Assange: "Ich bin frei, weil ich mich des Journalismus für schuldig bekannte"

Julian Assange hat am Dienstag mit einem öffentlichen Vortrag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gesprochen – erstmals seit seiner Freilassung in Juni. Der WikiLeaks-Gründer forderte europäische Parlamentarier, zunehmende "grenzüberschreitende Repressionen" des Journalismus durch Großmächte einzudämmen. Seine Freilassung erklärte Assange mit seiner Treue zum Journalismus, nicht aber mit dem Funktionieren des Justizsystems:

"Ich wird absolut ehrlich sein. Ich bin heute nicht darum frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich des Journalismus für schuldig bekannt habe."

In der Rede erzählte Assange über seine rechtlichen Probleme und über – nach seinen eigenen Worten – eine "Vergeltungskampagne" der CIA unter der Leitung von Mike Pompeo während der Präsidentschaft von Donald Trump.

Laut zahlreichen Medienberichten und anderen Quellen habe die Behörde eine umfangreiche Überwachungskampagne gegen Assange, seine Familie und seine Mitarbeiter durchgeführt. Hierbei wären auch die Pläne in Erwägung gezogen worden, den Journalisten zu entführen oder zu töten, als er sich in Ecuadors Botschaft in London unter Asylschutz befunden hatte.

Obwohl seine persönliche Geschichte zwar erschütternd sei, könnten andere Menschen in der gleichen Situation keine Öffentlichkeit und internationale Unterstützung in einem solchen Ausmaß genießen, sagte Assange weiter. Seit der Gründung von WikiLeaks, habe sich die Welt dramatisch zum Schlechteren verändert:

"Ich sehe mehr Straflosigkeit, mehr Verschwiegenheit, mehr Vergeltung für die Wahrheit und mehr Selbstzensur. Es ist schwer, keine Verbindung zwischen der Verfolgung der US-Regierung gegen mich – dieser Überschreitung des Rubikon durch die internationale Kriminalisierung des Journalismus – und dem kühlen Klima für die Meinungsfreiheit, das jetzt herrscht."

Weiter warf Assange den USA vor, das europäische Gerichtssystem erfolgreich missbraucht zu haben, um gegen einen Journalisten vorzugehen. Dadurch seien sowohl die USA als auch andere Länder ermutig worden, dieselbe Taktik erneut zu verwenden.

Falls mächtige Staaten sich berechtigt fühlten, Menschen außerhalb ihrer Grenzen ins Visier zu nehmen, stünden diese Personen keine Chance ohne strenge Schutzmaßnahmen und ein Land, das diese durchzusetzen bereit wäre. Andernfalls würde keine Person sich gegen die enormen Ressourcen verteidigen können, die einem staatlichen Angreifer zur Verfügung stünden, warnte Assange.

Im Abschluss der Rede erneuerte Assange seinen Aufruf, die Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Die europäischen Regierungen sollten sicherstellen, dass "die Freiheit, sich zu äußern und die Wahrheit zu veröffentlichen, nicht als Vorrecht für einige, sondern als Recht für alle garantiert würde.

Mehr zum Thema – Julian Assange ist frei

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