Unter dem Dach einer CDU Regierung: Verdacht auf Wahlbetrug bei NRW Kommunalwahlen

Unter dem Dach einer CDU Regierung: Verdacht auf Wahlbetrug bei NRW Kommunalwahlen

Hinweise auf Unregelmässigkeiten oder Wahlbetrugs-Absichten kursierten schon im Vorfeld der NRW Kommunalwahlen

Unter der Herrschaft  der CDU kam es in NRW bei den dortigen Kommunalwahlen  schon im Vorfeld der Wahlen zu mehreren Wahlbetrugsabsichten, die die Staatsanwaltschaft lokalisieren konnte. 

Während man gerne gebetsmühlenartig wochenlang auf nicht bewiesene Wahl-Unregelmässigkeiten in Weissrussland oder aktuell in Russland verweist, ist für die Hauptnachrichtensendungen der Staatsmedien und Konzernmedien der mögliche Wahlbetrug in NRW unter CDU Herrschaft  sowie jede Kritik am Merkel-Regime und an Wahlen tabu. 

Dennoch:  Es wurden Wahlunterlagen sichergestelltPolizei geht mit Razzia in Duisburg gegen Wahlbetrug vor.

Der Vorfall zeigt, dass es ausserhalb der Wahllokale schon Wahlzettel in unbekannter Höhe im Lande gibt. Deshalb könnte sich der Verdacht des Wahlbetruges auch gegen die im Lande regierende CDU richten. 

Staatsanwaltschaft und Polizei haben am Mittwochvormittag ein Büro und drei Wohnungen in Duisburg durchsucht.

Das teilte die Staatsanwaltschaft lokalen Medien mit. „Die Ermittlungen richten sich gegen drei männliche Beschuldigte, denen der Verdacht der Wahlfälschung im Zusammenhang mit der am Wochenende anstehenden Kommunalwahl vorgeworfen wird“, sagt Staatsanwältin Jennifer König. Zwei der Beschuldigten würden für zwei unterschiedliche Parteien bei der Kommunalwahl antreten.

Im Rahmen der Durchsuchungen sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Dabei handele es sich unter anderem auch um eine hohe zweistellige Anzahl von Wahlunterlagen, die nunmehr ausgewertet werden müssten. Auch diese Dokumente seien auf Fälschungsmerkmale zu überprüfen.

Dabei könnte es sich aber auch nur um die Spitze des Eisberges handeln. Wieviele Wahlbetrugsmanöver bleiben unerkannt?
Der angeblich klare Sieg der regierenden CDU im SPD Stammland lässt jedenfalls Raum für Spekulationen offen. 

„Wir sind darüber informiert worden, dass es mehrere Razzien gab, und wir arbeiten eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen“, sagt Duisburgs Wahlleiter Martin Murrack zu dem Fall.

Nähere Informationen will die Staatsanwaltschaft unter Verweis auf laufende Ermittlungen aktuell nicht herausgeben.

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Missbrauchsfall Münster

Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, soll es sich in einem Fall um ein Bündnis Türkeistämmiger drehen, das am Sonntag bei der Ratswahl antritt. Demnach kursiert in Duisburger Migranten-Communitys derzeit ein Video mit einer Sprachaufnahme. Darauf soll eine Person zu hören sein, die angibt, für mehrere tausend Stimmen Geld bezahlen zu wollen. Nutznießer des Deals soll dem Bericht zufolge ein türkischer Geschäftsmann aus dem Duisburger Norden sein, der mit seiner Gruppierung in den Rat einziehen will. Der hatte zur seiner Verteidigung bereits einen Anwalt eingeschaltet und sagt: „Da will mir jemand bewusst schaden. So eine Hinterhältigkeit habe ich im Rahmen meiner Karriere noch nicht erlebt.“

Mit der Migrationspartei wollen bürgerliche Medien von etablierten Parteien in diesem Zusammenhang wohl ablenken.

Doch der hohe Anteil der Briefwähler, die selbst der rechtspopulistische US Präsident Trump als Hauptquelle des Wahlbetruges in westlichen Wahlsystemen zugeben musste, finden sich auch erstmals in NRW.

Im schlimmsten Falle stellt sich heraus, dass Wahlscheine  schon vorher gefälscht und per Briefwahl eingereicht wurden oder legale Wahlzettel schon vorher verteilt wurden.

Dann haben wir natürlich die große Katastrophe, dass wir dann Neuwahlen in den betroffenen Bezirken oder in ganz NRW haben. Was man dazu noch sagen muss: Die Staatsanwaltschaft hat bisher "nur" maximal 99 Briefwahlunterlagen gefunden. Aber wie wiele tausend unentdeckte Wahlzettel gibt es landesweit? Die Frage ist jetzt: Was ist da passiert? War das systematisch geplant also hat diese mögliche Betrugsart der Wahlen System? Sind die sogenannten Volksparteien involviert? 

Es kann ja auch sein, dass irgendwelche Wähler die verschlossenen Briefwahlumschläge jemanden gegeben haben, von der Partei, mit der Bitte „Schmeiß das mal in den Briefkasten!“. Das kann theoretisch auch zehntausendfach oder  hunderttausendfach oder sogar organisiert geschehen sein! 

https://antilobby.wordpress.com/brd-organisation/bewiesen-wahlfalschung-...

 

 

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