Ist Bibi Geschichte? Lapid bildet in Israel eine Anti-Netanjahu-Koalition

Vier Mal in den vergangenen zwei Jahren wurde in Israel gewählt. Doch stets misslang es den führenden Politikern, eine Regierung zu bilden, die sich auf eine Parlamentsmehrheit hätte stützen können. Nun deutet sich ein Wandel an. Das Land steht offenbar vor einer neuen Regierungsbildung. Der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte nach zwölf Jahren an der Regierungsspitze heute sein Amt verlieren.

Etwa 30 Minuten vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht informierte Oppositionsführer Jair Lapid, Vorsitzender der liberalen Zukunftspartei, den Präsidenten des Landes, Reuven Rivlin, offiziell darüber, dass er Vereinbarungen mit politischen Verbündeten getroffen habe, um eine neue Regierung zu bilden. Es handelt sich um ein Bündnis von acht Parteien aus allen politischen Lagern. 

Dazu gehören etwa die Zentrumspartei Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz, die linke Meretz- sowie die linke Arbeitspartei und die nationalistische Jisra'el Beitenu von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wird auch eine arabisch-israelische Partei mit an Bord sein.

Lapid teilte dem Präsidenten mit, dass sein Koalitionspartner Naftali Bennet, Vorsitzender der ultranationalistischen Jamina-Partei, "zunächst als Premierminister dienen wird". Nach zwei Jahren soll dann Lapid das Amt des Regierungschefs übernehmen, so die Vereinbarung.

Als die gesetzliche Frist für die Bildung einer neuen Regierung immer näher heranrückte und eine weitere Parlamentswahl anstand, gab die Koalitionsvereinbarung mit Mansour Abbas von der Vereinigten Arabischen Partei (Ra'am) den Ausschlag.

benji Karaffe Alladin Gold + 2_Becher Gold

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