„Anerkannte Flüchtlinge” in Deutschland sind berechtigt mit einem sogenannten Reiseausweis in andere Länder zu reisen. Nur Besuche im Heimatland sind auf „legalem“ Weg noch problematisch.

Tausende in Hamburg mit entsprechendem Dokument

Fast 6.000 afghanische Flüchtlinge alleine in Hamburg  verfügen über einen solchen, sogenannten Reiseausweis. Dies geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion hervor. Demnach seien 5.867 Reiseausweise alleine in Hamburg im Umlauf. Insgesamt leben mit Stand Ende 2023 gut 16.000 Afghanen in Hamburg, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis besaßen, wie auch nordschleswiger.dk berichtete.

Mit dem deutschen Passersatz können anerkannte „Schutzsuchende“ in alle Länder reisen, die die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben. Nur Reisen ins Heimatland sind auf direktem Weg noch problematisch. Denn für Afghanistan und das Nachbarland Iran brauchen sie aus der Destination Deutschland ein Visum. Bekanntlicher Weise jedoch werden nunmehr andere Routen auf dem Weg in die Heimat gesucht, vor allem über Bulgarien.

Wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion weiter mitteilte, würde die Bundespolizei Reisen ins Heimatland an die Ausländerbehörde melden. Diese Behörde soll die Information dann an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterleiten, das einen möglichen Widerruf des Schutzstatus prüfen solle. Wie oft das in Hamburg vorkommt, konnte der Senat jedoch nicht bekannt geben.

Berichte über «Urlaubsreisen» von afghanischen Flüchtlingen ins Heimatland hatten jüngst für Diskussion gesorgt. Hintergrund ist eine Recherche von RTL, wonach Reisebüros in Hamburg angeblich Heimatbesuche organisieren.

Innenbehörde nimmt Hinweise auf Heimatreisen ernst

«Die Berichte und Hinweise aus der erwähnten Dokumentation nimmt die für Migration zuständige Behörde ernst», erklärte der Senat dazu. Man befinde sich mit dem Bundesinnenministerium im Austausch und prüfe zusätzliche Maßnahmen, um einem möglichen Missbrauch des Flüchtlingsstatus vorzubeugen und entsprechende Fälle bestmöglich erkennen und gegebenenfalls sanktionieren zu können.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hatte kürzlich der Deutschen Presse-Agentur gesagt, Reisen in das angebliche Verfolgungsland stellten natürlich auch den Schutzstatus infrage. Und «wenn es leicht zugängliche Reisewege nach Afghanistan gibt, besteht auch die Möglichkeit der Rückführungen.»

AfD fordert mehr Kontrollen

Die AfD-Fraktion forderte den rot-grünen Senat auf, sofort umfassende Maßnahmen gegen den Missbrauch des Flüchtlingsstatus zu ergreifen. Die Behörden sollten die Reisedokumente systematisch überprüfen und ein zentrales Melde- und Überwachungssystem schaffen.