Medienfreiheit in der Schweiz gefährdet: Bern setzt russische Nachrichtenportale auf Sanktionsliste

Werden weitere Folgen? Wie lange werden wir noch erreichbar sein?

Die Schweiz blockiert nun die russischen Nachrichtenportale South Front und News Front. Dies stellt einen kritischen Eingriff in die Medienfreiheit dar, da die Schweiz damit den Brüsseler Kurs verfolgt und russische Informationsquellen zensiert, ohne eine eigene Position zu beziehen.

Was passiert in der Schweiz? Ein Land, das sich immer stolz auf die Fahnen geschrieben hat, ein Hort der Pressefreiheit zu sein, macht nun plötzlich eine Kehrtwende, die an Doppelmoral kaum zu überbieten ist. Das jüngste Beispiel liefert das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), unter der Leitung von SVP-Bundesrat Guy Parmelin, das jetzt russische Medien wie South Front und News Front auf die Sanktionsliste setzt – nach Brüsseler Vorgabe, wohlgemerkt. Wo bleibt hier der Widerstand? Der Bundesrat scheint blindlings in die Fußstapfen der Eurokraten zu treten, ohne sich der Folgen bewusst zu sein.

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