Peter Haisenko

Es gibt nur einen Staat, dem explizit ein Existenzrecht zugesprochen wird. Ausgerechnet dieser Staat ist auf Gewalt gegründet, ist ein Apartheidstaat und hat sich noch nie an Beschlüsse der internationalen Gemeinschaft, der UNO, gehalten. Mit seiner Handlungsweise verstößt er fortlaufend gegen Kriegs-, Völker- und Menschenrechte. Wie kann da sein Existenzrecht noch begründet werden?

In der westlichen Welt, insbesondere in der BRD, gibt es Fragen, die nicht gestellt werden sollten, um nicht zu sagen dürfen. Warum ist das so? Da halte ich es mit Thomas de Maizière, der im November 2015 sagte: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Zu diesen Fragen gehört die Frage, warum ausgerechnet dem Staat Israel exklusiv ein Existenzrecht zugesichert wird. Auch ich werde nicht versuchen, diese Frage zu beantworten, denn das könnte mein persönliches Existenzrecht verunsichern. Aber ich stelle die Frage, ob dieses Existenzrecht Israels verwirkt werden kann, durch Handlungsweisen, die dieser Staat begangen hat und begeht.