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Ein mit DALL-E-2 generiertes Gemälde zeigt eine futuristische Stadt mit vernetzten Kameras. Viele Leute sind auf einer Straße unterwegs.
Die deutsche Medienaufsicht erweitert ihr System zur Kontrolle von Online-Inhalten. Nach einer Probephase in Nordrhein-Westfalen soll die Aufsicht nun deutschlandweit verdächtige Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt (BKA) melden. Die Medienaufsicht als Hilfssheriff im Internet (Symbolbild) – CC public domain DALL-E-2 („surveillance all around the futuristic city, cameras, ...weiterlesen
Ein Mensch strahlt mit einer Taschenlampe in den Nachthimmel
In den vergangenen Jahren beginnen Spiele, ihr kollektives Stillschweigen über den Nationalsozialismus zu brechen. Das geschieht allerdings nicht ohne Fehltritte. Es bleibt noch vieles auszuleuchten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Linus SandvideVor ziemlich genau neun Jahren saß ich in einer Redaktionskonferenz, an die ich mich bis heute gut erinnere: ...weiterlesen
Gina Neff
Künstliche Intelligenz und andere innovative Technologien entwickeln sich stetig im rasanten Tempo weiter. Was aber braucht es dafür, damit diese Werkzeuge für uns als Gesellschaft wirken? Die Soziologin Gina Neff am 3. Mai 2023 in Berlin – Alle Rechte vorbehalten Mathias Völzke, Montage: netzpolitik.orgIch möchte mit einer Metapher beginnen, die von Stuart Russell stammt, ...weiterlesen
Zu sehen ist eine Gruppe von Menschen, die an einem See das Frühjahr genießen.
Langsam steigen die Temperaturen im Mai im Vergleich zum zurückliegenden März. Die Spendenentwicklung bleibt währenddessen stabil – mit einem leichten Aufwind: Nur knapp 200 Euro Unterschied im Vergleich zum Vormonat Februar. Das verdanken wir vor allem euch! Einfach nur ein Renoir. – CC public domain Pierre-Auguste RenoirIm März vergangenen Jahres ahnten drei Menschen noch ...weiterlesen
Die 21. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 101.793 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick. Liebe Leser:innen, Anfang dieser Woche hatte ich kurz richtig gute Laune. Am Montag erschien der aktuelle Jahresbericht der Berliner Datenschutzaufsicht und darin stand ein Satz, über den ich mich besonders gefreut habe: Die Berliner ...weiterlesen
Bunte Puzzleteile
Eine Gesamtschau soll zeigen, wie sich verschiedene Überwachungsmaßnahmen gemeinsam auf die Grundrechte auswirken. In einer Ausschreibung wird deutlich, in welche Richtung das gehen könnte. Und was am Ende dazu führen könnte, dass es bei einer Teilrechnung bleibt. Zusammen sind die einzelnen Überwachungsbefugnisse mehr als die Summe ihrer Teile. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben ...weiterlesen
Der digitale Euro auf einer Computerplatine verlötet
Digitales Bezahlen erscheint auf den ersten Blick bequemer zu sein als Bargeld. Doch damit machen wir uns von Großunternehmen abhängig, die uns ständig beim Einkaufen zusehen. Das muss auch anders gehen. Der digitale Euro könnte eine Alternative im Sinne einer öffentlich-rechtlichen Infrastruktur werden. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IlluPicsIm vergangenen Sommer war ich in ...weiterlesen
Von der Leyen und Scholz
Die EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken. Das ist europaweit kein Einzelfall – eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren. Lassen sich ungern in die Nachrichten schauen: Ursula von der Leyen und Olaf Scholz – ...weiterlesen
Straßenblockade der Letzten Generation
Bei Mitgliedern der Letzten Generation gab es nicht nur Razzien, auch die Website wurde beschlagnahmt. Die Behörden missachteten dabei zunächst die Unschuldsvermutung. Und machten sichtbar, dass es offenbar vor allem um Abschreckung geht. Ein Kommentar. Die Letzte Generation hat mit massiver Repression zu kämpfen. – CC-BY 2.0 Hintergrund: Stefan MüllerWer gestern die Website ...weiterlesen
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, lächelt auf Kabinettssitzung
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2.0 beschlossen. Laut Innenministerin Nancy Faeser soll er die Digitalisierung der Verwaltung „einen großen Schritt“ nach vorne bringen. Doch es regen sich Zweifel wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Kabinettssitzung vom 24. Mai zum OZG 2.0 ...weiterlesen

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