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Ein für Desinformation und Verschwörungsmythen bekannter Blog hat vor Gericht die Veröffentlichung der RKI-Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs erstritten. In den jetzt „RKI-Files“ genannten Dokumenten steht aber kaum Neues oder Skandalöses. Insgesamt zeigten die Protokolle, dass das RKI die Vor- und Nachteile einzelner Maßnahmen sorgfältig abwog und dass die letztendlichen ...weiterlesen
Werden Jugendliche durch Einsamkeit rechtsextremer? Ganz so einfach ist es natürlich nicht. Wenn jemand in den Rechtsextremismus und in die Demokratiefeindlichkeit abrutscht, kann das vielfältige Gründe haben. Eine Studie hat jedoch einen Zusammenhang zwischen Einsamkeit und Rechtsextremismus gefunden: Einsamkeit kann zu antidemokratischen Tendenzen führen. Vielleicht hast du das in deinem ...weiterlesen
Ein Mädchen hat an einem Gymnasium in Vorpommern rassistische Sprüche und sogar Neonazi-Parolen verbreitet. Rechte Propaganda-Seiten hatten einfach behauptet, dass der daraus folgende Polizeieinsatz wegen „Schlumpf“-Videos stattfand. Anstatt, dass seriöse Medien ihren Job machten, schrieben sie die rechte Desinformation ab. Nachdem das alles als Märchen entlarvt wurde, darf man nicht ...weiterlesen
Vor einigen Tagen stellte der DFB seine Trikots für die Fußball-Europameisterschaft vor. Eigentlich kein großes Thema – hätten sich nicht rechte Hater innerhalb weniger Stunden auf das pinke Auswärtstrikot eingeschossen. Nun meldet Adidas Rekordverkaufszahlen. Rechte Empörungsbubbles sind so vorhersehbar, dass der Konzern gezielt darauf setzte, mit dem Trikot in die Trends zu kommen. Und ...weiterlesen
Gastbeitrag von Zora Machura & Jakob Weickert, zuerst erschienen bei Verfassungsblog Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte ...weiterlesen
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre ...weiterlesen
Die AfD wird bereits als Gesamtpartei vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall überwacht. Die AfD klagte dagegen, am 12. und 13. März sollte die endgültige Entscheidung vor dem OVG Münster in der Berufung fallen. Sollte. Denn obwohl die Partei vermeintlich eine Entscheidung möchte und zumindest vor Gericht argumentiert, dass diese Einstufung nicht korrekt sei, offenbarte ihre ...weiterlesen
Gastbeitrag Carsten Wolf Die Verbotspartei AfD würde gern viele wichtige Forschungsprojekte stoppen, wie Forschungen gegen Krebs, Rheuma oder Alzheimer. Weil sie was mit “Gender” zu tun haben. Das ist das Problem: Wie viele  „Gender-Professuren“ es gibt und was jene wirklich erforschen, interessiert sie nicht. Um welche Forschungen geht es bei den angeblichen 200?  Es geht um ...weiterlesen
Die AfD zeigt, was sie von unseren demokratischen Prozessen hält – und hat heute in Berlin versucht, unrechtmäßig einen Posten an sich zu reißen. Sie hat einfach selbstherrlich einen Posten im Gesundheitsausschuss an sich gerissen und sich selbst dort zum Vorsitz erklärt, und sich anschließend geweigert, den Platz zu verlassen. Die demokratischen Parteien sind entsetzt über diesen kleinen ...weiterlesen
Gastbeitrag Julian Daum Die AfD will Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben. Wie reagiert die Politik? Die will ihr entgegen kommen: Unter anderem beschließt sie ein noch schärferes Abschiebegesetz. Und der Union geht das nicht weit genug. Die Demokratie ist nicht nur durch Rechtsextreme gefährdet. Die Mitte selbst hat völkische Denkmuster nie abgelegt. “Der Staat muss ...weiterlesen
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