Hass im Netz – Warum nicht einfach Linksradikale anzeigen?

Viele Patrioten sind entsetzt über die neuen „Hass im Netz“-Gesetze der türkis-grünen Bundesregierung. Die Frage ist: Warum? Unser Autor Michael Mayrhofer ist der Ansicht, dass Hass nicht nur im Netz tendenziell eher von Links kommt. Deshalb sollte man die Gerichte und ihre zugehörigen Meldestellen in Hinkunft auch mit genau solchen Fällen beschäftigen.

Ein Kommentar von Michael Mayrhofer

Zunächst ging ein Aufschrei durch das Land, da der Gesetzestext erst der EU gemeldet wurde, bevor man damit überhaupt das heimische Parlament beschäftigte. Doch bei der demonstrativen Unterwürfigkeit der ÖVP gegenüber Brüssel darf dies nicht weiter verwundern. Die Einschätzung, dass die neue Gesetzgebung speziell für Patrioten problematisch wäre, teile ich nicht. Zivilisierte Menschen laufen ohnehin nicht herum und beleidigen andere aus der untersten Schublade.

Ordentlich argumentierte Kritik wird auch in Zukunft vor Gericht zulässig sein – und dennoch in sozialen Medien zensiert werden. Da wird sich im Vergleich zu heute nicht sehr viel ändern. Das Problem, das anständige Menschen mit unserer Frau Justizministerin haben sollten, ist ihre Politik. Kritik auf Herkunft oder Aussehen zu beschränken ist nicht sonderlich klug und wird weder den Kritiker noch das Land in irgendeiner Form weiterbringen.

Facebook wird in Österreich klagbar

Das Gesetz eröffnet anständigen Menschen viele neue Chancen. Zum Einen wird man erfolgreicher gegen vor Hass triefende Verbrecher aus der politischen Linken vorgehen können. Dazu trägt der vielleicht wichtigste Schritt bei – Facebook soll dazu gezwungen werden, in Österreich eine gerichtlich ladungsfähige Adresse zu unterhalten. Damit wird das soziale Netzwerk greif- und klagbar – und zwar für Jedermann. Das könnte das Ende für Hass-Projekte wie „FPÖ Fails“ bedeuten, möglicherweise sind dann auch endlich die kriminellen Hintermänner zu ermitteln.

Zum Anderen wird man die alltäglichen wüsten Beschimpfungen  der Linken zur Anzeige bringen können. Hasstiraden gegen Christen sind genauso in der Regelung enthalten wie pauschale Beschimpfungen gegen das eigene Volk oder gegen Weiße. Man darf sich nur nicht zu gut sein und diese Beleidigungen demütig hinnehmen. Wenn die Grünen wegen solcher Themen vor Gericht  ziehen wollen, könnten sie in Hinkunft viele ihrer eigenen Weggefährten auf der Anklagebank wiederfinden.

Das Gesetz für eigene Zwecke nutzen

Ja, natürlich wollen vor allem die Grünen mit diesem Gesetz die Meinungsfreiheit weiter einschränken und politisch missliebige Andersdenkende unterdrücken. Der Nebeneffekt, Mitglieder anderer Parteien zum Schweigen zu bringen, wird gewiss auch die ÖVP nicht sonderlich stören. Doch man darf nicht vergessen, dass Gesetze für alle Menschen gelten, die zumindest auf dem Papier vor dem Gesetz gleich sind. Sollten sich die Meldestellen oder die Gerichte weigern, all die neuen „Straftaten“ zu verfolgen, wenn sie von Linksextremen begangen werden, würde das nicht nur die Öffentlichkeit interessieren sondern auch Klagemöglichkeiten wegen Rechtsbeugung und Amtsmissbrauch eröffnen.

Ist der Standard wirklich ausgenommen?

Dass das Online-Forum der von Kritikern als tendenziös bezeichneten Zeitung DerStandard von den Regelungen ausgenommen sein soll, wird sich in der Praxis zeigen. Die Grenzen sind mit 100.000 Nutzern und einem Umsatz von 500.000 Euro zwar hoch gezogen, Journalisten haben aber errechnet, dass die Tageszeitung mit Werbeschaltungen in ihren stark frequentierten Forenbereichen mehrere Millionen Euro Umsatz pro Jahr machen könnte. Was dann letztendlich zulässig ist oder nicht, werden hoffentlich ordentliche Gerichte entscheiden.

Auf welcher politischen Seite Hass zu suchen ist

Zuletzt noch ein Gedanke. Die Jagd auf den Hass ist gänzlich befremdlich, denn Hass ist eine Emotion wie Freude, Angst oder Ekel. Emotionen kann man vielleicht auf dem Papier verbieten, in der Praxis wohl eher nicht. In der berühmten Dystopie „1984“ von George Orwell wird im Detail eine sozialistische Diktatur beschrieben, in welcher die Verfolgung aber auch die Nutzung von Hass eine große Rolle dabei spielte, um Menschen zu unterdrücken.

Hass als politisches Instrument war innerhalb der politischen Linken stets von zentraler Bedeutung. In der DDR sollte der Gegner entmenschlicht und gehasst werden, mit ihm zu reden war nicht vorgesehen. Man spricht dabei auch von einer geistigen Militarisierung, einer Erziehung zum Hass. Während sich viele vermeintlich Rechte und Konservative in ihrem Leben nie wirklich mit Hass beschäftigt haben, ist das Denken der politischen Linken von Hass geprägt und durchzogen. Wer so denkt, sucht auch ständig bei anderen nach diesen Denkmustern und versteht nicht, dass es weitaus erfüllendere Motive für menschliches Tun gibt. Ein Patriot wird niemals von Hass beseelt, sondern von der Liebe zum Eigenen.

Der Beitrag Hass im Netz – Warum nicht einfach Linksradikale anzeigen? erschien zuerst auf Info-DIREKT.

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