GENF – Israel hat in zunehmendem Maße sexuelle, reproduktive und andere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Palästinenser eingesetzt, um ihr Recht auf Selbstbestimmung zu untergraben. Durch die systematische Zerstörung von Einrichtungen der sexuellen und reproduktiven Gesundheitsfürsorge hat Israel Völkermord begangen. Dies geht aus einem neuen Bericht hervor, den die unabhängige internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete – einschließlich Ost-Jerusalem – sowie Israel heute veröffentlicht hat.

Der Bericht dokumentiert eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen gegen palästinensische Frauen, Männer, Mädchen und Jungen seit dem 7. Oktober 2023. Diese seien ein zentraler Bestandteil der systematischen Misshandlung von Palästinensern und Teil der rechtswidrigen Besetzung sowie Verfolgung der palästinensischen Bevölkerung als Gruppe.

Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt als Unterdrückungsinstrument

–„Die von der Kommission gesammelten Beweise zeigen einen besorgniserregenden Anstieg geschlechtsspezifischer Gewalt“, erklärte Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission.
–„Es gibt keinen Zweifel daran, dass Israel diese Gewalt gezielt einsetzt, um Palästinenser zu terrorisieren und ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt.“

Der Bericht wurde in Genf im Rahmen zweitägiger öffentlicher Anhörungen (11. und 12. März) vorgestellt. Dabei kamen Opfer und Zeugen sexueller und reproduktiver Gewalt, medizinisches Personal, das sie behandelt hat, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaftler, Anwälte und medizinische Experten zu Wort.

Die Untersuchung ergab, dass geschlechtsspezifische Gewalt – sowohl in Häufigkeit als auch in Brutalität – zugenommen hat und gezielt als Kriegsstrategie eingesetzt wird, um die palästinensische Bevölkerung zu kontrollieren und zu unterdrücken.

Systematische Gewalt durch israelische Sicherheitskräfte

Laut Bericht gehören öffentliche Entkleidung, sexuelle Belästigung, Drohungen mit Vergewaltigung und sexuelle Übergriffe zu den Standardmaßnahmen der israelischen Sicherheitskräfte gegenüber Palästinensern.

Schwerwiegendere Verbrechen wie Vergewaltigung und Gewalt gegen die Genitalien wurden entweder auf direkten Befehl oder mit stillschweigender Billigung durch Israels oberste zivile und militärische Führung begangen.

Ein Klima der Straflosigkeit herrsche auch in Bezug auf sexuelle Gewalt durch israelische Siedler im Westjordanland, die darauf abziele, palästinensische Gemeinschaften einzuschüchtern und zu vertreiben.

–„Die nachsichtige Haltung der israelischen Führung und die ineffektive Militärjustiz senden eine klare Botschaft: Diese Verbrechen bleiben straflos“, so Pillay.
–„Daher ist eine internationale Rechenschaftspflicht durch den Internationalen Strafgerichtshof und nationale Gerichte unerlässlich, um den Opfern Gerechtigkeit zu verschaffen.“

Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen als völkermörderische Handlung

Die Untersuchungskommission stellte fest, dass die israelischen Streitkräfte gezielt Gesundheitseinrichtungen im Gazastreifen zerstört haben, darunter Entbindungsstationen und die wichtigste Klinik für In-vitro-Fertilisation. Gleichzeitig verhinderte Israel die Bereitstellung humanitärer Hilfe, darunter Medikamente und Ausrüstung für Schwangerschaft, Geburt und die postnatale Versorgung.

-Diese Maßnahmen verletzen eine Reihe grundlegender Menschenrechte, darunter:

• Das Recht auf Leben und Gesundheit,
• Die körperliche und geistige Unversehrtheit,
• Die Freiheit von Folter und unmenschlicher Behandlung,
• Das Recht auf Selbstbestimmung und Nichtdiskriminierung.

Frauen und Mädchen starben aufgrund von Schwangerschafts- und Geburtskomplikationen, weil ihnen unter den von Israel auferlegten Bedingungen der Zugang zu medizinischer Versorgung verweigert wurde. Laut Kommission erfüllt dies den Tatbestand der Ausrottung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Gezielte Reduzierung der palästinensischen Geburtenrate

Die systematische Zerstörung der Gesundheitsversorgung habe die Reproduktionsfähigkeit der Palästinenser im Gazastreifen massiv eingeschränkt, was zwei Tatbeständen des Völkermords gemäß dem Römischen Statut und der UN-Völkermordkonvention entspreche:

1. Die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf die physische Zerstörung einer Gruppe abzielen.
2. Die Verhinderung von Geburten innerhalb dieser Gruppe.

–„Die Angriffe auf medizinische Einrichtungen – insbesondere Entbindungsstationen – und die bewusste Nutzung von Hunger als Kriegswaffe haben verheerende Auswirkungen“, so Pillay.
–„Diese Verstöße führen nicht nur zu schweren körperlichen und psychischen Schäden bei Frauen und Mädchen, sondern beeinträchtigen langfristig die Fruchtbarkeit und Geburtenrate der palästinensischen Bevölkerung als Ganzes.“

Zunehmende Opferzahlen unter Frauen und Kindern

Der Bericht stellt eine dramatische Zunahme weiblicher Todesopfer im Gazastreifen fest – eine Folge der gezielten Angriffe Israels auf Wohngebäude und den Einsatz von schweren Sprengstoffen in dicht besiedelten Gebieten.

Zudem dokumentierte die Kommission Fälle, in denen Frauen und Mädchen aller Altersgruppen – einschließlich Schwangerer – direkt ins Visier genommen wurden.

-Diese Angriffe erfüllen die Tatbestände:

• Mord als Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
• Vorsätzliche Tötung als Kriegsverbrechen.