Kampf um CDU-VorsitzMerz: Parteiführung will mich als Vorsitzenden verhindern

BERLIN. Der Kandidat um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat der Parteiführung vorgeworfen, den geplanten Delegiertenparteitag verschoben zu haben, um ihn zu schwächen. „Es läuft seit Sonntag der letzte Teil der Aktion ‘Merz verhindern’ in der CDU. Und das läuft mit der vollen Breitseite des Establishments hier in Berlin“, äußerte er gegenüber der Welt. Darüber herrsche unter vielen CDU-Mitgliedern blankes Entsetzen.

Das geschehe auch, um seinen Konkurrenten, den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet, eine bessere Ausgangslage zu verschaffen. „Ich habe ganz klare, eindeutige Hinweise darauf, daß Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern“, zeigte sich Merz überzeugt.

Dennoch gab sich der frühere Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, der laut eigener Aussage „deutlich in allen Umfragen“ führe, kämpferisch. „Ich halte durch! Ihr zermürbt mich nicht!“, richtete er einen Appell an seine Unterstützer und Gegner in der CDU. Die Parteibasis wolle ihn als Vorsitzenden.

Merz sieht sich als „Outlaw“

Die Widerstände gegen seine Person habe es in der Parteiführung schon immer gegeben. Er sei in den Augen des Parteiestablishments schon immer ein „Outlaw“ gewesen.

Durch den abgesagten Parteitag sei die CDU nun in großer Gefahr. Sie habe ab dem 1. Januar 2021 keine uneingeschränkt legitimierte Führung mehr. Dann amtiere lediglich ein Notvorstand, mahnte der Sauerländer. Immerhin sei durchgesetzt worden, Mitte Dezember zu entscheiden, ob es am 16. Januar einen Digitalparteitag geben könne.

Vorsitzender könnte per Briefwahl ermittelt werden

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak widersprach den Vorwürfen von Merz. „Der Grund für die Verschiebung des Präsenzparteitages war die Infektionslage in Deutschland“, sagte er dem Deutschlandfunk mit Blick auf die steigenden Corona-Zahlen. „Das war ausschlaggebend und dieser Verantwortung sind sich alle bewußt, sowohl im Präsidium als auch im Bundesvorstand.“

Die Sorgen von Merz um die Handlungsfähigkeit der Partei teile er nicht. Auch im kommenden Jahr sei alles parteiintern geregelt. Wichtiger sei es im Moment jedoch, sich um Deutschland zu kümmern, betonte Ziemiak. Sollte auch im Januar wegen der Corona-Lage kein Präsenzparteitag möglich sein, solle der neue Vorstand per Briefwahl gewählt werden.

Neben Merz und Laschet bewirbt sich noch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, um den CDU-Vorsitz. (ag)

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