Wahlbetrug, Wahlfälschung oder Wahlverfälschung?

Peter Haisenko

Im Internet finden sich Berichte von Wahlhelfern, die von massenweisen Vernichtungen von Stimmzetteln berichten, die ausschließlich Stimmen für die AfD waren. Überprüfen kann ich diese Berichte nicht. Betrachtet man aber die aktuellen Vorgänge in Thüringen und Brandenburg, wird ganz offen Wahlverfälschung betrieben.

Im Krieg gegen die AfD sind alle Mittel erlaubt. So jedenfalls handeln die Alt-Parteien und das BSW jetzt auch noch. Die asozialen Medien machen fleißig mit. Da werden 70 Jahre bewährte Gepflogenheiten und Geschäftsordnungen einfach zur Seite gelegt. Vizepräsidentenposten im Bundestag, Vorsitze in Ausschüssen, werden „demokratisch“ verweigert. Die Spitze dessen spielt sich in Thüringen ab. Nicht nur traditionell hat die stärkste Fraktion das erste Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden des Landtags. Um das zu verhindern, haben sich alle anderen zusammengetan um das an sich festgeschriebene Verfahren so zu verändern, natürlich demokratisch, dass es keinen AfD-Vorsitzenden gibt, obwohl sie mit großem Abstand die stärkste Fraktion sind. Da kam zusammen, was nicht zusammen gehört. Das ist Wahlverfälschung.

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