Von unserem Korrespondenten Elmar Forster aus der funktionieren Demokratie Ungarn
Noch viel beunruhigender als das Faktum selbst, ist die Art und Weise, wie der deutsche Mainstream, die all-täglichen totalitaristischen Erscheinungen der links-sozialistischen Gesinnungs-Diktatur lässig-nonchalant parodisiert:
„Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs.“ (Focus)
Schwerwiegendste Verletzungen demokratischer Standards
„Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt.“ (Focus)
Diese faktische Existenz einer Gesinnungsdiktatur wird dann dadurch neutralisiert, indem man diese psychiatrisiert. Eine Methode, die man schon bei den alltäglichen Messer-Attentätern juristisch anwendet, indem man diese für schuld-unzurechnungs-fähig erklärt:
„Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?“
“Einschüchterung von Journalisten”
Hatte doch…
…“das Bundesverfassungsgericht die Regierung Scholz dazu verdonnert, die Einschüchterung von Journalisten zu unterlassen.“
Und zwar mit einer Eindeutigkeit, welcher dieser links-grünen Regierung nichts anderes als feudalistischen Totalitarismus konstatiert:
„Dem Staat kommt kein grundsätzlich fundierter Ehrenschutz zu.“
– so der Gerichtsbeschluss von vergangener Woche.
Normalerweise müsste bei so einem vernichtenden Urteil ein Aufschrei durch die Medien, die Gesellschaft und die Gewerkschaften gehen. Dass nämlich das Bundesverfassungsgericht eine deutsche Regierung zum ersten Mal in der Geschichte seit 1945 daran erinnern muss: Dass nämlich…
…„der Staat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten hat.“
Und dass„ …
…”die Zulässigkeit von Kritik am System Teil des Grundrechtestaats ist.“
Auch Focus-Kolumnist Fleischauer ist sich der skandalösen Tragweite eines solchen juristischen Schrittes sehr wohl bewusst:
„Die Abmahnung ist ein außergewöhnlicher, ja spektakulärer Vorgang. Wann ist es in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal vorgekommen, dass die Regierung höchstrichterlich an die Beachtung der Meinungsfreiheit erinnert werden musste?“
„Irrenhaus“ ist staatsgefährdend
Dabei zeigt sich nämlich ein Faktum, welches nur für dünnhäutig-eitle und in Wirklichkeit tief verunsicherte Diktatoren kennzeichnend ist:
Hatte doch Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt die SPD-Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze wegen der weiteren Überweisung von 370 Millionen EUR Entwicklungshilfe an die Taliban in Afghanistan polemisch kommentiert:
„Wir leben im Irrenhaus.“
Mehr als bedenklich dann die juristisch-willfährige Gesinnungs-Justiz für die linke Ministerin. Denn das Kammergericht Berlin untersagte Reichelt seine Äußerung. Die Einschüchterung ging dann allerdings nach hinten los: Reichelts klagte dagegen erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht .
“Hatespeech” als totalitäres Instrument
Interessant aber auch, dass die Bundesverfassungsrichter, sehr schnell, innerhalb von vier Monaten klar reagierten – normalerweise dauern solche Entscheidungen Jahre.
Allerdings: Ein so vernichtendes Urteil gegen eine des Totalitarismus überführte Ministerin müsste in jeder funktionierenden Demokratie im Rücktritt der Delinquentin enden. Nicht so aber in der links-grünen Gesinnungsdiktatur Deutschland.
Wie gesagt: Beängstigender als die Tatsache einer Gesinnungsdiktatur ist, wie deutsche Journalisten diese – als Lapsus – banalisieren:
„Wir haben es mit einer Regierung am Rande des Nervenzusammenbruchs zu tun. Ein falsches Wort kann reichen und sie fahren aus der Haut.“
Als ob es sich dabei um einen “häuslichem Disput“ handeln würde (Fleischauer in focus):
„Wenn die Nerven blank liegen, schlägt man irgendwann nur noch wild um sich.“
Denn die rhetorische Frage: „Wir leben in einem Irrenhaus?“ ist für eine Staatswesen, das in eine Gesinnungsdiktatur abgedriftet ist, eigentlich höchst dramatisch:
„Wenn das im Kabinett Scholz bereits unter Hate-Speech fällt, dann liegen bitterere Monate vor der Koalition.“
Das wirklich Beängstigende ist, dass es keine Gegenöffentlichkeit mehr gibt, welche das „Wehret den Anfängen“ längst in einer Wohlfühl-Gesinnungs-Diktatur verschlafen hat. Und dass der wahnsinnige Tatbestand einer Gesinnungsdiktatur so abgetan wird:
„Ich kann mich an keine Regierung erinnern, die so glücklos (!) agierte und auch so hilflos wie diese.“ (Fleischauer)
Indem jener die Gesinnungsdiktatur als „glücklos“ veräppelt.
Statt Empörung: stille Verzweiflung
Immerhin erkennt aber auch Fleischauer die auf der links-grünen Staats-Dystopie lastende lethargische Grundstimmung im Volk, welche diese erst ermöglichte:
„Die Bürger sind nicht einmal mehr empört. Das ist vielleicht das Deprimierendste… An die Stelle der Empörung ist stille Verzweiflung getreten.“
Baerbock mit Strafantrag wegen grüner Satire
Und Fleischauer weiß:
„Die Nachrichten aus dem Land werden nicht besser.“
So hatte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock Strafantrag gegen einen bayerischen Unternehmer gestellt – sein staatsgefährdendes Delikt: Er hatte in seinem Privatgarten satirische Plakate gegen die Grünen aufgestellt. Baerbocks grüne Familienministerin Lisa Paus brachte es dann auch noch verbal auf den Punkt, indem sie…
…“am liebsten jedem, der sich übermäßiger Regierungskritik schuldig macht, den Verfassungsschutz auf den Hals hetzen möchte.“ (Fleischauer)
ARD und ZDF als Regierungs-Zensur-Propaganda-Anstalten
Beängstigend auch aber, dass etwa die beiden großen öffentlich-rechtlichen Gesinnungs-Sender ARD und ZDF unliebsame Entwicklungen für die Regierung einfach zensurieren:
„‘Tagesschau“ und ‚Heute‘ verschweigen AKW-Skandal“ (BILD)
Oder, wenn überhaupt: Einseitige grüne Regierungs-Propaganda verbreiten:
„Statt über die Unstimmigkeiten in den Dokumenten wurde lediglich aus Sicht des Wirtschaftsministeriums, das die Vorwürfe bestreitet, berichtet. Die eigentliche Nachricht fehlte komplett.“ (Bild)
Dass also deutsche Medien die grüne Propaganda-Zensur willfährig unterstützen:
„Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche Netzwerke der Grünen den deutschen Atom-Ausstieg festzurrten und ihre Ideologie durchpeitschten. Dabei haben sie offenbar getäuscht, getrickst und Fachleute rüde ausgebremst.“ (focus)
All das hat es zuletzt in der deutschen Geschichte in der DDR gegeben.
Gegenbeispiel einer funktionierenden Meinungs-Demokratie Ungarn
Orban-Ungarn: Meinungsfreiheit – Grünes Deutschland: Linke PC-Diktatur (Video)
Als Auslandsösterreicher in Ungarn sei 1992 kann ich leider keinen besseren Ratschlag nach Deutschand geben, als nach Ungarn zu emigrieren:
Tägliche Migranten-Gewalt: Kein Sommer mehr wie damals – außer in Polen und Ungarn (Videos)
Bauernproteste: Ist Deutschland noch eine Medien-Demokratie ? Schumacher: “Eines Ministers unwürdig”
Kritischer TV-Sender AUF1 soll zum Schweigen gebracht werden: Sendeverbot in Deutschland
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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“
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Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, verteidigt in seinem Buch „Ungarn Freiheit und Liebe – Plädoyer für eine verleumdete Nation und ihren Kampf um Wahrheit“ seine Wahlheimat gegen die westlichen Verleumdungskampagnen. Der amazon-Bestseller ist für “UME”-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) direkt beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com
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