netzpolitik.org

 Eine Hand hält ein LAN-Kabel zum Einstecken bereit
Wir machen heute in Berlin eine Konferenz. Wer nicht vor Ort ist, kann trotzdem dabei sein. Hier sind die Streams. Wir freuen uns, wenn ihr bei unserer Konferenz dabei seid!Wie verteidigen wir digitale Freiheitsrechte? Wie stellen wir technologischen Wandel in den Dienst der Gesellschaft? Welche Netze müssen wir spannen, um das Netz gemeinsam voranzubringen? Diesen Fragen gehen wir heute ...weiterlesen
Ein Mann steht vor einer Wand aus Bildschirmen.
Über den Einsatz automatisierter Datenanalysesoftware durch Bundespolizei und BKA wird intensiv gestritten. Die Nachrichtendienste bleiben bei dieser Debatte außen vor. Dabei nutzen sie solche Werkzeuge seit vielen Jahren ohne ausreichende rechtliche Beschränkungen – mit potenziell schweren Folgen für unsere Grundrechte. Geheimdienstmitarbeiter bei der Big-Data-Analyse. Symbolbild. ...weiterlesen
Ein Mensch sitzt vor vielen Bildschirmen, auf denen Vorhängeschlössr abgebildet sind
Der 17-jährige Damian hat nachgewiesen, dass deutsche Internetprovider zahlreiche Websites viel länger sperren, als sie dürfen. Dabei müssen die Provider eigentlich regelmäßig prüfen, ob eine Netzsperre noch berechtigt ist. Besonders fragwürdig ist die Sperrung einer Seite, die erklärt, wie man die Sperren umgeht. Damian bei der Analyse der gesperrten Websites. Symbolbild. – ...weiterlesen
Ein Gesicht voll abstrakter Muster
Wer Kameras entgehen will, hat es zunehmend schwer. Dabei genügt ein Schnappschuss, um einen Menschen zu identifizieren. Wir erkunden die faszinierende Welt des Widerstands gegen biometrische Erkennung. Mit diesem Motiv beantwortete ein Bild-Generator den Befehl: Zeig mir ein Bild von einem Gesicht, das Gesichtserkennungssoftware nicht als solches erkennen würde. – Public ...weiterlesen
Ampel und Scherben
Grüne und FDP geben Grund- und Freiheitsrechte auf. Mit dieser Innen- und Asylpolitik bauen sie zusammen mit der SPD ein autoritäres Fundament, das die AfD schlüsselfertig übernehmen könnte. Dabei braucht es gerade jetzt klare Kante für Freiheit und Menschenrechte statt der dummbatzigen Ratlosigkeit, die beständig auf autoritäre Lösungen setzt. Ein Kommentar. Von der Fortschrittskoalition ...weiterlesen
 Letzte Generation
Als die bayerische Polizei das Pressetelefon der Protestgruppe Letzte Generation abhörte, habe sie das Grundrecht auf Pressefreiheit missachtet, kritisieren die Gesellschaft für Freiheitsrechte, Reporter ohne Grenzen und der Bayerische Journalisten-Verband. Im Namen von drei betroffenen Journalist*innen haben sie Verfassungsbeschwerden eingereicht. Aktion der Letzten Generation im August ...weiterlesen
Kaputte Ampel
Zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren das Sicherheitspaket der Ampel in scharfen Worten. Sie warnen vor radikalem Abbau von Grundrechten und flächendeckender biometrischer Überwachung. Der Bundestag darf diese Gesetze so nicht beschließen. Wenn doch, braucht es eine aktivistische Zeitenwende. Die selbst ernannten Bürgerrechtsparteien FDP und Grüne haben sich von einer ...weiterlesen
Porträt einer blonden Frau vor blauem Hintergrund
Leichtere Abschiebungen, härtere Regeln im Asylverfahren und mehr Befugnisse für die Polizei: Die Ampelfraktionen haben Gesetzentwürfe für die Verschärfungen nach Solingen eingebracht. Das steht darin zu biometrischer Gesichtserkennung und polizeilichen Big-Data-Analysen. Hat ihre Wunschliste für weitere Polizeibefugnisse nun doch noch untergebracht: Bundesinnenministerin Nancy Faeser. ...weiterlesen
Elefant im Raum
Die geplante UN-Cybercrime-Konvention droht, das globale Geschäft mit Staatstrojanern zu fördern. Sie gefährdet damit Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und politische Dissidenten weltweit. Niemand wollte den Elefant im Raum sehen: Staatstrojaner. (Diffusion Bee)Dieser Gastbeitrag von Kate Robertson vom kanadischen Citizen Lab ist die Übersetzung des englischsprachigen Artikels „A ...weiterlesen
 Blau, gelb, rot und grün
Nach einem historischen Urteil im August beginnt heute in den USA ein weiteres Monopolverfahren gegen Google. In einem Gastbeitrag erklärt der Monopolexperte Ulrich Müller, was auf Google zukommen könnte – und warum auch Europa mehr Entflechtung wagen sollte. Wie sähe das eigentlich aus, wenn man Google zerschlägt? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Reza ...weiterlesen
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