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Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 113.491 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser:innen, dass es dieses Jahr im September wieder eine Konferenz von uns geben wird, haben wir euch ja schon verraten. In dieser Woche konnten wir euch endlich mehr dazu ...weiterlesen

Illustration von einem Mann mit Megaphon. Er kämpft darum, zwischen vielen Sprechblasen gehört zu werden

Das Internet besteht nicht nur aus Google und Meta, sondern auch aus Hobby-Foren und Back-Blogs mit Kommentarspalte. Doch welche Regeln des europäischen Digitale-Dienste-Gesetzes für sie gelten, ist nicht vollständig klar. Dabei ist das Gesetz bereits seit Februar in Kraft. Kommentarspalten gibt es an vielen Orten im Netz. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ikon ImagesDer ...weiterlesen

Die EU muss den gemeinsamen Binnenmarkt radikal neu denken, fordert der italienische Ex-Ministerpräsident Enrico Letta. Trotzdem strotzt der umfangreiche Bericht im Auftrag der EU-Länder vor lauter alten Ideen: mehr Markt, weniger Regulierung und Abbau der Netzneutralität. Der italienische Ex-Ministerpräsident Enrico Letta (rechts im Bild) mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der ...weiterlesen

Mit einem altbekannten Fehlschluss aus der Kriminalstatistik holt die Innenministerkonferenz den Zombie „Vorratsdatenspeicherung“ aus dem Keller. Doch die Angstmache vor Kindesmissbrauch ist schäbig, um damit mehr Überwachung zu rechtfertigen. Ein Kommentar. Michael Stübgen, Innenminister von Brandenburg und Vorsitzender der Innenministerkonferenz. – Alle Rechte ...weiterlesen

Zu sehen sind gelbe Plakate vor einem dunklen Hintergrund. Sie Fordern die Aufklärung des Neukölln Komplexes und Jamil Amadi.

Informationen zum Mord an Burak Bektaş habe die Polizei den Angehörigen lange vorenthalten, wirft ein Anwalt den Ermittlungsbehörden und der Staatsanwaltschaft vor. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss weisen die eine Schuld von sich. Vor dem Abgeordneten Haus und vor jeder Sitzung des Untersuchungsausschusses fordern die Menschen die Aufklärung von rechter Gewalt. – ...weiterlesen

Jeden Monat mehrere Euro abdrücken oder sich individuell überwachen lassen – vor dieser Wahl stehen derzeit etwa Nutzer*innen von Facebook und Instagram. Das ist nicht fair, sagt nun der Europäische Datenschutzausschuss. Einfach ausgedrückt sagt der Europäische Datenschutzausschuss: So nicht. (Symbolmeme)Wenn man zwischen zwei unerfreulichen Optionen wählen muss – kann man dann noch von ...weiterlesen

Der Computerspielpreis ist eines der großen Events in der Gamingszene in Deutschland. Doch um die heimische Spieleindustrie steht es schlecht und ihre Zukunft bleibt durch fehlende Förderung ungewiss. Ein Kommentar. Der Computerspielpreis starte mit einem Förderstopp – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com RivageHeute Abend wird der Deutsche Computerspielpreis ...weiterlesen

Am heutigen Donnerstag beginnt der Strafprozess gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland – wegen eines Links auf die Archivseite des verbotenen Portals Indymedia Linksunten. Journalismus-Verbände sehen die Pressefreiheit in Gefahr. Verbände sprechen von Einschüchterung (Symbolbild) – Logo: Radio Dreyeckland: Justitia: Pixabay; Montage: netzpolitik.orgEs soll der erste ...weiterlesen

A wall of glowing red rectangles, in front of it the shadow of a person

Warfare is becoming digitalized and automated. This is shifting the role of citizens within the Geneva Conventions. We urgently require new solutions and international agreements. Who makes the decisions in automated warfare? And who bears the responsibility? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com rishiTechnologies commonly referred to as AI have enjoyed a rapid ...weiterlesen

Eine Wand aus leuchtenden roten Rechtecken, davor der Schatten einer Person

Die Kriegsführung wird zunehmend digitalisiert und automatisiert. Damit verändert sich auch die Rolle der Bürger:innen innerhalb der Genfer Konventionen. Um dieser Entwicklung zu begegnen, brauchen wir dringend neue internationale Vereinbarungen. Wer trifft im automatisierten Krieg die Entscheidung – und wer trägt die Verantwortung? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch ...weiterlesen

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KW 16: Die Woche, in der wir Netze bilden wollen

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Digitale-Dienste-Gesetz: Unsicherheit für kleine Anbieter

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Telekommunikation: EU bereitet sich auf Marktliberalisierung vor

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Vorratsdatenspeicherung: Schäbige Verkürzung auf Kosten der Grundrechte

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Rechte Anschlagsserie: Erschwerte Einsicht in die Ermittlungsakten

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Abonnieren oder akzeptieren: EU-Datenschützer*innen watschen Abo-Modelle ab

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Deutscher Computerspielpreis: Es hat sich ausgespielt für die deutsche Gaming-Industrie

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Link auf Linksunten: Freiburger Journalist muss sich vor Gericht verantworten

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„Artificial Intelligence“: Automated Warfare and the Geneva Convention

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„Künstliche Intelligenz“: Automatisierte Kriegsführung und die Genfer Konvention

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