Wer SPD/CDU wählt, wählt Krieg und womöglich Pro Faschismus    05.06.24

SPD will von der Leyen CDU als Kommissionspräsidentin mittragen, die mit Eurofaschistin Meloni kooperieren könnte

Wer CDU wählt, wählt möglicherweise und sogar sehr wahrscheinlich auch die Kooperation mit der Postfaschistin Meloni aus Italien, weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der Fraktion der Rechtspopulisten und Postfaschisten Italiens nicht ausschliesst.

Beide ehemaligen "Volksparteien" sind zudem krasse und strikte Befürworter des Ukrainekrieges, den sie mit massiven Waffenlieferungen unterstützen und immer weiter anheizen.

Und auch die deutsche SPD will von der Leyen als Kommissionspräsidentin  erneut wählen, wenn die CDU sich von der  EPR Fraktion  im Europaparlament distanziert.  Aber es gibt keine Gewähr dafür, dass die SPD nach der Wahl mal wieder das  Gegenteil von dem macht, was sie vor der Wahl angekündigt hat.

Insofern könnte auch die Stimme für die SPD eine pro faschistische Stimme sein,  zumal die SPD  wie die Rechtspopulitin Meloni als Regierungschefin in Italien, das Selenski Regime unterstützen, dass ukrainische Faschisten wie die Asow Milizen und Aidar als Bündnispartner hat und Holocaustleugner wie Melnyk ( O Ton Berliner Zeitung) und  den Kriegsverbrecher Bandera mit Denkmälern huldigt.

Die SPD will die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin nur unter gewissen Bedingungen unterstützen. Die zentrale Forderung der Sozialdemokraten zielt auf Italiens Premierministerin Meloni und ihre ultrarechte Partei.

Die SPD hat Forderungen an die künftige EU Kommission formuliert – und damit auch ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) an eine Bedingung geknüpft. "Eine Präsidentin oder einen Präsidenten der Europäischen Kommission, die oder der auf die Unterstützung der Feinde der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit baut, wird die europäische Sozialdemokratie nicht unterstützen", heißt es in einem Papier der Kommission Internationale Politik des SPD-Parteivorstands, über das die Nachrichtenseite ntv.de am Donnerstag zuerst berichtete und das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. "Die Feinde der Demokratie haben in Europa keine Zukunft", heißt es in dem Papier. Andere Forderungen beziehen sich zum Beispiel auf die Klima-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik.

Von der Leyen schließt Kooperation mit EKR bislang nicht aus, was ein bezeichnetes Licht auf diese Frau wirft, die wegen möglicher dubioser Schacher-Deals mit dem Pfizer Konzern in Sachen Impfungseinkauf  via Email Verdacht und unter möglicher Anklage steht.

Die SPD hatte sich vor der Europawahl bereits klar gegen die Zusammenarbeit konservativer Parteien mit Rechtspopulisten oder gar Rechtsextremen positioniert. Hintergrund ist, dass von der Leyen eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausschließt. Der Fraktion gehört auch die ultrarechte Partei Fratelli d'Italia der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni an.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte die SPD am Dienstag aufgefordert, nach einem Sieg der Christdemokraten bei der Europawahl deren Spitzenkandidatin von der Leyen zu unterstützen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eine zweite Amtszeit von der Leyens indes davon abhängig gemacht, dass die nächste EU-Kommission nicht auf die Unterstützung von Rechtsextremen udn Postfaschisten angewiesen ist. (dpa/mcf)