Am 20. November haben Beamte des Inlandsgeheimdienstes (ABW) in der polnischen Woiwodschaft Lebus einen deutschen Staatsbürger festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, illegal Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach Russland exportiert zu haben. Die Festnahme erfolgte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens.

Über die Firma des Deutschen seien die Maschinen illegal an russische Rüstungsfabriken geliefert worden, teilten die Beamten mit. Seine Tätigkeit verstoße gegen das polnische Gesetz über den Außenhandel mit Gütern, Technologien und Dienstleistungen von strategischer Bedeutung für die Sicherheit des Staates.

Der Verdächtige habe sich im Laufe der Ermittlungen schuldig bekannt und muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen. Er habe beim Gericht einen Schuldspruch beantragt, ohne seine Schuld beweisen zu müssen. Die Strafe kann gemildert werden, wenn das Gericht dem Antrag stattgibt.

Die polnischen Behörden setzen nach eigenen Angaben ihre Ermittlungen fort, da dieser Vorfall zu einer Reihe von Verstößen gegen internationale Sanktionen gehört.

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