Am kommenden Mittwoch werden sich NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel treffen, um über Optionen für die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine zu beraten.
Bereits am 3. Oktober 2024 hatte sich der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte zum ersten Mal in Kiew in seiner neuen Funktion mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz getroffen.
Laut „Politico“ sollen die Staats- und Regierungschefs der NATO und der europäischen Länder Gespräche über die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine aufgenommen haben. Fortschritte in dieser Angelegenheit soll es nach dem jüngsten Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Warschau gesetzt haben.
Beim Treffen am kommenden Mittwoch zwischen Rutte und Selenskyj wird also über die bisherigen Friedenspläne und Optionen für die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine beraten werden. Neben Rutte und Selenskyj werden auch der deutsche Bundeskanzler Scholz, der französische Präsident Macron, Polens Präsident Duda, der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen, erwartet. Außerdem wahrscheinlich auch noch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der britische Premierminister Keir Starmer.
Laut polnischem Ministerpräsident Donald Tusk – anlässlich des jüngsten Besuchs von Macron – habe aber Polen noch nicht über die Entsendung von Truppen entschieden. Und: Eine Entscheidung darüber könne nur von Warschau getroffen werden.
USA isolationistisch
Laut „Wall Street Journal“ habe auch der designierte US-Präsident Donald Trump eine deutliche Botschaft an die europäischen Partner gesendet: Wonach diese das Friedensabkommen mit der Ukraine selbst in die Hand nehmen mögen. (Mandiner)
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