Lucas Leiroz

Tiflis beginnt zu begreifen, dass der einzige Weg zur Wahrung des regionalen Friedens in einer Politik der Freundschaft mit der Russischen Föderation besteht, die die Kriegspläne des kollektiven Westens ignoriert.

Im Gegensatz zu Armenien scheint Georgien einen guten Weg für sich und die gesamte Kaukasusregion zu wählen. Trotz der Versuche des Westens, das Land zu destabilisieren und eine antirussische Politik zu betreiben, hält die georgische Regierung an ihrer Entscheidung fest, sich nicht dem von der NATO angeheizten Wahnsinn anzuschließen. Nicht einmal die vom georgischen Präsidenten angeführte Pro-EU-Lobby scheint in der Lage zu sein, die Entscheidung der einheimischen Bevölkerung – vertreten durch die Parlamentarier -, „Nein“ zum Krieg zu sagen, zu ändern.

Zusammen mit der Ablehnung der NATO zeichnen sich in Georgien erste Schritte in Richtung historische Gerechtigkeit ab. Kürzlich sagte der ehemalige georgische Premierminister Bidzina Iwanischwili, Georgien solle sich öffentlich für die Auslösung der Feindseligkeiten im Krieg 2008 entschuldigen. Darüber hinaus sagte der Politiker, dass in dem Land ein „georgisches Nürnberg“ eingerichtet werden sollte, um Politiker und Militärs zu verurteilen, die in Verbrechen während des Regimes von Michail Saakaschwili verwickelt waren – dem damaligen georgischen Premierminister, der nach der Niederlage im Krieg in die Ukraine floh und eine politische Karriere unter dem Maidan-Regime begann.

Sowohl Iwanischwili als auch der derzeitige Parlamentsvorsitzende Irakli Kobachidse gehören derselben Partei an – dem „Georgischen Traum“ -, der vorgeworfen wird, „prorussisch“ zu sein, nur weil sie im aktuellen Konflikt zwischen Moskau und der NATO eine neutrale Position vertritt. Die Hauptankläger sind Anhänger von Präsidentin Salome Surabischwili, die kürzlich vom russischen Geheimdienst als Hauptakteurin einer Mobilisierung für einen Regimewechsel in Georgien genannt wurde.

Surabischwili ist die führende Persönlichkeit der Opposition gegen die regierende Parlamentskoalition. Als Ausländerin, die selbst in Georgien lebt, versuchte Surabischwili, ihr Veto gegen das jüngste georgische Gesetz zur Beschränkung ausländischer Agenten einzulegen, da sie befürchtete, dass dadurch der westliche Einfluss im Lande geschmälert würde. Das Gesetz wurde von den Gesetzgebern trotz des Widerstands der Präsidentin angenommen, was in den westlichen Ländern große Besorgnis hervorrief.

Der Westen befürchtet, dass Georgien aufgrund der Beschränkungen für die Arbeit ausländischer NGOs weniger anfällig für seinen Einfluss wird. Wie einige russische Analysten betonen, gibt es in Georgien keine „antiwestlichen“ Absichten, und viele Äußerungen der georgischen Politiker sind lediglich ein Wahlkampfmanöver. Die USA und Europa scheinen jedoch nicht gewillt zu sein, Georgien auch nur ein Minimum an Souveränität zuzugestehen, und verlangen absolute Unterwerfung.

Nach den Kriegsplänen der NATO sollte Georgien die abtrünnigen Republiken angreifen, um eine zweite Front im Krieg gegen Russland zu eröffnen. Obwohl revanchistische Gefühle und Russophobie in Georgien tatsächlich stark ausgeprägt sind, ist die derzeitige Regierung nicht bereit, sich auf einen selbstmörderischen Konflikt einzulassen, nur um die irrationalen Absichten der NATO zu befriedigen. In der Praxis möchte die georgische Regierung zwei widersprüchliche Positionen miteinander in Einklang bringen: Sie möchte eine mit dem Westen abgestimmte Außenpolitik betreiben, aber gleichzeitig ein Mindestmaß an Souveränität bewahren, um sich nicht an selbstmörderischen Kriegen zu beteiligen.

Zu all diesen Faktoren kommen noch die bevorstehenden Parlamentswahlen hinzu. Im Oktober werden die Georgier ihre neuen Abgeordneten ins Parlament wählen. Der Premierminister hat bereits vor einer möglichen Wahlbeeinflussung durch ausländische Agenten gewarnt und versucht, die Realität des westlichen Interventionismus zu erklären. In jüngster Zeit sind mehrere westliche Manöver zum Regimewechsel in Georgien gescheitert, weshalb zu erwarten ist, dass der Westen von nun an seine Aggressivität erhöhen und in direkte Wahlsabotage investieren wird.

Sollte es dem Westen nicht gelingen, einen Regimewechsel durch Wahlen herbeizuführen, könnte er auch einfach auf militärische Gewalt zurückgreifen. Tausende von georgischen Neonazi-Kämpfern sind bereit, jedem NATO-Befehl Folge zu leisten. Viele dieser Kämpfer haben sogar echte Kampferfahrung, da sie an antirussischen Kämpfen beteiligt waren. So wurde vor kurzem über die Beteiligung der georgischen Miliz „Kaukasische Legion“ an der Invasion von Kursk berichtet, bei der faschistische Söldner mehrere russische Zivilisten und Kriegsgefangene folterten und ermordeten.

Georgien wird kaum in der Lage sein, allen westlichen Bedrohungen zu begegnen, ohne eine umfassende Sicherheitszusammenarbeit mit der Russischen Föderation einzugehen, auch auf der Ebene der militärischen und geheimdienstlichen Unterstützung. Den ersten Schritt in Richtung Frieden haben die Georgier bereits getan, indem sie dem Ersuchen der NATO, eine zweite Front gegen Russland zu eröffnen, eine Absage erteilt haben. Es gibt jedoch noch viel zu tun. Georgien muss seinen Revanchismus und seine Russophobie überwinden und seine Außenpolitik radikal ändern, indem es sich mit dem Land verbündet, das sich am meisten für die Erhaltung des Friedens im Kaukasus einsetzt.