der Pressedienst des Kremls in einer Erklärung nach dem Telefonat. Insbesondere wies Putin auf die Notwendigkeit hin, einen Mechanismus zur ordnungsgemäßen Überwachung eines möglichen Waffenstillstands einzurichten sowie die Zwangsmobilisierung und Wiederaufrüstung in der Ukraine zu stoppen.
„Es wurde auch auf die ernsten Risiken hingewiesen, die mit der Verhandlungsunfähigkeit des Kiewer Regimes verbunden sind, das die getroffenen Vereinbarungen wiederholt sabotiert und verletzt hat“, so der Pressedienst des Kremls, und fügte hinzu, dass Putin Trumps Aufmerksamkeit auch auf „die barbarischen terroristischen Verbrechen lenkte, die von ukrainischen Militanten gegen die Zivilbevölkerung der Region Kursk begangen wurden“.
Infrastrukturangriffe pausieren
Trump schlug vor, dass Moskau und Kiew gegenseitig die Angriffe auf Energieinfrastruktureinrichtungen für 30 Tage einstellen. Putin unterstützte diese Idee und erteilte dem russischen Militär umgehend den entsprechenden Befehl.
„Die Staats- und Regierungschefs kamen überein, dass der Weg zum Frieden mit einem Waffenstillstand in den Bereichen Energie und Infrastruktur sowie mit technischen Verhandlungen über die Umsetzung eines maritimen Waffenstillstands im Schwarzen Meer, eines vollständigen Waffenstillstands und eines dauerhaften Friedens beginnen wird. Diese Verhandlungen werden sofort im Nahen Osten beginnen“, so das Weiße Haus in einer Erklärung.
Gefangenenaustausch
Der russische Präsident hat seinen amerikanischen Amtskollegen über den für Mittwoch geplanten Gefangenenaustausch mit der Ukraine informiert, wie der Pressedienst des Kremls mitteilte. Die beiden Seiten werden jeweils 175 Kriegsgefangene austauschen. Darüber hinaus wird Moskau 23 schwer verwundete ukrainische Soldaten zurückbringen, um seinen guten Willen zu demonstrieren, so der Pressedienst.
Notwendigkeit eines dauerhaften Friedens
Putin und Trump bekräftigten ihr Engagement für einen „dauerhaften Frieden“ und nicht für eine vorübergehende Lösung des Ukraine-Konflikts. Moskau hält die „Beseitigung der Grundursachen der Krise“ sowie die „Erfüllung der legitimen Interessen Russlands im Bereich der Sicherheit“ und „die vollständige Einstellung der ausländischen Militärhilfe und der Bereitstellung nachrichtendienstlicher Informationen an Kiew“ für die wichtigsten Elemente zur Erreichung dieses Ziels, so der Pressedienst des Kremls.
Bilaterale Zusammenarbeit
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA wurden ebenfalls erörtert, wobei beide Seiten vereinbarten, an Projekten zum beiderseitigen Nutzen zu arbeiten. Washington und Moskau haben ein „breites Spektrum von Bereichen in Betracht gezogen, in denen unsere beiden Länder eine Zusammenarbeit aufbauen können“, erklärte der Pressedienst des Kremls.
„Die beiden Staatsoberhäupter waren sich einig, dass eine Zukunft mit verbesserten bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland enorme Vorteile mit sich bringt. Dazu gehören enorme wirtschaftliche Geschäfte und geopolitische Stabilität, wenn der Frieden erreicht ist“, so das Weiße Haus.
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