Trump streicht alle USA Waffenlieferungen für Diktator Selenskij -
Auch US-Cyberoperationen gegen Russland werden gestoppt
Jürgen Meyer IZ 4.3. 25
Nachdem US Präsident Trump den ukrainischen Regierungschef zuletzt als Diktator mit Wahlphobie und als dummen Präsidenten im Oval Office bezeichnet hatte, kam es zum Abbruch der Verhandlungen der USA mit der Ukraine und zum Rauswurf von Selenskij aus dem Weißen Haus.
Jetzt hat US Präsident seine Maßnahme gegen die Ukraine verschärft, nachdem einige europäische Staaten und Großbritannien eine Initiative zur de facto Fortführung des Krieges und zur weiteren Bewaffnung der ukrainischen Diktatur ergriffen hatte.
US-Präsident hat jetzt den sofortigen Stopp aller USA Waffenlieferungen an das Selenskij-Regime gestoppt.
„Es handelt sich nicht um eine dauerhafte Einstellung der Hilfe, sondern um eine Pause“, zitierte der US-Sender Fox News einen ranghohen Regierungsbeamten.
Der „New York Times“ zufolge soll die Unterstützung erst wieder aufgenommen werden, wenn Trump feststelle, dass die Ukraine sich zu Friedensverhandlungen mit Russland verpflichte. Die Zeitung beruft sich ebenfalls auf einen ranghohen Regierungsbeamten. Die Anordnung trete sofort in Kraft und betreffe Waffen und Munition im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar, die sich bereits in der Lieferung befänden oder bestellt worden seien.
Der „Washington Post“ zufolge wurde die Entscheidung bei einem Treffen am Montag im Weißen Haus getroffen. Trump tauschte sich demnach unter anderem mit Außenminister Rubio, Vizepräsident J.D. Vance und Verteidigungsminister Pete Hegseth aus.
„Der Präsident hat deutlich gemacht, dass es ihm um den Frieden geht. Wir brauchen Partner, die sich ebenfalls für dieses Ziel einsetzen“, teilte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, laut der Nachrichtenagentur Reuters mit. Eine offizielle Stellungnahme der Regierung gab es zunächst nicht. Auch von der ukrainischen Regierung lag zunächst keine Stellungnahme vor.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Kommandeur des U.S. Cyber Command angewiesen, sämtliche Planungen für offensive Cyberoperationen gegen Russland einzustellen. Das berichtete die "New York Times" unter Berufung auf einen amtierenden und zwei ehemalige Regierungsbeamte. Auch das Fachmedium "The Record" berichtete übereinstimmend.
Die Anweisung sei Teil eines umfassenderen Versuchs, den Kremlchef Putin zu Verhandlungen über den Ukraine-Krieg und ein neues Verhältnis zu den USA zu bewegen. Die genaue Reichweite und Dauer der Anordnung sind unklar, da die Grenze zwischen offensiven und defensiven Cyberoperationen oft schwer zu ziehen sei. Die Anordnung gelte für die "absehbare Zukunft". Sie betreffe nicht die National Security Agency (NSA).
Das U.S. Cyber Command ist eine militärische Einheit innerhalb des Verteidigungsministeriums, die für den Schutz der US-amerikanischen Cybersicherheitsinfrastruktur sowie für Cyberoperationen verantwortlich ist. Während offensive Cyberoperationen darauf abzielen, gegnerische Netzwerke zu infiltrieren, zu sabotieren oder auszuschalten, dienen defensive Operationen dem Schutz der eigenen Infrastruktur vor Cyberangriffen.
Die Anordnung sei noch vor Trumps öffentlichem Eklat mit Selenskij im Oval Office erfolgt. Kritiker werfen der Regierung vor, Moskau damit einen Freibrief für weitere Cyberattacken zu erteilen.
Die Kriegstreiber in Deutschland der EU und in GB wollen noch nocht aufgeben. Auch die Dempkraten in den USA drängen Selenskij keine Frieden zu schliessen.
Fortsetzung folgt
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