Italien: Salvini geht baden und Giorgia Meloni reitet auf der Erfolgswelle

Seitdem sich die Umfragekurven von Matteo Salvinis Lega und der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) kreuzten, wartete man auf den Wahlkampf, um die Richtigkeit dieser Umfragen zu überprüfen. Seitdem die Lega und Forza Italia, ihre beiden Koalitionspartner, im Februar 2021 der Regierung der nationalen Einheit unter Mario Draghi beigetreten sind, haben Giorgia Meloni und ihre Partei Fratelli d’Italia die Opposition gegen diese breite Koalition verkörpert.

Aber wer ist Giorgia? Sie stammt aus bescheidenen, hart arbeitenden Verhältnissen und war seit ihrer frühen Jugend Mitglied der sozialen Rechten (destra sociale), des MSI und der Nachfolgepartei Alleanza Nazionale, die ihren historischen Sitz in der Via della Scrofa im Herzen des historischen Roms hat, nur einen Steinwurf vom Parlament entfernt. Sie ist eine waschechte Römerin, deren „romanaccio“-Akzent immer dann zum Vorschein kommt, wenn sie in lyrischen Höhenflügen schwelgt. Mit 29 Jahren wurde sie zur Abgeordneten gewählt und übernahm die Vizepräsidentschaft des Abgeordnetenhauses. Mit 31 Jahren war sie Jugendministerin in der Regierung Berlusconi, der man ein echtes Talent dafür attestieren kann, unvoreingenommen junge, vielversprechende politische Persönlichkeiten aufzuspüren und zu fördern.

Ihre Karriere hat begonnen. 2013 gründete sie die Partei Brüder Italiens, die aus einer Abspaltung von Silvio Berlusconis Partei hervorging, da sie befürchtete, dass der eigene Charakter ihrer Partei in der neu gegründeten großen Mitte-Rechts-Formation Volk der Freiheit verwässert werden könnte. Diesen Weg zeichnet sie in einer Autobiografie nach, die in Italien sehr erfolgreich war und deren französische Version im September dieses Jahres erscheint.

Der italienische Pragmatismus, von dem wir uns nie inspirieren lassen konnten, hat dazu geführt, dass ihre Partei bei den seitherigen Wahlterminen immer in die Mitte-Rechts-Koalition mit der Lega und der späteren Forza Italia eingetreten ist. Die Fratelli d’Italia wächst langsam, aber stetig: 4 % bei den Parlamentswahlen 2018 (was ihr nach dem italienischen Wahlsystem 5 % der Abgeordneten sichert), 6,4 % bei den Europawahlen 2019 (sieben Abgeordnete im Europäischen Parlament).

Sie ist nicht an der Regierung Conte 1 beteiligt, im Gegensatz zur Lega, die sich mit der Fünf-Sterne-Bewegung verbündet, und auch nicht an der Regierung Conte 2, in der die Lega zugunsten einer Linkskoalition aus dem Amt gedrängt wurde. Diese kompromisslose Oppositionsposition hat ihr heute erste Wahlerfolge eingebracht, während sie auf die für Italien entscheidenden Parlamentswahlen im Jahr 2023 wartet.

Bei den letzten kommunalen Nachwahlen, deren zweite Runde an diesem Wochenende stattfindet, hat die Partei Fratelli d’Italia ihre Koalitionspartner in der ersten Runde oftmals überholt. Die internen Gleichgewichte in der Koalition werden auf den Kopf gestellt, es scheint, dass sie im Rahmen ihrer Rivalität mit Matteo Salvini die Führung übernommen hat.

Sie beginnt bereits damit, bei ihren Verbündeten den Posten des Ratspräsidenten, d. h. des Chefs der Exekutive, zu beanspruchen, falls die Wahlen 2023 einen Sieg der Mitte-Rechts-Koalition bringen.

Matteo Salvini und die Lega ihrerseits zahlen für den Verschleiß der Macht in Krisenzeiten und vielleicht auch für eine weniger stark atlantische Position als Giorgia Meloni. Hinzu kommt, dass Matteo Salvini in den letzten zwei Jahren sein rednerisches Talent, mit dem er bei Wahlveranstaltungen die Massen begeisterte, nicht mehr unter Beweis stellen konnte.

Giorgia Meloni ihrerseits hat sich seit langem um ihr internationales Image bemüht: Sie ist Vorsitzende der Partei der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR party, Europäisches Parlament) und wird regelmäßig eingeladen, vor der Conservative Political Action Conference (CPAC) in den USA zu sprechen, wo auch Marion Maréchal eine Rede gehalten hat. Dort behauptete sie bei der letzten Ausgabe im Februar 2022 unter anderem, dass „der einzige Weg, rebellisch zu sein, darin besteht, konservativ zu sein“.

Eine unverkrampfte Rechte, eine politische Intelligenz, die es versteht, jenseits von Ego-Streitigkeiten die Mechanismen der Koalition zum Funktionieren zu bringen – zumindest bis jetzt: ein Gewinnerticket für 2023?

Dieser Beitrag erschien zuerst bei BOULEVARD VOLTAIRE, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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