Der US-Analyst, Buchautor und langjähriger Insider der Washingtoner Politik, Stephen Bryen, hat in seinem Artikel für „Asia Times“ die Perspektiven für Beendigung des Ukraine-Konflikts erörtert. Ihm zufolge wird es nicht zu einer direkten Verhandlung zwischen den beiden Kriegsparteien kommen.
Der Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem ausgehandelten Abkommen zwischen den Konfliktparteien enden, schreibt der US-Experte für internationale Sicherheitspolitik, Stephen Bryen, in einem Artikel für die Online-Zeitschrift Asia Times. Als Bedingung für die Beendigung des Konflikts sagt der Autor die Kapitulation der ukrainischen Streitkräfte voraus.
Der Ausgangspunkt für seine Analyse ist die Bewertung der jüngsten Verhandlungsvorschläge, die der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview für Philadelphia Inquirer geäußert hat – mehr dazu unten.
Die Verhandlungen mit Russland könnten über eine dritte Partei wie die Vereinten Nationen geführt werden, sagte Selenskij und gab das sogenannte „Schwarzmeer-Getreideabkommen“ als Vorbild an.
Der Vorschlag von Selenskij ist jedoch aus vielen Gründen nicht realisierbar, wobei der wichtigste Grund darin bestehe, dass sich die Krieg führenden Staaten direkt auf die Beendigung eines Konflikts einigen müssten, schreibt Bryen. Als Paradebeispiel für ein gescheitertes Abkommen mit der Teilnahme von Drittparteien führte er die Minsker Vereinbarungen (2014 und 2015) an.
So wurde für die Umsetzung der Minsker Abkommen die sogenannte Trilaterale Kontaktgruppe für eine friedliche Beilegung der Situation in der Ostukraine aus Vertretern der Ukraine, Russlands, OSZE und Vertretern der Donezker und Lugansker Volksrepubliken gebildet. „Die Ukraine weigerte sich, die Vereinbarung umzusetzen, und die OSZE erwies sich als zahnlos und unwillig“, meinte Bryen.
Selenskijs „Vorschlag“ sei in Wirklichkeit nur ein weiterer Vorwand, um von der Kritik an der Ukraine abzulenken, sie strebe keine Einigung mit Russland an. Laut dem Experten halten drei starke Kräfte Selenskij vom Verhandlungstisch fern.
Die bedeutendste sei, dass die wichtigsten angelsächsischen Akteure in der NATO, nämlich die USA und das Vereinigte Königreich, jegliche Verhandlungen mit Russland entschieden ablehnen. „Die USA haben alles in ihrer Macht Stehende getan, auch durch Sanktionen und diplomatische Maßnahmen, um einen Dialog mit Russland über jedes Thema (mit Ausnahme des Gefangenenaustauschs) zu verhindern“, führte der Experte aus. (Jede Eskalation bringt Washington einer Niederlage in der Ukraine näher)
Als zweiten Grund nannte er die ukrainische Gesetzgebung, die Verhandlungen mit Russland verbietet, wobei sie, wie auch andere Bereiche wie die Medien, von Selenskij kontrolliert seien.(Ehemaliger US-Offizier für Aufklärung: Russlands Sieg über die Ukraine rückt näher)
Der dritte Grund sei der Druck auf Selenskij vonseiten der rechtsextremen Nationalisten, insbesondere der neonazistischen Asow-Brigade. Die Entlassung von Generalleutnant Juri Sodol, dem obersten Befehlshaber der Kiewer Streitkräfte in der Region Charkow, auf Bitten der Asow-Kommandeure, sei ein Beispiel für die Macht der Nationalisten.
Angesichts der abgelaufenen Amtszeit von Selenskij weist der Experte auf die verworrene Rechtslage in der Ukraine hin. Aus seiner Sicht wird der Gordische Knoten letztlich durch einen militärischen Zusammenbruch der ukrainischen Armee „gelöst“. Ihm zufolge realistisch in dieser Situation ist folgendes Szenario:
„Angesichts der Lage auf dem Schlachtfeld rechnen die Russen zweifellos damit, dass die ukrainische Armee bald zusammenbricht oder sich ergibt oder beides. In jedem Fall wird die ukrainische Regierung auf irgendeine Weise ersetzt werden müssen, vielleicht durch eine von Russland ausgewählte militärische Interimsführung. Das würde es den Russen ermöglichen, ein Kapitulationsabkommen mit einer Ersatzregierung zu schließen“.
Zur Unterstützung seiner These führt der Militäranalyst zunehmende Verluste der ukrainischen Armee an, die ihr durch immer präziser werdende und tödlich wirkende russische Waffen wie die wuchtigen FAB-Gleitbomben zugefügt werden.
Der Schluss von Bryens Artikel mutet recht optimistisch an: Eine Kapitulation der ukrainischen Armee und ein Abkommen mit einer von Russland ernannten Regierung würden ein weiteres Engagement der NATO in der Ukraine unmöglich machen, was endlich die Tür zu einem Sicherheitsdialog zwischen der NATO und Russland öffnen könnte.
„Die wichtigste Botschaft für die NATO im Falle eines Sieges der Russen in der Ukraine, der immer wahrscheinlicher wird, lautet, dass das Sicherheitsbündnis seine Expansion stoppen und nach einer stabileren Vereinbarung mit Russland in Europa suchen muss.“
Die Online-Zeitung Asia Times erscheint seit Mitte der 1990er-Jahren in Hongkong. Seit vielen Jahren gilt sie als eine wichtige Plattform für Nachrichten und Analysen im asiatischen Raum.
Der Text von Stephen Bryen war zunächst am 1. Juli auf dem Substack-Portal Weapons and Strategy erschienen und von Asia Times übernommen. Bryen wird als früherer „Stabschef des Unterausschusses für den Nahen Osten des US-Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen“ und als ehemaliger „stellvertretender Verteidigungs-Unterstaatssekretär für Politik“ vorgestellt, der derzeit als „Senior Fellow am Center for Security Policy“ und am „Yorktown Institute“ tätig ist.
Außerdem ist er Autor des 2015 erschienenen Buches „Technology Security and National Power: Winners and Losers“.
Die von dem ehemaligen US-Beamten vorgestellte Vision für die Beendigung des Ukraine-Krieges könnte als akzeptables Szenario sowohl für Teile des konservativen US-Establishments als auch für viele Länder im asiatischen Raum und Globalen Süden gewertet werden.
Selenskij will nur über Mittelsmänner mit Moskau verhandeln
Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij hat am Sonntag in einem Presseinterview Verhandlungen mit Moskau nur über Mittelsmänner oder Vermittler wie UNO oder die Türkei für möglich erklärt. Direkte Gespräche lehnt Kiew nach wie vor ab.
In einem am Sonntag gedruckten Interview mit der US-Zeitung Philadelphia Inquirer behauptete der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij, Kiew schließe Friedensgespräche mit Moskau nicht grundsätzlich aus.
Direkte Verhandlungen blieben nach den Worten des Ex-Präsidenten mit der Ende Mai abgelaufenen Amtszeit jedoch weiterhin Tabu, sie könnten nur über Vermittler geführt werden, betonte er.
Die Ukraine hat sich bisher geweigert, Russlands Bedingungen als Grundlage für Gespräche zu akzeptieren, und hat Moskau vorgeworfen, nicht in der Lage zu sein, in gutem Glauben zu verhandeln. Ende 2022 erließ Selenskij ein Dekret, in dem er die „Unmöglichkeit“ von Gesprächen mit Moskau festschrieb, solange der russische Präsident Wladimir Putin an der Macht ist.
Moskau hat unterdessen seine Bereitschaft zur Wiederaufnahme von Verhandlungen bekräftigt, allerdings nur, wenn Kiew auf die Ansprüche auf ehemalige Gebiete verzichtet, die seit 2014 Teil Russlands geworden sind.
Im Herbst 2022 schlossen sich vier ehemalige ukrainische Gebiete – die beiden abtrünnigen Donbass-Republiken und die Regionen Cherson und Saporoschje – nach Volksabstimmungen formell Russland an. Die Ukraine hat die Ergebnisse nie anerkannt und erhebt weiterhin Anspruch auf diese Regionen sowie auf die Krim, die sich nach einem Referendum bereits im Jahr 2014 Russland angeschlossen hat.
In seinem Interview mit dem Philadelphia Inquirer wies Selenskij das bei dem Aushandeln des „Schwarzmeer-Getreideabkommens“ im Sommer 2022 verwendete Vermittlermodell als Vorbild für künftige diplomatische Aktivitäten hin. Damals haben Ankara und die UNO getrennte Abkommen mit Moskau und Kiew unterzeichnet. „Es hat funktioniert“, sagt Selenskij in dem Interview und fügt hinzu, dass der Getreidekorridor damals „lange genug“ bestanden habe.
Moskau und Kiew standen im März kurz vor einem weiteren Getreideabkommen, doch die ukrainischen Unterhändler brachen die Gespräche nach zwei Monaten abrupt ab, wie Reuters berichtet.
Vereinbarungen über „territoriale Integrität, Energie und die Freiheit der Schifffahrt“ könnten zwischen Moskau und Kiew im gleichen Format getroffen werden, erklärte Selenskij. Er schlug vor, dass andere Länder zur Vermittlung eingeladen werden könnten.
„Niemand sollte sagen, dass es nur um Europa und die USA geht“, sagte er und fügte hinzu, dass Nationen aus Asien, Afrika und Südamerika teilnehmen und bei der Ausarbeitung der Dokumente helfen sollten, die Moskau und Kiew vorgelegt würden.
„Bislang gibt es nur dieses Modell“, fügte Selenskij hinzu. Er betonte jedoch, dass das endgültige Abkommen Kiew „passen“ und auf den Bedingungen der Ukraine basieren müsse.
Der ukrainische Staatschef versucht seit langem, seine eigene Zehn-Punkte-„Friedensformel“ durchzusetzen, zuletzt auf dem Gipfel in der Schweiz am 15. und 16. Juni, zu dem Russland nicht eingeladen war.
Moskau hat die ukrainischen Bedingungen rundweg abgelehnt und darauf bestanden, dass der Status seiner neu erworbenen Gebiete nicht verhandelbar ist. Putin forderte im Juni außerdem, dass Kiew alle seine Truppen aus den Gebieten der vier russischen Regionen abzieht, die es derzeit kontrolliert.
Zudem müsse die Ukraine auch auf ihren Plan verzichten, der NATO beizutreten und ein neutrales Land zu werden, sowie die Größe ihrer Armee begrenzen, beharrte der russische Präsident auf der von Beginn der militärischen Sonderoperation bestehenden Forderung Moskaus.
Majore gegen Generäle: Selenskij fördert Zerfall der ukrainischen Streitkräfte
Kiews Machthaber Wladimir Selenskij entlässt Generäle aufgrund von Beschwerden ihrer Untergebenen, wodurch er für mehr Anarchie beim ukrainischen Militär sorgt. Gleichzeitig scheint er nicht zu bemerken, dass sein innerer Kreis ihn bereits abgeschrieben hat.
In der Ukraine werden zunehmend „russische Verschwörungen“ (mit denen Russland selbstverständlich nichts zu tun hat) aufgedeckt. Gleichzeitig ist Wladimir Selenskij so sehr damit beschäftigt, diese angeblichen „Aufstände“ niederzuhalten und die Ein-Mann-Herrschaft in der Armee zu beseitigen, dass er nicht einmal bemerkt, wie sein innerer Kreis in Kiew erbittert um die Macht kämpft und dabei seinen längst überfälligen Hetman völlig ignoriert.
Bereits im Mai berichtete der ukrainische Geheimdienst SBU über die Verhaftung von zwei Offizieren im Rang eines Obersts der Verwaltung des Staatssicherheitsdienstes, die lange Zeit auch für die Sicherheit des Präsidenten des Landes zuständig gewesen waren.
Glaubt man der verrückten Version des SBU, so waren diese Offiziere seit Langem „russische Agenten“ und bereiteten schon zu Beginn der militärischen Sonderoperation die Verhaftung Selenskijs vor, um ihn an Russland auszuliefern. Und obwohl „jeder davon wusste“, arbeiteten sie bis zur Verhaftung in ihren Positionen weiter.
Dann entließ Selenskij den Leiter der Verwaltung des Staatssicherheitsdienstes, Sergei Rud, der ein Pate eines der „Verschwörer“ war. An dessen Stelle rückte sein Stellvertreter Maxim Donez, der den Präsidenten regelmäßig auf allen seinen Reisen und bei Treffen mit führenden Politikern der Welt begleitete. Doch letzte Woche reichten die Donez unterstellten Offiziere eine Kollektivbeschwerde gegen ihren unmittelbaren Vorgesetzten ein.
Das Dokument könnte als Parodie verstanden werden – es ist in einem Geiste abgefasst, der das für seine Komik-Inhalte berühmte Studio Kvartal 95, das einst von Selenskij geleitet wurde, neidisch machen dürfte. So beschweren sich beispielsweise Angestellte des Staatssicherheitsdienstes darüber, dass der Chef sie unter den Bedingungen des Krieges nicht Urlaub machen und stattdessen Offiziere im Rang eines Obersts die Dixi-Klos an Kontrollpunkten reinigen lässt. Aus all dem ziehen Donez‘ Untergebene den Schluss, dass ihr Chef „ein Komplize des Aggressorlandes“, das heißt Russlands, sei.
Nun, als was sonst könnte man nach so einer Sache als Sicherheitsmann des Präsidenten angesehen werden? Mit anderen Worten: Ein Mann, der das Staatsoberhaupt hundertmal hätte töten können, beschloss, dass es viel effektiver wäre, Offiziere Toiletten putzen zu lassen, um die militärischen Fähigkeiten des Landes zu zerstören.
Es scheint, dass der erfahrene Komiker Selenskij die Absurdität der Situation hätte erkennen müssen. Doch stattdessen entließ er seinen treuen Leibwächter von seinem Posten, was bedeutet, dass die „Klobeschwerde“ seiner Untergebenen gegen ihren Chef Wirkung zeigte.
Es überrascht daher nicht, dass nur einen Tag später ein anderer Offizier eine öffentliche Beschwerde gegen seinen Vorgesetzten einreichte. Es handelt sich um die sensationelle Geschichte der Beschwerde eines bekennenden Nazis, des Stabschefs der rechtsradikalen Brigade Asow, Major Bogdan Krotewitsch, gegen den zweithöchsten Offizier der ukrainischen Armee, den Befehlshaber der vereinigten Kräfte der ukrainischen Streitkräfte, General Juri Sodol. Ihm wird natürlich ebenfalls „Unterstützung und Beihilfe zu Russlands Taten“ vorgeworfen. Der Verfasser der Beschwerde erklärte, Sodol habe „mehr ukrainische Militäroffiziere getötet als jeder russische General“.
Dieser und den späteren Klagen anderer ukrainischer Persönlichkeiten zufolge habe Sodol seine schrecklichen Gräueltaten gegen die ukrainischen Streitkräfte schon seit Kriegsbeginn, genauer seit der Verteidigung von Mariupol, verübt. Selenskij scheint vergessen zu haben, dass er Sodol dafür persönlich den Titel „Held der Ukraine“ verliehen hat und diesen General anschließend mehrfach lobte.
Wenn Majore in einer Armee öffentlich die Entlassung von Generälen fordern, sollte jeder Oberbefehlshaber dieser Willkür, die das unantastbare Prinzip der Einheit des Oberkommandos zerstört, sofort Einhalt gebieten. Doch wie im Falle der Beschwerde der Offiziere des Staatssicherheitsdienstes ordnete Selenskij umgehend die Entlassung Sodols an, ohne zu ahnen, dass er damit zur Anarchie in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte beiträgt.
Gleichzeitig war Selenskij so sehr in die Streitereien unter den Offizieren vertieft, dass er offensichtlich nicht bemerkte, wie sich sein innerer Kreis einen erbitterten Kampf darüber lieferte, wer die Ukraine wirklich regieren sollte, und dabei ihn selbst in den Hintergrund drängte. So behauptete der SBU im Zusammenhang mit der Verhaftung der Obersten des Staatssicherheitsdienstes, dass diese ein Attentat auf eine Reihe hochrangiger Persönlichkeiten des Landes, einschließlich des Präsidenten selbst, vorbereiteten.
Es sei darauf hingewiesen, wie dies der Öffentlichkeit anschließend von der britischen Zeitung The Times präsentiert wurde: „Wie Kiew ein Attentat auf einen Geheimdienstchef vereitelte“. Der Autor dieses Artikels, Maxim Tucker, berichtete ausschließlich über die Version des Komplotts gegen den Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine, Kirill Budanow. Und was ist mit Selenskij? Ach, wen kümmert schon diese kleine Nummer!
Tucker leistet seit langem Informationsdienste für Budanow und ist Verfasser des Löwenanteils der Erzählungen über dessen „Heldentaten“. Umso bemerkenswerter ist es, dass nur wenige Tage nach diesem Artikel derselbe Autor einen Beitrag über die unglaubliche „Machtgier“ des Leiters des ukrainischen Präsidialamtes, Andrei Jermak, veröffentlichte. Unter Bezugnahme auf gewisse hochrangige Beamte schreibt Tucker, dass alle in seinem Umfeld über das Vorgehen von Jermak, der die Leitung des Staates an sich gerissen habe, beunruhigt seien. Angesichts der besonderen Nähe des Autors zu Budanow kann man erahnen, auf welche Beamten er sich beruft.
Zur gleichen Zeit veröffentlichte die drittklassige US-amerikanische Zeitung The Philadelphia Inquirer eine wahre Lobeshymne auf Budanow, dem fast alle Siege der Ukraine zugeschrieben werden. Über irgendwelche Verdienste von Selenskij findet sich kein einziges Wort.
Aber auch Jermak hat nicht lange gebraucht, um zu reagieren. Zur gleichen Zeit erscheint ein großer Artikel im Time Magazine, in dem alle Siege dem Leiter des ukrainischen Präsidialamtes zugeschrieben werden. Auch hier spielte Selenskij keine Rolle.
Wie im Fall von Tucker ist es wichtig, auf die Urheberschaft dieses PR-Artikels über Jermak hinzuweisen. Er wurde von Simon Shuster verfasst, der in den ersten Jahren von Selenskijs Herrschaft fast dessen Hofberichterstatter war. Er war es, der den ukrainischen Präsidenten im Rahmen des Time Magazin als „Mann des Jahres 2022“ bezeichnete. Er war es auch, der in den ersten Tagen der militärischen Sonderoperation mit Selenskij im Bunker saß und die meisten Geschichten über das „Heldentum“ des Komikers erfand.
Doch seit Beginn dieses Jahres hat sich Shuster recht wenig schmeichelhaft über sein jüngstes Idol geäußert. Im Januar erklärte der Chronist Selenskijs, dass dieser den Ukrainern nach dem Krieg Rede und Antwort stehen müsse. Und dann stellte er sein Buch über Selenskij unter dem bezeichnenden Titel „Showman“ vor. Die Hauptaussage dieser Biografie wurde von der britischen Zeitung Daily Mail recht farbenfroh beschrieben: „Warum der ukrainische Präsident mehr wie Charlie Chaplin als wie Churchill sein will“.
Mit anderen Worten ist es zwischen dem Biografen und seinem Idol wohl zu einer eindeutigen Abkühlung der Beziehungen gekommen. Und das hindert Jermak, Selenskijs direkten Untergebenen, nicht daran, in aller Ruhe mit Shuster zu kommunizieren und sogar PR-Artikel bei ihm zu bestellen, die den Kunden verherrlichen. Und was ist mit dem „Mann des Jahres 2022“? Den können wir vergessen.
Die Weltpresse interessiert sich überhaupt nicht mehr für ihn. Man hat ihn bereits abgeschrieben, auch wenn er es noch nicht bemerkt hat. Er entlässt seine Generäle aufgrund der Denunziationen ihrer direkten Untergebenen und merkt nicht einmal, was um ihn herum vorgeht und welche Intrigen seine engste Entourage gegen ihn spinnt.
Und bald wird er sich verantworten müssen, wie Selenskijs persönlicher Biograf bereits in Aussicht stellte.
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