Seit über einem Jahrzehnt wartet Deutschland auf die versprochene lückenlose Versorgung mit Breitband-Internet. Aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass dieses Ziel bis heute nicht erreicht ist. Immerhin hinkt Deutschland beim 5G-Mobilfunk nicht hinterher.
Die letzten Meter sind oft die schwierigsten. 96,5 Prozent der deutschen Haushalte können aktuell Festnetzanschlüsse mit einer Download-Bandbreite von mindestens 50 MBit/s buchen. Das ist eine moderate Steigerung um rund zwei Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr. Damit bleibt das über ein Jahrzehnt alte Versprechen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), bis zum Jahr 2018 eine lückenlose Versorgung mit dieser Mindestbandbreite zu schaffen, weiterhin unerfüllt.
76,5 Prozent an Haushalten steht eine Bandbreite von einem Gigabit zur Verfügung, was einem Sprung von rund sechs Prozentpunkten entspricht. Meist handelt es sich dabei um Kabelanschlüsse, die in den letzten Jahren mit verhältnismäßig geringem Aufwand modernisiert worden waren. Das geht aus den aktualisierten Zahlen der Bundesnetzagentur zum Ausbaustand in Deutschland hervor, Datenstand ist Mitte 2024.
Merkliche Fortschritte gab es bei Glasfaserleitungen bis ins Haus beziehungsweise Wohnung (FTTH/B). Inzwischen können 35,7 Prozent der Haushalte solche Anschlüsse zumindest theoretisch buchen. Vor einem Jahr waren es noch 23,2 Prozent. Wie viele tatsächlich einen solchen Anschluss nutzen, geht aus den Zahlen nicht hervor. Laut OECD lag die Quote Ende des Vorjahres in Deutschland bei rund 11 Prozent, der OECD-Schnitt bei rund 42 Prozent.
Verusicherung über Ausbaustrategie
Die noch amtierende Regierung hatte in ihrer Gigabitstrategie das Ziel ausgegeben, bis Ende 2025 die Hälfte aller Haushalte mit Glasfaser zu versorgen, bis zum Jahr 2030 alle. In einem Zwischenbericht zur Gigabitstrategie hatte sie sich zuletzt auf dem richtigen Kurs gesehen.
Indes hatte die Ankündigung des Digitalministeriums im Sommer, die staatliche Förderung unterversorgter Gebiete drastisch zusammenzustreichen, für erhebliche Verunsicherung gesorgt. Angesichts des vorzeitigen Endes der Ampel-Regierung und des nach wie vor ausstehenden Haushalts für das Jahr 2025 sind die Wogen bis heute nicht geglättet.
EU diskutiert Zukunft des Marktes
Jüngst hatte eine Studie des Vereins Anga Zweifel geweckt, ob sich das Ausbauziel noch rechtzeitig erreichen lässt. Anga vertritt die Interessen von knapp 200 Unternehmen der deutschen Breitbandbranche. Der Studie zufolge sei mit einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser frühestens im Jahr 2034 zu rechnen, außerdem sei derzeit eine rückläufige Ausbaudynamik zu erkennen.
Über den optimalen Ansatz, mit dem sich ein möglichst rascher und flächendeckender Ausbau digitaler Infrastruktur umsetzen lässt, steht auch in der EU ganz oben auf der Agenda. Im Raum steht weiterhin ein deregulierter, konsolidierter und EU-weit harmonisierter Markt für Telekommunikation, den einst der inzwischen aus der EU-Kommission ausgeschiedene Thierry Breton als Vision ausgegeben hatte.
Deutschland wäre vorerst aber schon mit kleineren Maßnahmen gedient. Derzeit steckt das lange Zeit zwischen Digital- und Umweltministerium verhandelte Beschleunigungsgesetz TK-Nabeg im Bundestag fest. Ob sich eine parlamentarische Mehrheit findet, um das Vorhaben doch noch in trockene Tücher zu bringen, bleibt offen. „Ich appelliere an die Mitglieder des Bundestags, dieses wichtige Vorhaben zu verabschieden und damit den Ausbau-Turbo zu zünden“, sagte der aus der FDP ausgetretene Digitalminister Volker Wissing.
Überdurchschnittlich gute Versorgung mit 5G-Mobilfunk
Im Unterschied zur rückständigen Glasfaserversorgung kann sich Deutschland über eine verhältnismäßig gute Versorgung mit 5G-Mobilfunknetzen freuen. Im Oktober 2024 waren dem Gigabit-Grundbuch zufolge rund 93 Prozent der Fläche mit dem aktuellen Mobilfunkstandard versorgt, beim Vorgängerstandard LTE sind es immerhin 98 Prozent.
Ob die mit den Nutzungsrechten der Lizenzen verknüpften Versorgungsauflagen halten werden, bleibt derzeit unklar. Im Sommer hatte das Verwaltungsgericht Köln die Regeln der 5G-Auktion aufgrund unzulässiger Einflussnahme des damaligen Digitalministers Andreas Scheuer (CSU) für rechtswidrig erklärt.
Die Arbeit von netzpolitik.org finanziert sich zu fast 100% aus den Spenden unserer Leser:innen.
Werde Teil dieser einzigartigen Community und unterstütze auch Du unseren gemeinwohlorientierten, werbe- und trackingfreien Journalismus jetzt mit einer Spende.
Meist kommentiert