Peter Haisenko

Es ist im Westen zur Tradition geworden Wahlsieger, die eine absolute Mehrheit erreichen konnten, als Diktatoren zu bezeichnen. Insbesondere dann, wenn der Wahlausgang nicht dem Willen des Westens entspricht. Der Umgang mit der jüngsten Wahl in Georgien steht hier exemplarisch für die Verächtlichmachung ungeliebter demokratischer Entscheidungen.

Zunächst sollte man sich das Wahlergebnis in Georgien genauer ansehen. Allgemein wird nur gemeldet, die Partei „Georgischer Traum“ hat die Wahl mit 54 Prozent gewonnen. Die Suche nach dem Abschneiden der anderen Parteien wird schon komplizierter. Das ist kein Wunder, denn es ist katastrophal. Alle vier dümpeln bei zehn Prozent herum. Die „Vereinigte Opposition“ kommt zusammen gerade mal auf 37 Prozent. (Siehe unten) Die Wähler Georgiens haben ein klares Wort gesprochen und so zählt Georgien zu den wenigen Staaten, die von einer stabilen Einparteien-Regierung geführt werden. Das verspricht Stabilität und genau das wollen die Herrscher des Westens nicht, weil es schwierig wird, von außen Einfluss zu nehmen.

Seit vielen Jahren versucht der Westen Georgien gegen Russland zu instrumentalisieren. An der Südflanke Russlands, im Südkaukasus, soll ein Konfliktherd geschaffen werden, nach dem Modell der Ukraine. Betrachtet man so dazu die Demonstrationen gegen das Wahlergebnis in Tiflis, verwundert es nicht, dass da viele ukrainische Flaggen zu sehen sind. Die Staatspräsidentin selbst, Frau Surabischwili, hat zu diesen Demonstrationen aufgerufen und Wahlfälschung reklamiert. Sie will dieses Wahlergebnis nicht anerkennen. Damit befindet sie sich in Gesellschaft der EU-Spitzen und auch das darf nicht