Warnung vor dem Dritten Weltkrieg? Ungarn erklärt den Kriegsnotstand

Während sich Russlands Invasion in der Ukraine dem Ende seines dritten Monats nähert, scheinen Kriegswolken immer mehr Europa zu verdunkeln.

Nur wenige Stunden, nachdem Premierminister Viktor Orban die vollständige Kontrolle über Ungarn übernommen hatte, nachdem er eine Verfassungsänderung durchgesetzt hatte, die es seiner Regierung ermöglichte, per Dekret zu regieren, wenn in einem Nachbarland Krieg herrscht, erklärte er den Kriegsnotstand.

Laut einem Bericht von Bloomberg News hat das ungarische Parlament am Dienstag früher am Tag den Ausnahmezustand beschlossen, der um Mitternacht in Kraft treten soll.

Das gibt Orbans Regierung „Manövrierraum und die Möglichkeit, sofort auf den andauernden Konflikt in der benachbarten Ukraine zu reagieren“, so der Premierminister, der in einem auf Facebook geposteten Video sprach.

Bloomberg billigte die Aktionen natürlich als Sieg für „den Bannerträger für Nationalisten weltweit“. Das News-Outlet berichtet:

Der Schritt kommt, nachdem Orban letzte Woche bei einer Veranstaltung in Budapest, die eine Videobotschaft des ehemaligen Präsidenten Donald Trump enthielt, rechtsgerichteten US-Prominenten sagte, dass das Rezept, um die volle Macht über eine Nation auszuüben, den Aufbau eigener Medien und Institutionen erfordert.

Und vor allem die Abkehr von etablierten politischen Normen, um „nach unseren eigenen Regeln zu spielen“. „Wir brauchen Manövrierfähigkeit und die Fähigkeit, sofort zu handeln“, sagte Orban, nachdem seine Minister den Amtseid geleistet hatten.

Der Ausnahmezustand, den er wegen des russischen Angriffs auf die benachbarte Ukraine ausgerufen habe, werde es ihm ermöglichen, „alle Instrumente“ des Staates einzusetzen, sagte er. Jetzt ist er der Bannerträger für Nationalisten weltweit, Trump lobte ihn in einem Videostream auf der Konferenz als „großen Anführer“.

Am Mittwoch wird Orbans Regierung voraussichtlich die ersten Maßnahmen bekannt geben, die sie im Rahmen des neuen Ausnahmezustands ergreifen wird. Er hatte bereits vor der Vereidigung seines Kabinetts am Dienstag für die Aktion plädiert.(Soros beim WEF: Russland muss untergehen, damit die Globalisten siegen – Krieg könnte Beginn des 3. Weltkrieges sein)

Neben der Änderung der Verfassung, um den neuen Befugnissen Rechnung zu tragen, übertrug der 58-jährige Orban seinem Stabschef auch neue Aufgaben zur Überwachung der ungarischen Geheimdienste.

Orban ist der am längsten amtierende Regierungschef der Europäischen Union und befindet sich derzeit in seiner vierten Amtszeit in Folge, nachdem er letzten Monat bei einem Erdrutschsieg zum Sieg gefahren ist.

Insbesondere hatte er Meinungsverschiedenheiten mit anderen EU-Mitgliedstaaten über eine Vielzahl von Themen, einschließlich seiner Ablehnung eines EU-Verbots von russischem Öl.

Der Grund ist einfach: Obwohl Russland sicherlich in die Ukraine einmarschiert ist, weiß Organ, wie abhängig der Kontinent von russischer Energie ist. Er weiß auch, dass die Ukraine nicht gerade ein Musterland ist, das korrupteste auf dem Kontinent.

In der Zwischenzeit ließen Südkorea und Japan im asiatischen Raum Kampfflugzeuge als Reaktion auf eine seltene gemeinsame Luftoperation von Russland und China laufen.

„Die gemeinsame Patrouille dauerte 13 Stunden über dem japanischen und dem ostchinesischen Meer und umfasste strategische Bomber vom Typ russische Tu-95 und chinesische Jets vom Typ Xian H-6“, stellte das russische Verteidigungsministerium fest, wie von Reuters zitiert.

Der Bericht bestätigte auch, dass für Teile des langen Fluges japanische und südkoreanische Luftwaffenjets die russisch-chinesische Patrouille beschatteten, zu der auch atomwaffenfähige Bomber gehörten.

Die Operation fand statt, als Amerikas Demenz-Präsident Joe Biden ein „Quad“-Treffen mit anderen Führern aus Indien, Japan und Australien abhielt, teilweise um ihre Allianz angesichts der neuen chinesischen Aggression zu stärken.

An einem Punkt während des Treffens beendete Biden die jahrzehntelange absichtliche Unklarheit über die Verteidigung Taiwans und behauptete unmissverständlich, dass er amerikanische Schätze und Blut dafür einsetzen würde.

Ein US-Beamter sagte, die Übung zeige, dass China die militärische Zusammenarbeit mit Russland im Indopazifik fortsetze, „auch wenn Russland die Ukraine brutal behandelt“.

„Es zeigt auch, dass Russland im Ost- und Südchinesischen Meer mit China zusammenstehen wird, nicht mit anderen Staaten im Indopazifik“, sagte der Beamte.

Der Dritte Weltkrieg kommt , während Biden und seine Handlanger die USA zusammenbrechen lassen.

Ungarn richtet Krisenfonds zur Hilfe der ärmeren Bevölkerungsgruppen ein

Banken und Großkonzerne, die mit dem Ukrainekrieg oder anderen Krisen Geld verdienen und üppige Gewinne einstreichen, werden in Ungarn zukünftig diese Gewinne in staatliche Fonds einzahlen, die armen ungarischen Familien zugute kommen. Das teilte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit.

Am Dienstag wurde in Ungarn wegen des Krieges in der Ukraine der Notstand ausgerufen. Dies bedeutet mehr Befugnisse für die Regierung, um Krisenmaßnahmen zu ergreifen. Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am Mittwoch an, zwei staatliche Fonds zu schaffen: einer soll dazu dienen, die Streitkräfte des Landes zu stärken.

Doch vor allem die Gründung des zweiten Fonds hat für mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Der soll dazu dienen, die Preissteigerungen auszugleichen, die die Bevölkerung treffen.

Gefüllt werden soll er durch Banken, Versicherungen, große Vertriebsketten, Energie- und Handelsunternehmen, Telekommunikationsunternehmen und Fluggesellschaften. Denn auch in Ungarn gibt es Kriegs- und Krisengewinnler, nur dass Orbán sie nicht mit diesen Überschüssen davonkommen lassen wird.

Sie werden »einen großen Teil ihrer Gewinne« an diese Fonds abführen, sagte der ungarische Ministerpräsident bei der Vorstellung der neuen Regeln, die sowohl für 2022 wie auch 2023 gelten.

In einem Video auf Facebook erklärt Viktor Orbán, dass die Maßnahme ergriffen wird, um Familien, Rentner und andere im Falle einer langwierigen Kriegssituation zu schützen. Der Ukraine-Krieg und die Sanktionspolitik der EU würden mutmaßlich »drastische Preissteigerungen« nach sich ziehen. Gleichzeitig machen Banken und internationale Unternehmen durch höhere Zinsen und Preise übermäßige Gewinne, fährt der ungarische Ministerpräsident fort.

 

»Wir erwarten, dass diejenigen, die in Krisen- und Kriegssituationen Überschüsse erzielen, den Menschen in der Heimat helfen und zu den Verteidigungsausgaben des Landes beitragen«, sagt Viktor Orbán.

Beim Weltwirtschaftsforum erklärte George Soros, dass der Ukraine-Krieg zum Ende der menschlichen Zivilisation führen könnte, zum einen, weil der Dritte Weltkrieg droht, zum anderen, weil der Kampf gegen den Klimawandel vernachlässigt werde.

George Soros ließ aufhorchen: Bei einem seiner Redebeiträge beim Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum von Klaus Schwab in Davos) erklärte er, dass der Ukraine-Krieg zum Ende der menschlichen Zivilisation führen könnte .

Er erklärte: »Die Invasion der Ukraine könnte der Beginn eines Dritten Weltkrieges sein.«

Aber auch wenn es nicht zum Atomkrieg komme, könnte der Ukraine-Krieg zum »Ende der menschlichen Zivilisation« führen, weil man wegen des Ukraine-Krieges den Kampf gegen den Klimawandel vernachlässige.

Der zweite Punkt scheint weniger plausibel zu sein als der erste. Aber wichtig ist, dass von Henry Kissinger bis George Soros die alten Herren und Strippenzieher auf dem »World Economic Forum« den Krieg in der Ukraine als große Gefahr einstufen.

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Quellen: PublicDomain/planet-today.com/freiewelt.net am 27.05.2022

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